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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachen
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/8071
am 05.12.2019
Kleine Anfrage Angriffe auf Autofahrer
2 Seite(n)
Urheber: Sven W. Tritschler (AfD)
17/8070
am 05.12.2019
Kleine Anfrage Analphabetismus in Nordrhein-Westfalen; Gibt es einen Fortschritt?
1 Seite(n)
Urheber: Thomas Röckemann (AfD)
17/8069
am 05.12.2019
Unterrichtung Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zum gemeinsamen Betrieb einer Leitstelle XPlanung und XBau
1 Seite(n)
Urheber: Präsident des Landtags
17/8036
am 05.12.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Stärkung bedeutender Touristenmagnete: Bewahrung, Erhaltung und Förderung von UNESCO-Weltkulturerbestätten in NRW
3 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/8035
am 05.12.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Ein 1,25 Mio. Euro „schlankes“ Förderprogramm gegen Straßenausbeiträge? Was plant die Landesregierung oder weiß sie es selbst noch nicht?
2 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/8033
am 05.12.2019
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Jugendkriminalität bekämpfen – schnelle Jugendgerichtsverfahren vorantreiben

Urheber: Ministerium der Justiz
17/8032
am 05.12.2019
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Prekäre Arbeitsbedingen von EU Migrantinnen und Migranten eindämmen – Beratungsstrukturen zum Arbeitsschutz ausbauen

Urheber: Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/8064
am 04.12.2019
Kleine Anfrage Warum unternimmt die Landesregierung nichts gegen den drohenden Kahlschlag bei der RB 38?
2 Seite(n)
Urheber: Carsten Löcker (SPD) , Jochen Ott (SPD)
17/8063
am 04.12.2019
Kleine Anfrage Wird die Landesregierung Maßnahmen zur Unfallvermeidung an der Kreuzung Püttenbeckstraße/Ibbenbürener Straße bei Recke (Kreis Steinfurt) ergreifen?
2 Seite(n)
Urheber: Frank Sundermann (SPD)
17/8062
am 04.12.2019
Kleine Anfrage Straßenschäden an Ausweichstrecken – Wer zahlt?
2 Seite(n)
Urheber: Gordan Dudas (SPD)
17/8060
am 04.12.2019
Kleine Anfrage Wie stellt die Landesregierung die Beschulung schulpflichtiger Kinder in Landeseinrichtungen für Geflüchtete sicher?
2 Seite(n)
Urheber: Berivan Aymaz (GRÜNE) , Sigrid Beer (GRÜNE)
17/8059
am 04.12.2019
Kleine Anfrage Entwicklung des Verkehrsverhaltens von E-Scooter-Nutzern
1 Seite(n)
Urheber: Alexander Langguth (fr. los) , Frank Neppe (fr. los) , Marcus Pretzell (fr. los)
17/8058
am 04.12.2019
Kleine Anfrage Stellt die Aufforderung des Lehrerrats des Gymnasiums Petrinum zur Setzung eines „Zeichens gegen Rechts“ im Rahmen eines AfD-Bürgerdialogs ein möglicher Verstoß gegen die Neutralitätspflicht dar?
2 Seite(n)
Urheber: Dr. Christian Blex (AfD)
17/8023
am 04.12.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Welche Sanktionszahlungen kommen auf das Land NRW zu, wenn die Bundesrepublik weiterhin die Pariser Klimaschutzziele verfehlt?
2 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/8022
am 04.12.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Was unternimmt die Landesregierung, um ein Verkehrschaos rund um den sechsspurigen Ausbau der BAB 57 zu verhindern?
3 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Verkehr
17/7999
am 04.12.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Wann nimmt die Landesregierung die Planungen des GigawattPakts für das Rheinische Revier auf?
3 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/8056
am 03.12.2019
Unterrichtung Der Dortmunder Hafen braucht eine nachhaltige Zukunftsperspektive! – Die Landesregierung muss die umfassende Modernisierung des westdeutschen Kanalnetzes gegenüber dem Bundesverkehrsminister mit Nachdruck einfordern
1 Seite(n)
Urheber: Präsident des Landtags
17/8055
am 03.12.2019
Unterrichtung Verschläft die Landesregierung die Instandhaltung des Kanalnetzes in NRW? Wann kommt endlich Akuthilfe für den maroden Wesel-Datteln-Kanal?
1 Seite(n)
Urheber: Präsident des Landtags
17/8049
am 03.12.2019
Unterrichtung Entgelte für tätige Mithilfe der Forstbehörden bei der Bewirtschaftung des Körperschafts- und Privatwaldes (Entgeltordnung 2020)
1 Seite(n)
Urheber: Präsident des Landtags
17/8048
am 03.12.2019
Unterrichtung Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung von Zuständigkeitsverordnungen im Bereich des Verbraucherschutzes
1 Seite(n)
Urheber: Präsident des Landtags

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