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Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachen
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/10476
am 07.08.2020
Kleine Anfrage Wie wird in den nordrhein-westfälischen Kommunen bei der Identifizierung tot aufgefundener Haustiere bzw. Fundtiere verfahren?
2 Seite(n)
Urheber: Norwich Rüße (GRÜNE)
17/10448
am 07.08.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Ergebnisse der Untersuchung von Professor Exner in der Fleischzerlegung der Firma Tönnies und ihre Konsequenzen
3 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/10447
am 07.08.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Evaluation der Tagesbaustellen in Nachtarbeit in NRW
2 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Verkehr
17/10446
am 07.08.2020
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Evaluation - Tagesbaustellen an Wochenenden in NRW

Urheber: Ministerium für Verkehr
17/10445
am 07.08.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Evaluation der Dauerbaustellen in NRW
3 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Verkehr
17/10444
am 07.08.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Wie wirkungsvoll ist der Solidarpakt für den NRW-Lokalfunk tatsächlich?
3 Seite(n)
Urheber: Ministerpräsident
17/10443
am 07.08.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Die „Deutsche Welle“ – verfassungswidriger Staatsfunk?
3 Seite(n)
Urheber: Ministerpräsident
17/10442
am 07.08.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Hat die Firma Isringhausen finanzielle Hilfe des Bundes oder Landes beantragt?
2 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/10441
am 07.08.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Wie reagiert die Landesregierung auf den Hilferuf der Eventfirmen aus Ostwestfalen-Lippe?
3 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/10440
am 07.08.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Welche Konsequenzen zieht Ministerin Gebauer für die Lehramtsausbildung?
3 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Schule und Bildung
17/10384
am 07.08.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Warum wird von der CDU-geführten Landesregierung dem Fußballclub Schalke 04 mit seinem Aufsichtsratsvorsitzenden Clemens Tönnies eine Bürgschaft in zweistelliger Millionenhöhe gegeben?
2 Seite(n)
Urheber: Ministerium der Finanzen
17/10470
am 06.08.2020
Kleine Anfrage Wie geht’s weiter mit „Fit für Mehr“?
1 Seite(n)
Urheber: Frank Müller (SPD)
17/10383
am 06.08.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Wann findet das Organisationsgutachten „Umweltkriminalität“ endlich den Weg in die Öffentlichkeit?
2 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/10382
am 06.08.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Widersprüche beim Atommüllendlager in Belgien. Was verschweigt die Landesregierung?
3 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/10381
am 06.08.2020
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Steht und stand der Geschäftsführer der Zukunftsagentur Rheinisches Revier (ZRR) für seine verantwortungsvolle Aufgaben im Rheinischen Revier wirklich zur Verfügung oder nimmt er wesentliche Teile seiner Arbeitszeit für sein kommunalpolitisches Mandat in Köln in Anspruch?

Urheber: Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/10380
am 06.08.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Feuerwehr-Rente oder Anerkennungsprämie? Wertschätzung der Leistung von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Nordrhein-Westfalen
17 Seite(n)
Urheber: Ministerium des Innern
17/10379
am 06.08.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Schlägerei an einer Erstaufnahmeeinrichtung in Essen
2 Seite(n)
Urheber: Ministerium des Innern
17/10469
am 05.08.2020
Unterrichtung Entwurf einer „Bund-Länder-Vereinbarung zur Durchführung des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG)“
1 Seite(n)
Urheber: Präsident des Landtags
17/10468
am 05.08.2020
Kleine Anfrage „Herbstabitur“: Nach den Prüfungen ist vor den Prüfungen
2 Seite(n)
Urheber: Gabriele Hammelrath (SPD) , Jochen Ott (SPD) , Eva-Maria Voigt-Küppers (SPD)
17/10467
am 05.08.2020
Kleine Anfrage Was unternimmt die Landesregierung, um die Zusammenarbeit zwischen NRW und Südafrika vor dem Hintergrund der Corona-Krise mit finanziellen und politischen Impulsen zu unterstützen?
2 Seite(n)
Urheber: Rüdiger Weiß (SPD)

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