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Wer? Was? Wie? – Fakten rund um die Europawahl 2019

Vom 23. bis 26. Mai 2019 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union ein neues Europäisches Parlament. Für Deutschland wurde der Wahltag für Sonntag, 26. Mai 2019, festgelegt. Die wichtigsten Fragen und Antworten:

Welche Aufgaben hat das Europäische Parlament?

Das Europäische Parlament ist das einzige direkt demokratisch gewählte Organ der Europäischen Union. Das Parlament vertritt die Interessen der europäischen Bürgerinnen und Bürger. Es wählt die Präsidentin/den Präsidenten der Europäischen Kommission, entscheidet über den Haushalt der EU und weitere wichtige Gesetze und kontrolliert die anderen EU-Institutionen. Seinen Sitz hat es in Brüssel und Straßburg.

Das Europäische Parlament wird alle fünf Jahre gewählt. 2019 findet die neunte Direktwahl statt.

Wie viele Menschen dürfen an der Wahl teilnehmen?

Insgesamt sind rund 400 Millionen Wahlberechtigte in den – nach einem Austritt Großbritanniens (Brexit) – 27 Mitgliedsländern der Europäischen Union aufgerufen, ein neues Europäisches Parlament zu wählen. In Deutschland sind 64,8 Millionen Menschen wahlberechtigt, darunter 3,9 Millionen nicht-deutsche EU-Bürgerinnen und -Bürger, die in Deutschland leben.

Die meisten Wahlberechtigten leben im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen: Hier sind 13,8 Millionen Menschen aufgerufen, ein neues Europäisches Parlament zu wählen, darunter rund 800.000 nicht-deutsche Unionsbürgerinnen und -bürger.

Wer darf wählen?

Wahlberechtigt sind alle Deutschen sowie Staatsbürgerinnen und Staatsbürger der anderen EU-Mitgliedstaaten, die am Wahltag 18 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten in Deutschland wohnen oder sich hier gewöhnlich aufhalten.

Wie wird gewählt?

Die Europawahl ist – anders als beispielsweise die Bundestags- oder die Landtagswahl eine reine Verhältniswahl mit Listenwahlvorschlägen von Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen. Jede Wählerin/jeder Wähler hat eine Stimme. Wahlkreise, in denen Kandidatinnen und Kandidaten direkt gewählt werden können, gibt es bei der Europawahl nicht.

Das Europäische Parlament zählt derzeit 751 Abgeordnete. Nach einem Brexit wären es 705. Mit 96 entfallen die meisten Mandate auf Deutschland. Zum Vergleich: Luxemburg, Malta und Zypern stellen jeweils nur sechs Abgeordnete.

Wann werden die Wahlbenachrichtigungen versendet?

Die Gemeindeverwaltungen versenden die  Wahlbenachrichtigungen etwa vier bis sechs Wochen vor der Wahl. Spätestens am 21. Tag vor der Wahl müssen Wahlberechtigte ihre Benachrichtigung erhalten haben.

Ist eine Briefwahl möglich?

Ja, auch bei der Europawahl ist eine Briefwahl möglich. Die Unterlagen können – wie bei Landtags- und Bundestagswahlen auch – bei der Gemeinde des Hauptwohnorts beantragt werden.

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Weitere Informationen unter: www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019.html

Text: wib

 

 

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