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Aktuelles aus der Parlamentariergruppe Frankreich

Europaminister berichtet - Armin Laschet zum Bevollmächtigten für die deutsch-französischen kulturellen Beziehungen gewählt

13.06.2018 Der Vorsitzende, Oliver Keymis, begrüßte bei der 3. Arbeitssitzung der Gruppe den Generalkonsul als „membre de la famille“, freute sich über die Anwesenheit der hochrangigen Gäste und gab das Wort dann sogleich an den Europaminister.
Dr. Stephan Holthoff-Pförtner verrät, dass er in Freiburg (also in der Nähe der französischen Grenze) studiert habe. Er kündigt an, dass Ministerpräsident Armin Laschet aller Voraussicht nach zum Bevollmächtigten für die deutsch-französischen kulturellen Beziehungen gewählt werde (Anmerkung: So heute geschehen; der Bevollmächtigte wird auf Vorschlag der Ministerpräsidentenkonferenz nun von der Bundesregierung für vier Jahre ernannt. Seine Amtszeit beginnt am 1. Januar 2019).
„Wir wollen das Weimarer Dreieck stärken, da ein enges Verhältnis Berlin-Paris nicht nur Freude auslöst und wir weitere Partner dabei haben möchten“, sagte der Europaminister. In den Niederlanden gebe es einen Ansprechpartner für NRW, so etwas wünsche man sich auch in Frankreich, um den Dialog mit den Regionen zu strukturieren, so Dr. Holthoff-Pförtner.

Der Generalkonsul berichtete, er habe am 15. März einen erfolgreichen Ausflug nach Lille, sowohl in die Präfektur, wie Regionalrat und auch Rathaus der Kommune, als auch ins Goethe-Institut unternommen. Zwar interessiere man sich in der Präfektur bisher prioritär für die Beziehungen zu Belgien und Großbritannien, aber NRW sei jetzt wieder auf dem Bildschirm. „Bei dem aktuell neu verhandelten Elysée-Vertrag 2.0 ist es sehr wichtig, die Bedeutung der Gebietskörperschaften zu betonen“, so Muller.
Guido Déus (CDU) erzählte, sein Heimatort Bonn-Beuel feiere in diesem Jahr 50 Jahre Städtepartnerschaft mit Mirecourt. „Gelebte Freundschaft hängt an kleineren Strukturen“, so Déus. Er plädierte dafür, Orte der Begegnung auf verschiedenen Ebenen zu schaffen. „Europa muss man auf allen Ebenen leben: national, föderal,  regional, lokal“, pflichtete ihm Dr. Holthoff-Pförtner bei.


Der Vorsitzende,  Oliver Keymis, ergänzte, dass es die Bürgerinnen und Bürger gerade in den kleineren Städten und Gemeinden sind, die solche Städtefreundschaften stark prägten und lebten. So habe man im Beisein des Generalkonsuls im Mai das 50-jährige Jubiläum der Städtepartnerschaft Fouesnant-Meerbusch groß und festlich gefeiert. Die Großstadt Köln z.B. plane Vergleichbares offensichtlich zum Jubiläum „60 Jahre Partnerschaft mit Lille“ in dieser Form nicht. Generalkonsul Muller sagte, dass Institut Français Köln werde allerdings einen Beitrag zum Jubiläum leisten: Er lud alle Anwesenden für den 24.06.2018 zur „Fête de la musique“ unter Schirmherrschaft der Oberbürgermeisterin Reker in die Kölner Altstadt ein.
Dr. Landry Charrier sprach ebenfalls eine Einladung aus: zu einer politischen Debatte am 21.06.2018 in Düsseldorf unter dem Motto „Utopie Europa“ (mit Ministerpäsident a.D. Prof. Dr. Jürgen Rüttgers und Generalkonsul Vincent Muller). Dr. Charrier sagte, bei der Landesrektorenkonferenz NRW am 9. Juli werde ein Projekt für ein NRW-französisches Hochschulzentrum vorgestellt, mit dem der Studentenaustausch zwischen den Ländern intensiviert werden solle.
Dr. Heidi Hoffmann berichtete von der Fachtagung „Route NN“ am 15. Juni in Bonn, an der auch der Staatssekretär Dr. Speich und Vizepräsident Castiglione  aus Hauts-de-France teilnahmen. Für den „Weimarer Dreieck Jugendgipfel“ vom 15. bis 20.07.2018 in Lille gebe es noch letzte Plätze (siehe https://ibb-d.de/events/17-jugendgipfel-im-regionalen-weimarer-dreieck-in-frankreich). Am Rande des Jugendgipfels sei beabsichtigt, auch eine Erklärung zur weiteren Zusammenarbeit zwischen NRW, Schlesien und Hauts-de-France zu unterzeichnen. Schwerpunkte seien Kulturaustausch, Jugendaustausch, Strukturwandel.

