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Lexikon: Fachbegriffe mit Anfangsbuchstabe "W"

Damit Sie sich im „Polit-Jargon“ schnell zurechtfinden, können Sie hier wichtige Fachbegriffe nachschlagen. Sie klicken dafür einfach den Anfangsbuchstaben des gesuchten Begriffs an.

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Wahlkreisbewerberin bzw. Wahlkreisbewerber
Wahlkreisbewerberinnen und -bewerber sind diejenigen, die sich direkt in einem Wahlkreis zur Wahl stellen. Als Bewerberin oder Bewerber einer Partei kommt nur in Frage, wer in einer Mitgliederversammlung oder in einer anderen dafür bestimmten Versammlung in geheimer Wahl bestimmt worden ist. Allerdings ist die Parteizugehörigkeit bei der Aufstellung der Landeslisten als auch der Wahlkreisbewerberinnen und -bewerber nicht zwingend erforderlich.
Wahlverfahren
Bei der Auszählung der Stimmen und der Bestimmung der Sitzverteilung werden vor allem die Verfahren nach Hare/Niemeyer und nach d'Hondt praktiziert. Bei Hare/Niemeyer wird die Gesamtzahl der abgegebenen Stimmen durch die Zahl der zu vergebenden Sitze geteilt. Auf diese Weise wird der Wahlquotient errechnet. Die Zahl der Stimmen, die eine Partei errungen hat, wird nun durch diesen Wahlquotienten geteilt. So erhält man die Zahl der Sitze. Beispiel: Stimmengesamtzahl 862.000 geteilt durch Zahl der Sitze = 41.047,62 (=Wahlquotient). Partei A hat 240.000 Stimmen erhalten, geteilt durch 41.047,62 = 5,85. Jede Partei erhält für jede ganze Zahl einen Sitz. Verbleibende Sitze werden an die Parteien mit den größten Restzahlen hinter dem Komma vergeben. Das ist insgesamt für die kleineren Parteien günstiger. Beim d'Hondtschen Verfahren werden die Stimmresultate der Parteien zunächst durch 1 geteilt. Dann erhält die stärkste Partei das erste Mandat, und ihre Stimmenzahl wird durch 2 geteilt. Im Vergleich dazu liegt nun die zweitstärkste Partei vorn und bekommt Mandat Numero zwei. Darauf wird auch ihr Ergebnis durch 2 geteilt. Sobald eine Partei ihren zweiten Sitz erhält, wird ihr Ergebnis durch 3 geteilt - und so weiter und so fort.
Wahlrecht
Das aktive Wahlrecht für die Wahl zum Landtag NRW haben alle Deutschen, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens 16 Tagen ihren Wohnsitz in NRW haben. Sie dürfen wählen (aktives Wahlrecht). Wählbar als Mitglieder des Landtags NRW (passives Wahlrecht) und damit als Abgeordnete sind grundsätzlich alle, die das Wahlrecht besitzen. Wer gewählt werden möchte, muss allerdings seit wenigstens drei Monaten in NRW wohnen.
Wahlperiode
Die Dauer der Wahl- oder Legislaturperiode des Landtags NRW betrug ursprünglich wie beim Bundestag vier Jahre. Seit 1969 heißt es in der Landesverfassung: "Der Landtag wird auf fünf Jahre gewählt. Die Neuwahl findet im letzten Vierteljahr der Wahlperiode statt." Eine Ausnahme von dieser Regelung gibt es, wenn der Landtag aufgelöst wird. Dann müssen Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen stattfinden. Die Wahlperiode des neuen Landtags beginnt mit seiner ersten Tagung, d.h. mit seinem ersten Zusammentreffen, seiner Konstituierung, nicht mit dem Wahltermin.
Wahlsystem
In NRW wird nach einem Mischsystem aus Persönlichkeits- bzw. Mehrheitswahl und Verhältniswahl gewählt, wobei sich die Zusammensetzung des Landtags letztlich aber nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit richtet. Das Land ist in 128 Wahlkreise aufgeteilt, in denen je ein Kandidat oder eine Kandidatin direkt gewählt wird, während mindestens 53 Abgeordnete über die von den Parteien aufgestellten Landeslisten in den Landtag einziehen. Bei den nordrhein-westfälischen Landtagswahlen haben die Wahlberechtigten zwei Stimmen: eine, die sie einer Kandidatin oder einem Kandidaten aus ihrem Wahlkreis geben, und eine für eine Partei. Das Landeswahlgesetz sieht eine Sperrklausel von fünf Prozent der abgegebenen Stimmen vor; die Wahlkreisbewerberinnen und -bewerber jedoch behalten ihr direkt gewonnenes Mandat, auch dann, wenn ihre Partei die Fünf-Prozent-Grenze verfehlt.
Wahlprüfung
Der Landtag nimmt die Aufgabe wahr, die Gültigkeit der Wahlen zu prüfen. Gegenstand der Prüfung, die nur auf Einspruch stattfindet und zu der der Landtag einen Ausschuss einsetzt, ist alles, was in rechtswidriger Weise verfälschend auf den Wählerwillen einwirken kann. Als Beschwerdeinstanz gegenüber den Entscheidungen des Landtags ist der Verfassungsgerichtshof vorgesehen, um der Gefahr "politisch getrübter" Wahlprüfungen vorzubeugen.
Wappen
Das Wappen des Landes Nordrhein-Westfalen nimmt Bezug auf die Landesteile: für das Rheinland der Strom, für Westfalen das Ross und für Lippe die Rose.
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