Ausschussspiegel des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

Drucksache        

T i t e l
weitere Angaben

Beratungs-
fristen nach
GO

Drs. 17/4115

Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD

Mitberatung:
23.01.2019
Abschluss:
06.02.2019

Plenarbeschluss 17/39 - 14.11.2018 (öff.)
Mitberatung: HFA, VA
Beratung im Ausschuss: 23.11.2018, Anhörung am 07.06.2019, 05.07.2019, Beratung ruht
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Drs. 17/5357

Dauerwohnen in Wochenend- bzw. Ferienhausgebieten ermöglichen
Antrag der Fraktion der AfD

Mitberatung:
30.05.2019
Abschluss:
20.06.2019

Plenarbeschluss 17/54 - 21.03.2019 (öff.)
weitere Mitberatung: -
Beratung im Ausschuss: 29.03.2019 (Anhörung beantragt)
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Drs. 17/6748

Heimat braucht Handel - vitale Innenstädte für die Zukunft des Einzelhandels in Nordrhein-Westfalen erhalten, den stationären Handel bei seinem Weg ins digitale Zeitalter unterstützen
Antrag der Fraktion der CDU
und der Fraktion der FDP

Mitberatung:
04.11.2019
Abschluss:
15.11.2019

Plenarbeschluss 17/64 - 12.07.2019
Mitberatung: AWEL, ADI
Beratung im Ausschuss: 13.09.2019,  Anhörung am 13.12.2019, 06.03.2020
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Drs. 17/8298 Neudruck

Gesetz zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes NRW
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 

Mitberatung:
02.04.2020
Abschluss:
30.04.2020

Plenarbeschluss 17/79 - 23.01.2020
Mitberatung: WissA, AULNV, AWEL
Beratung im Ausschuss: 07.02.2020, schriftliche Anhörung am 19.06.2020
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Drs. 17/8591
Neudruck

Wohnraumförderung der Landesregierung – Gestern noch am Abgrund, heute schon einen Schritt weiter? Der Niedergang des öffentlich geförderten Mietwohnungsbaus in Nordrhein-Westfalen muss aufgehalten werden!
Antrag der Fraktion der SPD

Mitberatung:
07.05.2020
Abschluss:
22.05.2020

Plenarbeschluss 17/81 - 13.02.2020
Mitberatung: AGS
Beratung im Ausschuss: 06.03.2020
(Anhörung für den 11.09.2020 beantragt)

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Drs. 17/8575

Nichtstun ist keine Option: Landesregierung muss aus ihrem Winterschlaf erwachen und endlich ein Altschulden-Konzept vorlegen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mitberatung:
-
Abschluss:
25.05.2020

Plenarbeschluss 17/82 - 14.02.2020
Mitberatung: -
Beratung im Ausschuss: 06.03.2020, Anhörung am  19.06.2020
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Vom Rückschritt zum Fortschritt: Der Entwurf einer Mieterschutzverordnung der Landesregierung muss verändert werden!
Antrag der Fraktion der SPD

Und ewig droht der Erschließungsbeitrag? - Erschließungsbeiträge zeitlich begrenzen!
Antrag der Fraktion der SPD

Mitberatung: 12.08.2020
Abschluss: 26.08.2020

"Gute Schule 2025" - NRW braucht eine Neuauflage des Gesetzes zur Stärkung der Schulinfrastruktur (Gute Schule 2020)
Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache

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Frist für
Mitberatung nach GO

Drs. 17/6583

Schwimmflächen und Schwimmangebote ausweiten. Ertrinken verhindern.
Antrag der Fraktion der AfD

02.10.2019

Plenarbeschluss 17/60 - 26.06.2019 (öff.)
Federführung: SpA
weitere Mitberatung: AFKJ
Beratung im Ausschuss: 27.09.2019, 07.02.2020 (Beratung ruht)
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Drs. 17/8722 (Neudruck)