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Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachen
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/14306
am 25.06.2021
Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Landesreisekostenrechts sowie zur Anpassung einer beihilferechtlichen Regelung im Landesbeamtengesetz
34 Seite(n)
Urheber: Landesregierung
17/14248
am 25.06.2021
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Plant die Landesregierung, die Arbeit der Kompetenzzentren Frau und Beruf zukünftig ohne die Kompetenzzentren fortzusetzen?

Urheber: Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/14247
am 25.06.2021
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Schwächung der Inklusion an Grundschulen durch den neuen Eckpunkteerlass

Urheber: Ministerium für Schule und Bildung
17/14319
am 24.06.2021
Beschlussempfehlung und Bericht Gesetz zur Änderung des Hafensicherheitsgesetzes
3 Seite(n)
Urheber: Verkehrsausschuss
17/14318
am 24.06.2021
Beschlussempfehlung und Bericht Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 4. Quartal des Haushaltsjahres 2020 ab 25.000 Euro sowie unter 25.000 Euro im gesamten Haushaltsjahr 2020
3 Seite(n)
Urheber: Haushalts- und Finanzausschuss
17/14317
am 24.06.2021
Kleine Anfrage Schulabgängerinnen und Schulabgänger - Informationen an junge Menschen ohne Anschlussperspektive - Welche landesrechtlichen Maßnahmen hat die Landesregierung getroffen?
2 Seite(n)
Urheber: Josef Neumann (SPD)
17/14316
am 24.06.2021
Kleine Anfrage Wie hat sich die Kooperation von Naturschutzbeiräten mit den kommunalen Behörden bewährt?
2 Seite(n)
Urheber: René Schneider (SPD)
17/14315
am 24.06.2021
Kleine Anfrage Testkits an Schulen
2 Seite(n)
Urheber: Eva-Maria Voigt-Küppers (SPD) , Jochen Ott (SPD)
17/14314
am 24.06.2021
Kleine Anfrage Die Zukunft des Gold- und Silberschmiedehandwerks in NRW
2 Seite(n)
Urheber: Jochen Ott (SPD)
17/14313
am 24.06.2021
Kleine Anfrage Wann wird die L 961 zwischen Donop und Dörentrup saniert?
1 Seite(n)
Urheber: Jürgen Berghahn (SPD)
17/14312
am 24.06.2021
Kleine Anfrage Wann kommt die Nordumgehung B 238 für Lemgo?
1 Seite(n)
Urheber: Jürgen Berghahn (SPD)
17/14311
am 24.06.2021
Kleine Anfrage Wie ist der Planungsstand der B239n Ortsumgehung Lage?
1 Seite(n)
Urheber: Jürgen Berghahn (SPD)
17/14310
am 24.06.2021
Kleine Anfrage Maskenbeschaffung in NRW – wie nachvollziehbar sind die Einkäufe der Landesregierung?
2 Seite(n)
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD)
17/14309
am 24.06.2021
Kleine Anfrage Sittenwidrigkeit? Wucher? Auffälliges Missverhältnis zwischen objektivem Wert und Leistung beim Emix-Maskendeal der Landesregierung!
2 Seite(n)
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD)
17/14308
am 24.06.2021
Kleine Anfrage Überblick verloren? Chaotische Inventardokumentationen? Oder reine Lust an der Verletzung von Abgeordnetenrechten? Wie verteilte die Landesregierung von ihr beschaffte Masken?
2 Seite(n)
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD)
17/14307
am 24.06.2021
Kleine Anfrage Die Emix-Geschäfte der NRW-Landesregierung. Haben Frau Staatsministerin Huml und Herr Minister Laumann nun miteinander über Frau A.T. gesprochen, oder nicht?
2 Seite(n)
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD)
17/14297
am 23.06.2021
Unterrichtung Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Verordnung über staatliche anerkannte Sachverständige nach der Landesbauordnung
1 Seite(n)
Urheber: Präsident des Landtags
17/14296
am 23.06.2021
Unterrichtung Entwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der Verordnung über bautechnische Prüfungen
1 Seite(n)
Urheber: Präsident des Landtags
17/14244
am 23.06.2021
Gesetzentwurf Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes und zu Ausgleichszahlungen für geduldete Personen
28 Seite(n)
Urheber: Landesregierung
17/14243
am 23.06.2021
Gesetzentwurf Gesetz zur Neufassung des Gesetzes zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen (Teilhabe- und Integrationsgesetz TIntG)
56 Seite(n)
Urheber: Landesregierung

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