18. März 2026
118. Plenarsitzung
00:00
Sitzungseröffnung Präsident André Kuper
TOP 1
00:01
NRW steht an der Seite der demokratischen Zivilgesellschaft im Iran und der iranischen Mitmenschen in NRW
TOP 2
00:39
Schutz durch klare Regeln – sichere soziale Medien jetzt
in Verbindung damit
Kinderschutz ohne Überwachungsstaat - Freiheitsrechte der Bürger im digitalen Raum wahren
in Verbindung damit
Kinder- und Jugendschutz im digitalen Raum – Soziale Medien sicher und altersgerecht gestalten
TOP 3
01:48
Gesetz zum Bürokratieabbau durch Errichtung eines nordrhein-westfälischen Normenkontrollrats und durch Stärkung der Clearingstelle Mittelstand
TOP 4
02:20
Die Sonderrolle NRWs hat sich nicht bewährt – Analog zum Bund gehört der Bereich ‚Flucht/Migration‘ in die Zuständigkeit des Innenministeriums
TOP 5
02:39
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den ‘Westdeutschen Rundfunk Köln‘, des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und zur Änderung weiterer Gesetze (22. Rundfunkänderungsgesetz)
TOP 6
03:13
Kommunen nicht im Stich lassen! – Menschen, die von Obdachlosigkeit und Suchterkrankungen betroffen sind, brauchen Hilfe und Ordnung aus einer Hand
TOP 7
03:54
Energieversorgung in Nordrhein-Westfalen krisenfest diversifizieren und Denkverbote überwinden
TOP 8
04:33
Konsequente Veröffentlichung von VERA-Ergebnissen
TOP 10
06:18
Tourismus in Nordrhein-Westfalen durch Digitalisierung und Nachhaltigkeit stärken
TOP 11
06:47
Prävention bei seelischen Erkrankungen stärken: Gewalttaten verhindern – Was NRW jetzt tun kann
TOP 12
07:24
Anschluss nicht verpassen – Luftverkehr in Nordrhein-Westfalen wettbewerbsfähig aufstellen
TOP 13
07:57
Zukunftsfähige Arbeit in NRW: Fachkräftesicherung mit Konzept - Struktur statt kurzfristiger Symbolpolitik
TOP 14
08:20
Sicherheit für Motorradfahrer erhöhen. Mit neuen Fahrbahnmarkierungen zu weniger Unfällen.
TOP 15
08:47
Ältere Menschen wirksam vor Kriminalität schützen – Strafverfolgung und Prävention stärken, Opferschutz ausbauen
TOP 16
09:19
Sportstättenförderung zielgerichtet einsetzen – Landesweiten Sportstättenmonitor für Nordrhein-Westfalen einrichten!
TOP 17
09:40
Siebtes Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfalen
TOP 18
10:11
Die Kinderschutzambulanzen als eine Säule im Kinderschutzsystem stärken und Betroffene entlasten
TOP 19
10:41
NRW muss funktionieren! Verlässlichen Ganztag an Förderschulen sicherstellen: Mehr Fachkräfte für Bildung, Betreuung und Teilhabe an Schulen mit Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und „Körperlich-motorische Entwicklung“
TOP 20
11:16
Gesetz zur Änderung von Vorschriften über die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse und über die weitere Entwicklung der Gesundheitsfachberufe
TOP 21
11:17
Sechstes Gesetz zur Änderung des Landesbetreuungsgesetzes Nordrhein-Westfalen
TOP 22
11:17
Gesetz zur Änderung des Archivgesetzes NRW und des Kulturgesetzbuches
TOP 23
11:18
Für Tierschutz, Tierheime sowie die Stärkung verantwortungsvoller Hundehalterinnen und -halter: Einen Sachkundenachweis in NRW verbindlich einführen
TOP 24
11:19
Energiewende ohne Flächenkonflikte – Nordrhein-Westfalen braucht mehr innovative Photovoltaik-Konzepte
TOP 25
11:19
Ergebnisbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über den Jahresbericht 2023
TOP 26
11:20
Mitteilung nach § 6 Abs. 5 des Abgeordnetengesetzes NRW
TOP 27
11:20
Wahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitglieds in den Stiftungsrat der „Stiftung Wohlfahrtspflege NRW“
TOP 28
11:21
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in das Kontrollgremium gemäß § 23 des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen
TOP 29
11:22
Wahl eines Beisitzers sowie einer stellvertretenden Beisitzerin in den Landeswahlausschuss
TOP 30
11:22
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“
TOP 31
11:23
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III „Brückendesaster und Infrastrukturstau“
TOP 32
11:23
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im III. Quartal des Haushaltsjahres 2025 ab 25.000 Euro
TOP 33
11:24
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im IV. Quartal des Haushaltsjahres 2025 ab 25.000 Euro und über- und außerplanmäßige Ausgaben unter 25.000 Euro des Haushaltsjahres 2025
TOP 34
11:25
In den Ausschüssen erledigte Anträge
Die Fraktionen im Landtag NRW