Weitere Infos: Im September wird das neue Gebäude der französischen Schule in Düsseldorf eingeweiht. Beim Frankreichfest am 6. Juli 2018 sind alle vorab zu einem Empfang ab 16.30 Uhr im Innenhof des Rathauses eingeladen. https://www.duesseldorfer-frankreich-fest.de/index.html

Im Bundestag und in der französischen Nationalversammlung hat sich eine Arbeitsgruppe  von beiden Parlamenten in Paris und Berlin gebildet, unter dem Vorsitz von Sabine Thillaye, geboren in Remscheid. Als gebürtige Deutsche leitet Thillaye den Europaausschuss der französischen Nationalversammlung. An der gemeinsamen Erklärung zum 55. Jahrestag des Elyseé-Vertrags hat sie mitgearbeitet.
Der Vorsitzende bittet, alle mögen sich unbedingt den Dienstag, den 13. November 2018 reservieren.
Für den Festakt an diesem Tag ab 17.00 Uhr im Plenarsaal des Landtags NRW zum Gedenken an das Ende des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren haben bereits als Festredner zugesagt: die Botschafterin der Republik Frankreich, IE Anne-Marie Descôtes, Präsident des Landtags André Kuper, der Ministerpräsident des Landes NRW Armin Laschet, sowie der NRW-Vorsitzende des Volksbundes der Deutschen Kriegsgräberfürsorge e.V., Thomas Kutschaty MdL, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW.
Der Vorsitzende beendete die Sitzung pünktlich, da unmittelbar im Anschluss im Plenarsaal ein Gedenken für die Opfer des Solinger Anschlags (in Anwesenheit der Familie Genç) stattfand.

Polen und Frankreich - unterschiedliche Blicke auf das Ende des 1. Weltkriegs vor 100 Jahren

23.02.2018. Bei der zweiten Sitzung der Parlamentariergruppe konnte der Vorsitzende den Generalkonsul begrüßen.Vincent Muller berichtete von einer Tagung der Vereinigung der Deutsch-Französischen Gesellschaft am Wochenende (Dortmund, 3. März). Hier habe man Vorschläge zur inhaltlichen Ausgestaltung des neuen Elysée-Vertrags gemacht und befrage die Mitglieder dazu (http://vdfg.de/neuer-elysee-vertrag-vdfg-befragt-ihre-mitglieder). 
Muller berichtete weiter, dass Präsident Emmanuel Macron zur Verleihung des Karlspreises nach Aachen komme (10. Mai, Christi Himmelfahrt). Auch die Botschafterin, Anne-Marie Decôtes, werde in nächster Zeit gleich mehrfach nach Nordrhein-Westfalen kommen: Unter anderem besuche sie die Messe ProWein (19. März), den neuen Firmensitz von L`Oréal in Düsseldorf (29. März), die Design-Ausstellung in Krefeld (17. Mai), die Hartung-Ausstellung in Bonn (23. Mai) und das Frankreichfest (6. Juli). Am 14. März reise er selber nach Lille, sagt Muller. Die Region Haut-De-France sei (wie das ganze Land) eine „Baustelle“, aber er hoffe auf Fortschritte, um die  Partnerschaft zu „novellieren“.
Dr. Heidi Hoffmann betonte, dass in Polen und Frankreich aus sehr unterschiedlichen Blickwinkeln auf das Ende des 1. Weltkriegs vor 100 Jahren geschaut werde. Sie lud alle ein zu einer Veranstaltung am 4. Mai im Palais Wittgenstein zu einer gemeinsamen Veranstaltung der Stadt Düsseldorf und der Staatskanzlei. Inhaltlich, so Hoffmann, würden folgende Fragen im Zentrum stehen: "Was bedeutete das Jahr 1918 für die politische Geschichte Europas? Was sagt das gegenwärtige Gedenken über den Istzustand in Europa aus? Welche Perspektiven ergeben sich für Europa aus dem Jubiläum 2018?"
Oliver Keymis kündigte eine Zweitagesreise der Parlamentariergruppe nach Berlin an. Man wolle dort mit der Parlamentariergruppe Frankreich des Bundestags zusammentreffen.

