Landtag Nordrhein-Westfalen
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Tagesordnung 17/45

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/45

 

26.09.2017

 

 

Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

 

 

 

4. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

am Freitag, dem 6. Oktober 2017,

10.00 Uhr, Raum E 3 D 01.

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Einführung in die politischen Schwerpunkte der Landesregierung in den Bereichen Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen in der 17. Wahlperiode

 

            Bericht der Landesregierung

 

 

2.

Wohnungsnot in den Ballungsräumen wirksam bekämpfen; Missbrauch von Wohnraum zu gewerblichen Zwecken eindämmen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/514

 

 

3.

Gesetz zur Änderung der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesbauordnung – BauO NRW)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/493

 

 

in Verbindung mit

 

Vernunft statt Vergangenheit: Finger weg von der neuen Landesbauordnung

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/512

 

 

4.

Für Nordrhein-Westfalen wieder nachhaltige Entwicklung ermöglichen – Landesplanung praxisgerecht ausgestalten und Chancen für Wohlstand, Beschäftigung und mehr Wohnungen schaffen

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/525

 

 

5.

Situation unserer Hochhäuser unter besonderer Berücksichtigung des Brandschutzes sowie der Vorgänge in Wuppertal und Dortmund

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/166

 

 

6.

Nordrhein-Westfalen benötigt dringend eine neue Denkmalförderung

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/523

 

 

7.

Windenergieausbau in Nordrhein-Westfalen wieder in geordnete Bahnen lenken – Akzeptanz für die Windenergie wieder herstellen

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/526

 

 

8.

Kommunale Theater und Orchester in Nordrhein-Westfalen sowie die freie Szene stärken – Weiterentwicklung von Strukturen ermöglichen

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/524

 

 

9.

Kommunen entlasten – Klarheit bei den Unterhaltsvorschussleistungen schaffen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/73

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/163

 

 

10.

Wie ist der aktuelle Sachstand bei der Aufnahme von Geflüchteten und Asylbewerbern in Nordrhein-Westfalen und bei deren Zuweisung an die Kommunen?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/164

 

 

11.

Luftreinhaltepläne in NRW:

Aktueller Stand der Umsetzung und Fortschreibung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/157

 

 

12.

Wie sehen die Pläne der Landesregierung im Hinblick auf die Zukunft der „Wohnsitzauflage“ aus?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/165

 

 

 

 

 

gez. Stefan Kämmerling

- Vorsitzender -

 

 

 

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