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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachen
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/8475
am 22.01.2020
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Welche Absichten verfolgt die Landesregierung bezüglich der Betriebsgenehmigung für den Flughafen Köln/Bonn (FKB) und welche Gespräche im Zusammenhang mit einer Verlängerung der Betriebsgenehmigung wurden darüber mit wem geführt?

Urheber: Ministerium für Verkehr
17/8474
am 22.01.2020
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Consultants im Auftrag des Finanzministeriums

Urheber: Ministerium der Finanzen
17/8473
am 22.01.2020
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Jugendstrafverfahren in NRW

Urheber: Ministerium der Justiz
17/8472
am 22.01.2020
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Welche Möglichkeiten zur Intervention haben Eltern bei Abweichungen von Trägern von der pädagogischen Konzeption der Kita Einrichtungen?

Urheber: Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/8471
am 22.01.2020
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Staatsanwälte vor Ort gegen die Clankriminalität

Urheber: Ministerium der Justiz
17/8470
am 22.01.2020
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Auswirkungen der fehlenden Integrationspauschale auf kommunale Haushalte im Märkischen Kreis

Urheber: Ministerium der Finanzen
17/8468
am 22.01.2020
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Personennotrufgeräte für Justizvollzugsbeamte

Urheber: Ministerium der Justiz
17/8467
am 22.01.2020
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Plant die Landesregierung Sonderregelungen bei der Einbürgerung von türkischen Gastarbeitern der ersten Generation?

Urheber: Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/8466
am 22.01.2020
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Ausbau von Kita-Plätzen

Urheber: Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/8506
am 21.01.2020
Unterrichtung Gesetz zur Einführung der Zustimmungswahl für Bürgermeister und Landräte
1 Seite(n)
Urheber: Präsident des Landtags
17/8505
am 21.01.2020
Entschließungsantrag zum Gesetzesentwurf der Fraktion der AfD „Gesetz zur stärkeren Verankerung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in der Arbeit des Westdeutschen Rundfunks (FDGO-WDR-Gesetz)“ (Drucksache 17/8417 (Neudruck)) Presse- und Medienfreiheit schützen ¬– Bedrohungen des unabhängigen Journalismus entgegentreten!
3 Seite(n)
Urheber: SPD
17/8504
am 21.01.2020
Wahlvorschlag Nachwahl eines Mitglieds des Landtags Nordrhein-Westfalen in den Rundfunkrat des Westdeutschen Rundfunk Köln
1 Seite(n)
Urheber: CDU
17/8503
am 21.01.2020
Wahlvorschlag Wahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitglieds des Landtags in das Kuratorium der Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“
1 Seite(n)
Urheber: CDU
17/8502
am 21.01.2020
Wahlvorschlag Wahl von Mitgliedern des Landtags für das Kuratorium für die Stiftung Haus der Geschichte
1 Seite(n)
Urheber: AfD
17/8501
am 21.01.2020
Kleine Anfrage Zukunft der Krankenhauslandschaft im Norden Essens nach dem Rückzug von Contilia
2 Seite(n)
Urheber: Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE)
17/8500
am 21.01.2020
Kleine Anfrage Wie steht es um die IT-Sicherheit an den nordrhein-westfälischen Hochschulen?
2 Seite(n)
Urheber: Matthi Bolte-Richter (GRÜNE)
17/8499
am 21.01.2020
Kleine Anfrage Atomtransporte aus Gronau: Wurde schon in den vergangenen Jahren Atommüll aus Gronau nach Russland transportiert?
2 Seite(n)
Urheber: Wibke Brems (GRÜNE) , Berivan Aymaz (GRÜNE) , Norwich Rüße (GRÜNE)
17/8498
am 21.01.2020
Kleine Anfrage Nordrhein-Westfalen - Das Land der Messerstecher
2 Seite(n)
Urheber: Markus Wagner (AfD)
17/8465
am 21.01.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Haben Ministerpräsident Armin Laschet und die Landesregierung Bonn als bundespolitisches Zentrum aus dem Blick verloren oder aus welchen Gründen hat die Landesregierung den Landtag bisher nicht über den Stand der Gespräche über eine Zusatzvereinbarung zum Bonn/Berlin-Gesetz informiert?
4 Seite(n)
Urheber: Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
17/8454
am 21.01.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Kinderheime und betreutes Wohnen für Kinder und Jugendliche in NRW
3 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration

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