5. Juni 2025
97. Plenarsitzung
00:00
Sitzungseröffnung Präsident André Kuper
TOP 1
00:00
Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) veröffentlicht den Jahresbericht 2024 zu antisemitischen Vorfällen in NRW – Wie begegnet die Landesregierung der dramatischen Entwicklung?
TOP 2
01:05
Digitale Souveränität sichern – das Internet befreien, Medienvielfalt schützen!
TOP 3
02:11
Gender Health Gap: Geschlechts-spezifische Risiken bei Herz-Kreislauf-Erkrankungen vertiefter erforschen und stärkeres gesellschaftliches Bewusstsein schaffen
TOP 4
02:54
Überregulierung durch HU-Jahreszwang ausbremsen – keine Symbolpolitik auf dem Rücken der Autofahrer
TOP 5
03:20
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zum Vorgang der Einschleusung wohlhabender Migranten nach NRW unter Umgehung ausländerrechtlicher Vorgaben (PUA „Luxus-Schleuser“)
TOP 6
03:48
Nordrhein-Westfalen tritt kommunalen Gewerbesteueroasen entschieden entgegen
TOP 7
04:20
NRW muss funktionieren: Funktionierende Wasserstraßen statt Stillstand – Erhalt der Logistik für die Zukunft des Industriestandorts NRW sichern!
TOP 8
04:51
Veteranentag: Nordrhein-Westfalen würdigt das Engagement der Bundeswehr und setzt sich für die seelische Gesundheit von Veteranen ein
TOP 9
05:23
Personaleinsparungen zur Haushaltskonsolidierung jetzt einleiten!
TOP 10
05:48
NRW muss funktionieren: Mit dem Sondervermögen Infrastruktur echte Wachstumsimpulse im Ruhrgebiet für ganz Nordrhein-Westfalen setzen
TOP 11
06:19
Tanz als Bestandteil kultureller Bildung in Nordrhein-Westfalen stärken – Strukturen sichern und Teilhabe erhalten!
TOP 12
06:53
NRW stellt sich klar gegen Extremismus
TOP 13
07:18
Die digitale Erfassung von Brückenschäden und Lastbeschränkungen im VEMAGS muss zwingend sichergestellt werden!
TOP 14
07:41
Sechster Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Sechster Medienänderungsstaatsvertrag, 6. MÄStV)
in Verbindung damit in Verbindung damit
TOP 15
08:18
NRW muss funktionieren – Investitionsstau in NRW angehen
Die Fraktionen im Landtag NRW