Parlamentariergruppe Frankreich hat sich konstituiert

17.11.2017 - Die Parlamentariergruppe Frankreich hat sich am 17.11.2017 im Landtag Nordrhein-Westfalen konstituiert. Sodann stellten sich die Abgeordneten einzeln der Gruppe vor. Guido Déus sagte, sein  Heimatort Bonn-Beuel habe seit 50 Jahren eine Partnerstadt mit Mirecourt, weil dort eine Glocke aus Beuel gefunden wurde, die dann ausgetauscht worden sei. Anja Butschkau äußerte allgemeines Interesse für das Nachbarland Frankreich. Elisabeth Müller-Witt berichtete von der intensiven Arbeit in der letzten Periode - sie halte diese für unendlich wichtig. Marlies Stotz sagte, sie habe bisher nur Positives über die Gruppe gehört und möchte daher mitmachen. Annette Watermann-Krass bezeichnete Frankreich und Deutschland als „Keimzelle“ Europas; sie halte die Arbeit der Parlamentarier-Gruppe für sehr wertvoll. In ihrem Heimatkreis existierten auch mehrere Schulpartnerschaften.

Sebastian Watermeier hat nach zwei Jahren in der Schule das Fach Französisch abgewählt, möchte aber auch gerne seine Kenntnisse wieder auffrischen. Heike Gebhard, ebenfalls Frankreichreisende, weiß, man kommt in Frankreich auch zurecht, wenn man die Sprache nicht gut beherrscht. Dr. Martin Vinzenz meinte, das Beste in seinem Leben sei aus Frankreich, nämlich seine Frau. Er habe also auch einen sehr persönlichen Grund, dabei zu sein. Frank Boss ist - neben dem Landtag - auch tätig im Landschaftsverband Rheinland und für diesen im Rat der Gemeinden und Regionen Europas – und zwar im deutsch-französischen Ausschuss. Er betont, die deutsch-französische Achse sei überlebensnotwendig für Europa. Frank Müller erinnerte sich an wunderbare Urlaube in der Bretagne. Karl Schultheis, der dienstälteste Abgeordnete des Landtags, hält es als Aachener (Partnerstadt Reims) für besonders wichtig, das Tor nach Frankreich weit zu öffnen. Aachen sei schließlich die „Schnittstelle zur Frankophonie“.

Dr. Dominik Fanatico aus der Staatskanzlei berichtete, Dr. Mark Speich (der Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, Europa sowie Internationales) habe bereits einen Antrittsbesuch in Hauts-de-France, unserer Partner-Region, gemacht. Der trilaterale Vertrag mit Polen und Frankreich werde jetzt neu aufgelegt. Botschafterin Anne-Marie Descôtes, die bereits das Parlament besucht und einen Antrittsbesuch bei Landtagspräsident André Kuper gemacht hat, werde in Kürze auch den Ministerpräsidenten Armin Laschet besuchen.

Anschließend hat Generalkonsul Vincent Muller das Wort. Er berichtete, er fühle sich wie der Chef einer großen Unternehmensgruppe, denn es gebe viele französische Unternehmen in Nordrhein-Westfalen - zum Beispiel L’Oréal, Rimowa (LVMH),  BNP Paribas. Dazu kämen zahlreiche Institutionen - sein Institut Français beispielsweise habe französische Kulturvertretungen in Köln, Düsseldorf, Essen, Bonn und Aachen.

