Landtag Nordrhein-Westfalen
Suchfunktion

Dokumentinhalt

Ausschussspiegel des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung


(Stand: 22.09.2020)

Beratungsgegenstände in federführender Beratung

 

Drucksache T i t e l
weitere Angaben
Beratungsfristen nach GO
Drs. 17/8576 Atomausstieg: NRW unterstützt ergebnisoffene Endlagersuche und setzt sich für mehr Transparenz und Partizipation bei der Zwischenlagerung ein!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN

Mitberatung:
07.05.2020
Abschluss:
22.05.2020

  Plenarbeschluss 17/81 - 13.02.2020 (öff.)
Mitberatung: AULNV
Beratung im Ausschuss: 04.03.2020, 19.05.2020
<< Vorgang anzeigen >>
 
Drs. 17/8893 20 Jahre „Erneuerbare-Energien-Gesetz“ – EEG Kartell endlich beenden, Verbraucher und Unternehmen entlasten!
Antrag der Fraktion der AfD
Mitbertaung:
17.06.2020
Abschluss:
12.08.2020
  Plenarbeschluss 17/86 - 01.04.2020
Mitberatung: AGS
Beratung im Ausschuss: 22.04.2020
<< Vorgang anzeigen >>
 
Drs. 17/9042 "Stärkungspakt Flugverkehr": Arbeitsplätze an Flughäfen und bei Fluggesellschaften während und nach der Coronakrise sichern – Sofortmaßnahmen ermöglichen und Luftverkehrsteuer abschaffen
Antrag der Fraktion der AfD
Mitberatung:
21.08.2020
Abschluss: 
04.09.2020
  Plenarbeschluss 17/90 - 30.04.2020 (öff.)
Mitberatung: VA
Beratung im Ausschuss: 20.05.2020
<< Vorgang anzeigen >>
 
Drs. 17/9043 „Stärkungspakt Automobilindustrie“: Arbeitsplätze in der Automobil- und Zulieferindustrie erhalten – Die schlimmste Krise in Deutschlands Schlüsselindustrie ernst nehmen – Maßnahmen zum 
Schutz vor Brüssels belastenden „Klimaschutz“-Vorgaben und Strafzahlungen ergreifen!

Antrag der Fraktion der AfD

Mitberatung:
20.08.2020
Abschluss: 
03.09.2020

  Plenarbeschluss 17/89 - 29.04.2020 (öff.)
Mitberatung: VA, AGS
Beratung im Ausschuss: 20.05.2020 
<< Vorgang anzeigen >>
 
Drs. 17/9944
Neudruck

 
Überbrückungshilfen für Schausteller, Marktstandbetreiber und die Veranstaltungsbranche
Antrag der Fraktion der SPD
Änderungsantrag der Fraktion der AfD (Drs. 17/10745)
Mitberatung: 04.11.2020
Abschluss: 18.11.2020
  Plenarbeschluss 17/97 - 26.08.2020 (öff.)
Mitberatung: -
Beratung im Ausschuss: 09.09.2020
<<Vorgang anzeigen>>
 
Drs. 17/10637 Lebendige Städte - Innenstädte stärken
Antrag der Fraktion der SPD
Mitberatung: 04.11.2020
Abschluss: 18.11.2020
  Plenarbeschluss 17/97 - 26.08.2020 (öff.)
Mitberatung: AHKBW, ADI
Beratung im Ausschuss: 09.09.2020
<<Vorgang anzeigen>>
 
Drs. 17/10854 Die Verfahrensbeschleunigung beim Windindustrieausbau belastet Grundstückeigentümer und führt zu unkalkulierbaren Gesundheitsrisiken - Der Entwurf des Investitionsbeschleunigungsgesetz der Bundesregierung belastet Mensch und Natur
Antrag der Fraktion der AfD
Mitberatung: 26.11.2020
Abschluss: 10.12.2020
  Plenarbeschluss 17/100 - 17.09.2020 (öff.)
Mitberatung: AGS, AULNV
Beratung im Ausschuss: 
<<Vorgang anzeigen>>
 

