5. November 2025
105. Plenarsitzung
00:00
Sitzungseröffnung Präsident André Kuper
00:00
Gedenkworte für den verstorbenen Abgeordneten Marc Lürbke MdL
TOP 1
00:05
Jugendkriminalität in Nordrhein-Westfalen – Resignation ist keine Strategie!
in Verbindung damit
TOP 2
01:24
Drug-Checking in Nordrhein-Westfalen einführen, um den Gesundheitsschutz von Konsumentinnen und Konsumenten zu verbessern und Leben zu retten
TOP 3
01:57
Weg mit der "Buhmann-Politik" – Kommunale Wohnungsbauämter ertüchtigen: Die Landesregierung muss konkrete Hilfen geben, statt Vorurteile zu pflegen
TOP 4
02:30
Das erste Fusionskraftwerk soll in Nordrhein-Westfalen stehen – Jetzt die Weichen für die Energieversorgung der Zukunft stellen
TOP 5
03:05
Hausdurchsuchungen bei Beleidigungsdelikten in Nordrhein-Westfalen: Umfang, Verhältnismäßigkeit und Vergleich mit anderen Straftaten
TOP 6
03:28
Gesetz zur Neuverkündung des Verfassungsschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen und zur Änderung weiterer Gesetze
TOP 7
04:09
Kulturelle Bildung im Bereich Film stärken: Nordrhein-Westfalen braucht eine Filmbildungsstrategie statt Kürzungen!
TOP 8
04:42
Der Bundeswehr zum Geburtstag: 12 konkrete Maßnahmen für unsere Soldatinnen und Soldaten
TOP 9
05:13
Medizinerausbildung in NRW ausbauen – Studienplätze erhöhen, Versorgung sichern, Abhängigkeit von ausländischen Ärzten reduzieren
TOP 10
05:40
Heimatstahl sichern – Zukunft gestalten: wofür sich das Industrieland NRW beim Stahlgipfel im Bund einsetzen muss Eilantrag der Fraktion der SPD
TOP 12
07:21
Gesetz zur Stärkung der Unabhängigkeit und Überparteilichkeit der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen
TOP 13
07:49
Strategie ohne Mittel, Planung ohne Termin – Landeswasserstrategie endlich konkretisieren
TOP 14
08:20
CO2-Zertifikatehandel (ETS) abschaffen – Industriestandort NRW sichern!
TOP 15
08:51
Gesetz zur Ausführung von § 47 Abs. 1b des Asylgesetzes (Ausführungsgesetz Asylgesetz - AG AsylG)
TOP 16
09:16
Gesetz zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten zum Schutz der Beschäftigten öffentlicher Stellen vor gefährdenden Personen (Beschäftigtenschutzgesetz NRW - BSchG NRW)
TOP 17
09:49
Sechster Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Sechster Medienänderungsstaatsvertrag, 6. MÄStV)
in Verbindung damit in Verbindung damit
TOP 18
10:34
Sechstes Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes
TOP 19
10:35
Gesetz zur Änderung des Landesrichter- und Staatsanwältegesetzes
TOP 20
10:36
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Rundfunkrats des Westdeutschen Rundfunks Köln
TOP 21
10:36
In den Ausschüssen erledigte Anträge
Die Fraktionen im Landtag NRW
