28. Januar 2026
115. Plenarsitzung
00:00
Sitzungseröffnung Präsident André Kuper
00:00
Vorstellung und Vereidigung eines neuen Mitglieds der Landesregierung
TOP 1
00:07
Schulen schlagen Alarm: Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung vor dem Scheitern?
in Verbindung damit
TOP 2
01:16
Anerkennung und Wertschätzung der Freiwilligendienstleistenden - Engagement von jungen Menschen würdigen
TOP 3
01:47
Erbschaftsteuer jetzt erst gerecht
TOP 4
02:21
Kinder- und Jugendkriminalität entgegnen – Mehr Prävention mit mehr Verbindlichkeit und Verantwortlichkeit verbinden
TOP 5
02:56
Deutschförderung vor Regelunterricht – fremdsprachige Schüler brauchen differenzierte Betreuung
TOP 6
03:26
Sechstes Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes
TOP 7
03:55
300.000 Arbeitsplätze in der Wertschöpfungskette der chemischen Industrie in NRW in Gefahr – Anpassungen des CO2-Zertifikatehandels sind jetzt notwendig
TOP 8
04:57
Kurzfristig günstigere Strompreise für die gesamte Wirtschaft und Gesellschaft – Eine kosteneffizientere Alternative zum Industriestrompreis
TOP 9
05:34
Transparenz statt Zensurinfrastruktur durch die Hintertür: Das sogenannte „Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz“ muss gestoppt werden
TOP 11
07:29
Verlässliche Solidarität mit der Ukraine und den Menschen in der Ukraine – Engagement des Landes Nordrhein-Westfalen fortsetzen und ausbauen
TOP 12
08:02
Ein funktionierendes Rechts- und Justizsystem ist die Basis für eine starke Demokratie, der die Bürgerinnen und Bürger vertrauen!
TOP 13
08:29
Infrastruktur und Bürger schützen – Abstandsflächen für Windindustrieanlagen jetzt!
TOP 14
08:59
Zehntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen
TOP 15
09:28
Konsequente Bekämpfung von Finanz- und Organisierter Kriminalität durch grundrechtskonforme Weiterentwicklung der Vermögensabschöpfung
TOP 16
09:55
Gesetz zur Änderung des Landesrichter- und Staatsanwältegesetzes
TOP 17
10:19
Drittes Gesetz zur Änderung des Lehrerausbildungsgesetzes
TOP 18
10:51
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Stiftung für Hochschulzulassung
TOP 19
10:52
Gesetz zur Änderung des Ausschußmitglieder-Entschädigungsgesetzes und zur Aufhebung der Verordnung über die Ausschüsse und Beiräte im Land Nordrhein-Westfalen, die unter das Ausschußmitglieder-Entschädigungsgesetz fallen
TOP 20
10:54
Zweites Gesetz zur Änderung des Landesfischereigesetzes
TOP 21
10:54
Gesetz zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen und anderer Gesetze
TOP 22
10:55
30. Bericht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
in Verbindung damit
TOP 23
10:56
Haushaltsrechnung des Landes Nordrhein-Westfalen für das Rechnungsjahr 2024
TOP 24
10:57
Wahl von sachverständigen Personen in das Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen
TOP 25
11:00
Verfassungsgerichtliches Verfahren
TOP 26
11:01
Noch nicht genehmigte über- und außerplanmäßige Ausgaben des Haushaltsjahres 2024
TOP 27
11:02
Aufhebung der Immunität eines Mitglieds des Landtags Nordrhein-Westfalen
TOP 28
11:03
In den Ausschüssen erledigte Anträge
Die Fraktionen im Landtag NRW
