Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.
Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.
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| Drucksachen Ausgabedatum |
Typ | Titel | |
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Antwort auf Kleine Anfrage | Radwege im Kreis Euskirchen Urheber: Ministerium für Verkehr |
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| 17/12445
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Antwort auf Kleine Anfrage | Perspektiven eines Ausbaus der L240 Urheber: Ministerium für Verkehr |
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| 17/12444
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Antwort auf Kleine Anfrage | Weniger Mittel für das Rheinische Revier, weil die Landesregierung nicht aufgepasst hat? Urheber: Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie |
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| 17/12443
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Antwort auf Kleine Anfrage | Der Empfang und Versand elektronischer Post durch die Pressestellen der Ressorts der Landesregierung - bestätigen Ausnahmen die Regel(ungen)? Urheber: Ministerium des Innern |
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| 17/12442
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Antwort auf Kleine Anfrage | Auswirkungen der Coronabeschränkungen auf Wintersportorte
Urheber: Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie |
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| 17/12473
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Kleine Anfrage | Weihnachtsamnestie 2020
1 Seite(n) Urheber: Alexander Langguth (fr. los) , Marcus Pretzell (fr. los) |
| 17/12472
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Kleine Anfrage | Vier Jahre Landesnaturschutzgesetz in NRW – wann werden die Rahmenbedingungen für die Naturschutzwacht endlich verbessert?
2 Seite(n) Urheber: Norwich Rüße (GRÜNE) |
| 17/12471
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Kleine Anfrage | Der Einsatz privater Endgeräte und privater E-Mail-Accounts durch Mitarbeiten-de der Landesverwaltung – wird die Einhaltung von Regeln geprüft?
Und wie werden Untersuchungsrechte des Parlaments garantiert?
2 Seite(n) Urheber: Stefan Kämmerling (SPD) |
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Kleine Anfrage | Finanzielle Unterstützung und Sicherheit für die Arbeit der Schülerinnen- und Schülervertretungen
2 Seite(n) Urheber: Jochen Ott (SPD) , Eva-Maria Voigt-Küppers (SPD) |
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Kleine Anfrage | Corona-Arbeitsschutzverordnung – Umsetzung im Ministerium des Innern?
1 Seite(n) Urheber: Stefan Kämmerling (SPD) |
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Kleine Anfrage | Homeoffice-Appelle an Arbeitgeber – was ist mit dem Arbeitgeber Innenministerium?
2 Seite(n) Urheber: Stefan Kämmerling (SPD) |
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Kleine Anfrage | Corona-Arbeitsschutzverordnung – Umsetzung im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales?
1 Seite(n) Urheber: Stefan Kämmerling (SPD) |
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Kleine Anfrage | Homeoffice-Appelle an Arbeitgeber – was ist mit dem Arbeitgeber Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales?
2 Seite(n) Urheber: Stefan Kämmerling (SPD) |
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Kleine Anfrage | Parteiwechsel vor der Kommunalwahl – Wie können Verzerrungen des Wählerwillens verhindert werden?
1 Seite(n) Urheber: Sarah Philipp (SPD) |
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Kleine Anfrage | Tesla-Ansiedlung in Deutschland: Rolle der Landesregierung in der gescheiterten Bewerbung NRWs
2 Seite(n) Urheber: Frank Sundermann (SPD) |
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Kleine Anfrage | Landesförderung des Verkehrslandeplatzes Arnsberg-Menden (FAM)
1 Seite(n) Urheber: Carsten Löcker (SPD) |
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Kleine Anfrage | Kontrolle der Arbeitsbedingungen während Corona: Werden Standards zur Sicherheit der Beschäftigten eingehalten und kontrolliert?
2 Seite(n) Urheber: Gordan Dudas (SPD) |
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Kleine Anfrage | Immer neue Maschen führen Seniorinnen und Senioren hinters Licht
1 Seite(n) Urheber: Sven Wolf (SPD) |
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Kleine Anfrage | Reduzierung des Angebots „Click & Collect“ durch Galeria Karstadt Kaufhof
2 Seite(n) Urheber: Sebastian Watermeier (SPD) |
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Kleine Anfrage | Trägt die Landesregierung ihre Anti-Windenergiepolitik auf dem Rücken des Oberverwaltungsgerichtes Nordrhein-Westfalen aus?
3 Seite(n) Urheber: Wibke Brems (GRÜNE) , Stefan Engstfeld (GRÜNE) |
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