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Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachen
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/12473
am 27.01.2021
Kleine Anfrage Weihnachtsamnestie 2020
1 Seite(n)
Urheber: Alexander Langguth (fr. los) , Marcus Pretzell (fr. los)
17/12472
am 27.01.2021
Kleine Anfrage Vier Jahre Landesnaturschutzgesetz in NRW – wann werden die Rahmenbedingungen für die Naturschutzwacht endlich verbessert?
2 Seite(n)
Urheber: Norwich Rüße (GRÜNE)
17/12471
am 27.01.2021
Kleine Anfrage Der Einsatz privater Endgeräte und privater E-Mail-Accounts durch Mitarbeiten-de der Landesverwaltung – wird die Einhaltung von Regeln geprüft? Und wie werden Untersuchungsrechte des Parlaments garantiert?
2 Seite(n)
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD)
17/12470
am 27.01.2021
Kleine Anfrage Finanzielle Unterstützung und Sicherheit für die Arbeit der Schülerinnen- und Schülervertretungen
2 Seite(n)
Urheber: Jochen Ott (SPD) , Eva-Maria Voigt-Küppers (SPD)
17/12469
am 27.01.2021
Kleine Anfrage Corona-Arbeitsschutzverordnung – Umsetzung im Ministerium des Innern?
1 Seite(n)
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD)
17/12468
am 27.01.2021
Kleine Anfrage Homeoffice-Appelle an Arbeitgeber – was ist mit dem Arbeitgeber Innenministerium?
2 Seite(n)
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD)
17/12467
am 27.01.2021
Kleine Anfrage Corona-Arbeitsschutzverordnung – Umsetzung im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales?
1 Seite(n)
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD)
17/12466
am 27.01.2021
Kleine Anfrage Homeoffice-Appelle an Arbeitgeber – was ist mit dem Arbeitgeber Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales?
2 Seite(n)
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD)
17/12465
am 27.01.2021
Kleine Anfrage Parteiwechsel vor der Kommunalwahl – Wie können Verzerrungen des Wählerwillens verhindert werden?
1 Seite(n)
Urheber: Sarah Philipp (SPD)
17/12464
am 27.01.2021
Kleine Anfrage Tesla-Ansiedlung in Deutschland: Rolle der Landesregierung in der gescheiterten Bewerbung NRWs
2 Seite(n)
Urheber: Frank Sundermann (SPD)
17/12463
am 27.01.2021
Kleine Anfrage Landesförderung des Verkehrslandeplatzes Arnsberg-Menden (FAM)
1 Seite(n)
Urheber: Carsten Löcker (SPD)
17/12462
am 27.01.2021
Kleine Anfrage Kontrolle der Arbeitsbedingungen während Corona: Werden Standards zur Sicherheit der Beschäftigten eingehalten und kontrolliert?
2 Seite(n)
Urheber: Gordan Dudas (SPD)
17/12461
am 27.01.2021
Kleine Anfrage Immer neue Maschen führen Seniorinnen und Senioren hinters Licht
1 Seite(n)
Urheber: Sven Wolf (SPD)
17/12460
am 27.01.2021
Kleine Anfrage Reduzierung des Angebots „Click & Collect“ durch Galeria Karstadt Kaufhof
2 Seite(n)
Urheber: Sebastian Watermeier (SPD)
17/12459
am 27.01.2021
Kleine Anfrage Trägt die Landesregierung ihre Anti-Windenergiepolitik auf dem Rücken des Oberverwaltungsgerichtes Nordrhein-Westfalen aus?
3 Seite(n)
Urheber: Wibke Brems (GRÜNE) , Stefan Engstfeld (GRÜNE)
17/12458
am 27.01.2021
Kleine Anfrage Circular Economy: Welche Investitionen in Mono-Klärschlammverbrennungskapazitäten für die Umsetzung der Anforderungen zur Phosphor-Rückgewinnung aus Klärschlamm werden getätigt?
2 Seite(n)
Urheber: Johannes Remmel (GRÜNE) , Norwich Rüße (GRÜNE)
17/12457
am 27.01.2021
Kleine Anfrage Wann werden dem Landtag die Ergebnisse aus dem Abschlussbericht des Untersuchungsvorhabens zur zukünftigen Klärschlammentsorgungsstruktur in Nordrhein-Westfalen vorgelegt?
1 Seite(n)
Urheber: Johannes Remmel (GRÜNE)
17/12456
am 27.01.2021
Unterrichtung Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Fachbereiche und Abteilungen der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen in Gelsenkirchen
1 Seite(n)
Urheber: Präsident des Landtags
17/12455
am 27.01.2021
Entschließungsantrag Pandemierat aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik gründen – Wege für den Umgang mit der Corona-Pandemie gemeinsam finden zur Unterrichtung durch die Landesregierung am 27. Januar 2021
2 Seite(n)
Urheber: GRÜNE
17/12429
am 27.01.2021
Antwort auf Kleine Anfrage Wird der Neubau der Leverkusener Brücke über den Rhein zum Berliner Flughafen Nordrhein-Westfalens?
2 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Verkehr

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