 

Beratungsgegenstände zur Mitberatung

 

Drucksache T i t e l
weitere Angaben
Frist für Mitberatung nach GO
Drs. 17/8782 Der Dortmunder Hafen braucht eine nachhaltige Zukunftsperspektive! - Die Landesregierung muss den Bau einer zweiten Schleuse gegenüber dem Bundesverkehrsminister mit Nachdruck einfordern
Antrag der Fraktion der SPD
20.05.2020
  Plenarbeschluss 17/83 - 11.03.2020
Federführung: VA
weitere Mitberatung: -
<< Vorgang anzeigen >>
 
Drs. 17/8779 Den gerechten Lohn der Vielen besser schützen: Mindestlohnbetrügern endlich das Handwerk legen - Mindestlohn muss wirksam umgesetzt und kontrolliert werden!
Antrag der Fraktion der SPD
20.05.2020
  Plenarbeschluss 17/83 - 11.03.2020
Federführung: AGS
weitere Mitberatung: -
<< Vorgang anzeigen >>
 
Drs. 17/9034 Tarnen, täuschen und verschleiern: Die Informationspolitik der Landesregierung ist eine Farce! - Was ist mit dem Neubau der Leverkusener Rheinbrücke?
Antrag der Fraktion der SPD
21.08.2020
  Plenarbeschluss 17/90 - 30.04.2020
Federführung: VA
weitere Mitberatung: -
<< Vorgang anzeigen >>
 
Drs. 17/9362 Schlachthöfe in NRW werden zu Corona-Brennpunkten - Schluss jetzt mit der Ausbeutung der Beschäftigten in der Fleischindustrie!
Antrag der Fraktion der SPD
10.09.2020
  Plenarbeschluss 17/91 - 27.05.2020
Federführung: AGS
weitere Mitberatung: AULNV 
<<Vorgang anzeigen>>
 
Drs. 17/9376 Nein zu Enteignungsphantasien, zu einmaligen Zwangsvermögensabgaben und zu einer Wiedererhebung der Vermögenssteuer. Diskussionen über derartige Maßnahmen sind Gift für einen notwendigen Aufschwung nach der Corona-Krise
Antrag der Fraktion der AfD
14.09.2020
  Plenarbeschluss 17/93 - 29.05.2020
Federführung: HFA
weitere Mitberatung: -
<<Vorgang anzeigen>>
 
Drs. 17/9377 Stärkungspakt Individualverkehr - Motorisierten Individualverkehr schützen und bedarfsgerecht fördern
Antrag der Fraktion der AfD
11.09.2020
  Plenarbeschluss 17/92 - 28.05.2020
Federführung: VA
weitere Mitberatung: -
<<Vorgang anzeigen>>
 
Drs. 17/9796 Für ein Recht auf schnelles Internet - Universaldienstverpflichtung einführen, Verbraucherrechte stärken
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
09.10.2020
  Plenarbeschluss 17/96 - 26.06.2020
Federfürhung: ADI
weitere Mitberatung: AULNV
<<Vorgang anzeigen>>
 
Drs. 17/9942 Gesetz zur Änderung des Landeswasserrechts
Gesetzentwurf der Landesregierung
04.11.2020
  Plenarbeschluss 17/97 - 26.08.2020
Federführung: AULNV
weitere Mitberatung: AHKBW, UAB
<<Vorgang anzeigen>>
 


 

Termine
<< >>
September   2020
KW Mo Di Mi Do Fr Sa So
36   1 2 3 4 5 6
37 7 8 9 10 11 12 13
38 14 15 16 17 18 19 20
39 21 22 23 24 25 26 27
aktuelle Kalenderwoche40 28 Heute: 29 30
Plenartermine 2020/21 »
Kontakt zum Ausschuss

Ausschussassistent
Hans-Georg Schröder
Tel.: (0211) 884-2487
Fax: (0211) 884-3002
E-Mail: hans-georg.
schroeder@
landtag.nrw.de

Weitere Kontakte

Metanavigation
Fenster schliessen