Tagesordnung 17/32

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E  17/32

05.09.2017

1.*

Das kommunale Ehrenamt in Nordrhein-Westfalen.

Eine repräsentative Analyse unter besonderer Berücksichtigung des Nachteilsausgleichs kommunaler Mandatsträger bei flexiblen Arbeitszeiten

                        Vorlage 17/57

* Für diesen TOP ist ein Zeitrahmen von ca. 60 Minuten vorgesehen.

2.

Kommunale Investitionen stärken – Ausgewogene und zielgerechte Verteilung der Bundesmittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds beibehalten

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/82

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/87

3.

Steuerentlastungen nicht mit der Gießkanne verteilen – Milliardenausfälle bei Kommunen und Ländern verhindern

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/84

4.

Eckpunkte für das GFG 2018 zügig vorlegen – Planungssicherheit für die Kommunen sicherstellen

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/90

5.

Kommunen entlasten – Klarheit bei den Unterhaltsvorschussleistungen schaffen

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/73

6.

Einsetzung eines Sparkommissars in Haltern – Landesregierung muss ihre Vorgehensweise und ihre zukünftigen Intentionen beim Stärkungspakt näher erläutern

in Verbindung mit

Einsetzung eines Beauftragten nach § 8 Abs. 1 des Stärkungspaktgesetzes NRW für die Stadt Haltern am See

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/86

7.

Angekündigter Änderungsbedarf der Landesbauordnung sowie der Sonderbauverordnung inklusive einer Zeitschiene für Moratorium und Gesetzgebungsverfahren

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/89

8.

Zeitplan für die Abschaffung der Kündigungssperrfristverordnung, der Zweckentfremdungsverordnung, und der Umwandlungsverordnung sowie Zeitplan und inhaltliche Ausgestaltung der angekündigten Prüfung des Wohnungsaufsichtsgesetzes NRW

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/88

9.

Terminplanung für das 2. Halbjahr 2017 sowie 2018

gez. Stefan Kämmerling

- Vorsitzender -