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Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachen
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/12446
am 28.01.2021
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Radwege im Kreis Euskirchen

Urheber: Ministerium für Verkehr
17/12445
am 28.01.2021
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Perspektiven eines Ausbaus der L240

Urheber: Ministerium für Verkehr
17/12444
am 28.01.2021
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Weniger Mittel für das Rheinische Revier, weil die Landesregierung nicht aufgepasst hat?

Urheber: Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/12443
am 28.01.2021
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Der Empfang und Versand elektronischer Post durch die Pressestellen der Ressorts der Landesregierung - bestätigen Ausnahmen die Regel(ungen)?

Urheber: Ministerium des Innern
17/12442
am 28.01.2021
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Auswirkungen der Coronabeschränkungen auf Wintersportorte

Urheber: Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/12473
am 27.01.2021
Kleine Anfrage Weihnachtsamnestie 2020
1 Seite(n)
Urheber: Alexander Langguth (fr. los) , Marcus Pretzell (fr. los)
17/12472
am 27.01.2021
Kleine Anfrage Vier Jahre Landesnaturschutzgesetz in NRW – wann werden die Rahmenbedingungen für die Naturschutzwacht endlich verbessert?
2 Seite(n)
Urheber: Norwich Rüße (GRÜNE)
17/12471
am 27.01.2021
Kleine Anfrage Der Einsatz privater Endgeräte und privater E-Mail-Accounts durch Mitarbeiten-de der Landesverwaltung – wird die Einhaltung von Regeln geprüft? Und wie werden Untersuchungsrechte des Parlaments garantiert?
2 Seite(n)
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD)
17/12470
am 27.01.2021
Kleine Anfrage Finanzielle Unterstützung und Sicherheit für die Arbeit der Schülerinnen- und Schülervertretungen
2 Seite(n)
Urheber: Jochen Ott (SPD) , Eva-Maria Voigt-Küppers (SPD)
17/12469
am 27.01.2021
Kleine Anfrage Corona-Arbeitsschutzverordnung – Umsetzung im Ministerium des Innern?
1 Seite(n)
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD)
17/12468
am 27.01.2021
Kleine Anfrage Homeoffice-Appelle an Arbeitgeber – was ist mit dem Arbeitgeber Innenministerium?
2 Seite(n)
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD)
17/12467
am 27.01.2021
Kleine Anfrage Corona-Arbeitsschutzverordnung – Umsetzung im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales?
1 Seite(n)
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD)
17/12466
am 27.01.2021
Kleine Anfrage Homeoffice-Appelle an Arbeitgeber – was ist mit dem Arbeitgeber Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales?
2 Seite(n)
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD)
17/12465
am 27.01.2021
Kleine Anfrage Parteiwechsel vor der Kommunalwahl – Wie können Verzerrungen des Wählerwillens verhindert werden?
1 Seite(n)
Urheber: Sarah Philipp (SPD)
17/12464
am 27.01.2021
Kleine Anfrage Tesla-Ansiedlung in Deutschland: Rolle der Landesregierung in der gescheiterten Bewerbung NRWs
2 Seite(n)
Urheber: Frank Sundermann (SPD)
17/12463
am 27.01.2021
Kleine Anfrage Landesförderung des Verkehrslandeplatzes Arnsberg-Menden (FAM)
1 Seite(n)
Urheber: Carsten Löcker (SPD)
17/12462
am 27.01.2021
Kleine Anfrage Kontrolle der Arbeitsbedingungen während Corona: Werden Standards zur Sicherheit der Beschäftigten eingehalten und kontrolliert?
2 Seite(n)
Urheber: Gordan Dudas (SPD)
17/12461
am 27.01.2021
Kleine Anfrage Immer neue Maschen führen Seniorinnen und Senioren hinters Licht
1 Seite(n)
Urheber: Sven Wolf (SPD)
17/12460
am 27.01.2021
Kleine Anfrage Reduzierung des Angebots „Click & Collect“ durch Galeria Karstadt Kaufhof
2 Seite(n)
Urheber: Sebastian Watermeier (SPD)
17/12459
am 27.01.2021
Kleine Anfrage Trägt die Landesregierung ihre Anti-Windenergiepolitik auf dem Rücken des Oberverwaltungsgerichtes Nordrhein-Westfalen aus?
3 Seite(n)
Urheber: Wibke Brems (GRÜNE) , Stefan Engstfeld (GRÜNE)

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