22. Mai 2025
95. Plenarsitzung
00:00
Sitzungseröffnung Präsident André Kuper
TOP 1
00:03
„Belgien macht den Atomausstieg rückgängig – Was bedeutet das für die Sicherheit, Umwelt und Energieversorgung in NRW?“
TOP 2
01:21
Mehr Schutz- und Entwicklungsräume für Kinder und Jugendliche – Medialen Schutzraum an Schulen schaffen!
TOP 3
01:55
Mehr Gerechtigkeit im Gesundheitswesen – Frauengesundheit und geschlechtergerechte Medizin weiter vorantreiben
TOP 4
02:29
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW)
TOP 5
02:53
Keine Pflicht zur Vorhaltung von digitalen Bezahlmöglichkeiten und zur Nutzung von Registrierkassen für Unternehmen!
TOP 6
03:17
Gesetz zur anteiligen Entschuldung von Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen (Altschuldenentlastungsgesetz Nordrhein-Westfalen – ASEG NRW)
TOP 7
03:54
Mehr Teilhabe ermöglichen: Gehörlosengeld endlich erhöhen!
TOP 8
04:25
Versorgung sichern statt Ideologie bedienen – Für bezahlbare Strompreise und höchste Versorgungssicherheit – Jetzt zügig für steuerbare Alternativen zu einem zum Scheitern verurteilten Kohleausstieg 2030 sorgen
TOP 9
04:55
Förderung und sichere Implementierung der elektronischen Patientenakte (ePa) im Gesundheitswesen gewährleisten.
TOP 10
05:19
Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen
TOP 11
05:54
NRW muss funktionieren: Gesundheit vor Ort: Erreichbare Versorgung, wenn sie gebraucht wird
TOP 12
06:30
Schluss mit der Blackbox der sogenannten NGO-Finanzierung! – Transparenz und klare Regeln statt Schattenagenda auf Kosten der Steuerzahler
TOP 13
07:12
Verfassung und Patriotismus als verbindendes Band stärken – Tag des Grundgesetzes am 23. Mai als Gedenktag aufwerten
TOP 14
07:50
Gesetz zur Sicherung von umfassenden Bildungsangeboten und zur Stärkung der Qualität von Schule (17. Schulrechtsänderungsgesetz)
TOP 15
08:23
NRW muss funktionieren – Gebt den Kindern das Kommando – denn sie wissen sehr wohl, was sie tun: Stadtentwicklung gehört auch in Kinderhände
TOP 16
08:58
Das immaterielle Kulturerbe Hundesport stärken – Gebrauchshundewesen erhalten – kein Verbot der Schutzhundeausbildung wie in Österreich.
TOP 17
09:19
NRW muss funktionieren: Mobilität vor Ort sicherstellen
TOP 18
09:46
NRW muss funktionieren: Wenn der Asphalt brennt – Neues Klimaanpassungsgesetz muss die Schwächsten schützen
Die Fraktionen im Landtag NRW