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Anhörungen des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

Schriftliche Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen zum 17.01.2020
zum Thema "
Transparenz in der kommunalen Demokratie stärken – Beratungen von Räten und Kreistagen digital veröffentlichen!"
 

Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 13. Dezember 2019 (13.30 Uhr) zum Thema: Heimat braucht Handel - vitale Innenstädte für die Zukunft des Einzelhandels erhalten, den stationären Handel bei seinem Weg ins digitale Zeitalter unterstützen

 

Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am 18. November 2019 (14.00 Uhr)
zum Thema "Fünftes Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes"

 

Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am 8. November 2019 (16.00 Uhr)
zum Thema "Schluss mit der verfehlten Wohnraumförderung der CDU/FDP-Landesregierung: Nordrhein-Westfalen braucht endlich eine zeitgemäße Soziale Wohnraumförderung"

 

Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am 8. November 2019 (13.30 Uhr)
zum Thema "Aktivierende Stadtentwicklung jetzt! Wohnungs- und Flächenmangel
bekämpfen – Aufstockung und intelligente Nachverdichtung unterstützen:
Die Landesregierung muss umgehend zu einem Städtebau-Gipfel einladen"

 

 

Schriftliche Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen zum 8. November 2019
zum Thema "Klimaschutz jetzt: Energetische Gebäudesanierung endlich steuerlich fördern!"

 

 

Schriftliche Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen zum 8. November 2019
zum Thema "‘Gestresste‘ Wohnungsmärkte in Großstädten entlasten und den ländlichen Raum stärken – Verlagerung von Hochschuleinrichtungen und Behörden“

 

 

Anhörung von Vertrauenspersonen einer Volksinitiative
im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am 5. November 2019 (16.00 Uhr)
zum Thema „Straßenbaubeiträge abschaffen“

 

Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am 27. September 2019 (13.30 Uhr)
zum Thema "Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2020
(Gemeindefinanzierungsgesetz 2020 - GFG 2020) und zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes"

Schriftliche Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
zum 13. September 2019 (15.30 Uhr)

zum Thema "Der Rechtsstaat muss gewahrt bleiben - Die Rechtsprechung bindet auch die Landesregierung Nordrhein-Westfalens"

 

Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
und im Integrationsausschuss am 13. September 2019 (13.30 Uhr)
zum Thema "Die Kommunen bei der Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten wirksam stärken - FlüAG-Kostenpauschale endlich erhöhen
und Perspektiven für Geduldete schaffen"


Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen  
am 5. Juli 2019 (16.00 Uhr) zum Thema 
"Bezahlbaren Wohnraum in Nordrhein-Westfalen schaffen"

 

Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen  
am 5. Juli 2019 (13.30 Uhr) zum Thema 
"Die Zeit ist reif für einen Neustart - Altschulden der Kommunen
müssen nachhaltig und solidarisch abgebaut werden"

 

Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen 
und im Verkehrsausschuss am 7. Juni 2019 (13.30 Uhr) zum Thema 
"Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen"

 

Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen 
am 5. April 2019 (16.00 Uhr) zum Thema 
"Studentisches Wohnen für die Zukunft in Nordrhein-Westfalen stärken
und Perspektiven entwickeln"

 

Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen 
am 5. April 2019 (13.30 Uhr) zum Thema 
"Kein Kahlschlag beim landesrechtlichen Mieterschutz:
Die Kappungsgrenzenverordnung muss verlängert werden"

 

Schriftliche Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen 
zum 5. April 2019 zum Thema 
"Die Metropole Ruhr  mit einem städtebaulichen Sonderprogramm aktiv
und finanziell bei der Ausrichtung der Internationalen Gartenbauausstellung 2027
unterstützen"

 

Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen 
am 15. März 2019 (13.00 Uhr) zum Thema 
"Starke Denkmalpflege - starke Heimat! Eigentümer beim Erhalt und
der Nutzung von Denkmälern unterstützen"

 

Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen 
und des Hauptausschusses am 15. Februar 2019 (15.00 Uhr) zum Thema 
"Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer
wahlrechtlicher Vorschriften"

 

Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen 
am 15. Februar 2019 (12.00 Uhr) zum Thema 
"Gelebte Heimat - Aufnahme ausgewählter typischer Arbeitersiedlungen
des Ruhrgebiets in die Liste der UNESCO-Welterbestätten"

 

Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen 
am 18. Januar 2019 (13.30 Uhr) zum Thema 
"Zweckentfremdung von Wohnraum in Gebieten mit erhöhtem Wohnbedarf
bekämpfen: Das Wohnungsaufsichtsgesetz bedarfsgerecht fortentwickeln"

 

Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
und im Integrationsausschuss am 23. November 2018 (12.00 Uhr) zum Thema 
"Land muss Verantwortung für Geduldete übernehmen und die Kommunen
dauerhaft finanziell entlasten"

 

Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am 9. November 2018 (12.00 Uhr) zum Thema "Zweites Gesetz zur
Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements für
Gemeinden und Gemeindeverbände im Land Nordrhein-Westfalen und
weiterer kommunalrechtlicher Vorschriften (2. NKF-Weiterentwicklungs-
gesetz - 2. NKFWG NRW)"

 

Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am 5. Oktober 2018 (14.15 Uhr) zum Thema "Gesetz zur Regelung der Zuweisungen 

des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände 
im Haushaltsjahr 2019 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2019 - GFG 2019)
"

 

Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am 5. Oktober 2018 (11.45 Uhr) zum Thema "Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes 
zur Stärkung des Kreistags und zur Änderung kommunalrechtlicher, haushalts-
rechtlicher und steuerrechtlicher Vorschriften"

 

Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am 14. September 2018 zum Thema "Internationale Gartenausstellung 2027
in der Metropole Ruhr"

 

Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am 4. Mai 2018 zum Thema "Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts
in Nordrhein-Westfalen - Baurechtsmodernisierungsgesetz (BauModG NRW)"

 

Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am 20. April 2018 zum Thema "Überschuldete Kommunen finanziell handlungsfähig machen!
Die Landesregierung muss die Initiative für einen kommunalen Altschuldenfonds ergreifen!"

 

Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am 16. März 2018  zum Thema "Keine Kürzungen bei der Sozialen Wohnraumförderung:
NRW braucht mehr mietpreisgebundenen Wohnungsbau und nicht weniger!"

 

Anhörung im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am 23. Februar 2018 (16.00 Uhr) zum Thema "NRW muss auf Bundes-
ebene Impulsgeber für eine Neuausrichtung der Energieeinsparverordnung
werden"

 

Anhörung im Ausschuss für Heinat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am 23. Februar 2018 (14.00 Uhr) zum Thema "Wirksamkeit der
Mietpreisbremse erhöhen - Kein Kahlschlag beim Schutz von 
Mieterinnen und Mietern"

 

Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am 23. Februar 2018 (12.00 Uhr) zum Thema "Bezahlbaren Wohnraum
ermöglichen - Verlässlichkeit in der Wohnraumförderung schaffen" in Verbindung
mit "Wohnraummangel braucht mehr Wohnungen statt sozialen Wohnungsbau
gegen Eigenheimförderung auszuspielen"

 

Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen 
am 8. Dezember 2017 zum Thema " Wohnungsnot in den Ballungsräumen
wirksam bekämpfen: Missbrauch von Wohnraum zu gewerblichen Zwecken
eindämmen"

 

Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen 
am 24. November 2017 (11.45 Uhr) zum Thema "Gesetz zur Änderung des Gesetzes 
zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen"
in Verbindung mit "Kommunale Investitionen stärken - Ausgewogene und zielgerechte
Verteilung der Bundesmittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds beibehalten"

 

Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen 
am 24. November 2017 (10.00 Uhr) zum Thema "Gesetz zur Regelung der Zuweisungen 
des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2018 
(Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 - GFG 2018)"

 

Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen 
am 10. November 2017 zum Thema "Gesetz zur Änderung der Bauordnung 
für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesbauordnung - BauO NRW)"
in Verbindung mit "Vernunft statt Vergangenheit: Finger weg von der neuen Landesbauordnung"

 

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