Nicht zu vergessen seien die französischen Schulen in Bonn und Düsseldorf. Es bestehe also ein großes Netzwerk der deutsch-französischen Freundschaft – ja, das „deutsch-französische Herz Europas“ sei in Nordrhein-Westfalen: „Ich will nicht sagen, ihr Bundesland sei die 14. französische Region, aber die Scharnierfunktion von NRW zwischen Deutschland und Frankreich ist unbestreitbar“, so Muller.  

Emmanuel  Macron stamme aus der NRW-Partnerregion Hauts-de-France, nämlich aus Amiens – eine Stadt, welche er der Gruppe für eine Reise empfehle. Es gebe auch einen neuen Abgeordneten für die Auslandsfranzosen in Deutschland, Fréderic Petit, zu dem er bereits einen Kontakt hergestellt habe.

Der Generalkonsul sagte zusammenfassend, für ihn gebe es zwei Prioritäten:
1. Die  Geschichte: Wir hätten es geschafft, den Zweiten Weltkrieg zu überwinden. Wir seien aber noch nicht ganz erfolgreich bei der Bewältigung der Folgen des Ersten Weltkriegs.
Präsident Macron habe vorgeschlagen, im nächsten Jahr überall über die Zukunft Europas zu diskutieren, denn 2019 stehen die Wahlen zum Europaparlament an.
2. Die Mobilität der Jugend: Deutschland brauche Arbeitskräfte, Frankreich habe sie im Überfluss. Er setze voll auf den Jugendaustausch. Zum Abschluss sagte er: „Glück auf für fünf Jahre deutsch-französische Partnerschaft in Nordrhein-Westfalen!“

Sodann wählte die Gruppe Elisabeth Müller-Witt (per Akklamation) als Stellvertreterin für Oliver Keymis. Sie wird diese Funktion in den nächsten fünf Jahren übernehmen.

Am 22. Januar 2018 jährt sich zum 55. Mal die Unterzeichnung des Élysée-Vertrags. Er soll 2019 neu aufgelegt werden. Oft werde von Wertegemeinschaft gesprochen im deutsch-französischen Verhältnis, wichtig sei aber auch eine Willensgemeinschaft, sagte der Generalkonsul. Der 13. November 2018 ist der dritte Jahrestag der Anschläge auf fünf verschiedene Orte in Paris. An diesem Tag möchte der Vorsitzende im Plenarsaal einen Festakt veranstalten zum Gedenken an das Ende des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren.


(Texte und Bilder:  Doro Dietsch)

Berichte über bisherige Aktivitäten der Gruppe (bitte anklicken):

Reims-Lille-Roubaix

Feier des Frankreich-Festes sowie des franzoesischen Nationalfeiertags

Publizist Prof. Alfred Grosser zu Gast im Landtag

Ausstellung "Imagine France"

Gespräche der Parlamentariergruppe in Berlin

Podiumsdiskussion: Nach den Attentaten - was nun

Preisverleihung des deutsch-französischen Internet-Wettbewerbs

Parlamentariergruppe besucht symbolträchtige Orte im Nachbarland

Besuch bei Ubisoft

Festakt zum Gedenken an den Ersten Weltkrieg

Frankreichfest 2014

Besuch von Notar Konrad Adenauer

Besuch französischer Aussteller auf der Düsseldorf Messe

Besuch aus Lille im Landtag NRW

Internetwettbewerb 2014

Austausch mit Parlamentariern in Lille und Lens

Deutsch-Französisch-Polnischer Jugendgipfel im Landtag NRW

Internetwettbewerb 2013

Weimarer Dreieck Abend

Festakt: 50 Jahre Élysée-Vertrag


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Kontakt zur Gruppe

Dorothea Dietsch
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Fax    0211 884 3047
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Koordinierungsstelle:
Sebastian Wuwer
Tel.    0211 884 4224
Fax    0211 884 3069
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