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Lexikon: Fachbegriffe mit Anfangsbuchstabe "E"

Damit Sie sich im „Polit-Jargon“ schnell zurechtfinden, können Sie hier wichtige Fachbegriffe nachschlagen. Sie klicken dafür einfach den Anfangsbuchstaben des gesuchten Begriffs an.

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Enquete-Kommission
Zur Vorbereitung von Entscheidungen über umfangreiche und bedeutsame Sachkomplexe ist der Landtag auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder verpflichtet, eine Enquete-Kommission einzusetzen. Die Mitglieder der Kommission werden im Einvernehmen der Fraktionen benannt. Es sind i.d.R. Abgeordnete und externe Sachverständige. Die Enquete-Kommission legt dem Landtag Berichte und Empfehlungen spätestens bis zum Ende der Wahlperiode vor.
Europäisches Parlament
Das Europäische Parlament (EP) besteht aus Vertreterinnen und Vertretern der Völker der in der Gemeinschaft zusammengeschlossenen Staaten. Es hat 751 für fünf Jahre (2014 - 2019) gewählte Abgeordnete, die weder der Regierung eines Mitgliedstaates noch einem leitenden Gemeinschaftsorgan angehören dürfen. Auf die Bundesrepublik entfallen 96 Sitze, davon kommen 19 Abgeordnete aus NRW.
Europäische Union
Die Europäische Union (EU) besteht derzeit aus 28 Mitgliedstaaten. Sie ist weder Bundesstaat noch Staatenbund, sondern ein Staatenverbund.
Exekutive
Die Exekutive ist die vollziehende Gewalt, die von der gesetzgebenden (Legislative) und der rechtsprechenden Gewalt (Judikative) im gewaltengeteilten Rechtstaat unterschieden wird. Sie umfasst die Regierung als staatsleitendes Organ und die Verwaltung, der in erster Linie die Ausführung der Gesetze anvertraut ist. Auch der vollziehenden Gewalt stehen durch den Erlass von Rechtsverordnungen rechtsetzende Befugnisse zu. Im parlamentarischen Regierungssystem obliegt die vollziehende Gewalt der vom Vertrauen des Parlaments abhängigen Regierung und der ihr nachgeordneten Verwaltung.
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