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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachen
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/7788
am 13.11.2019
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Übernimmt das LPA auch koordinierende Funktion für die Pressestellen der Regierungsfraktionen?

Urheber: Ministerpräsident
17/7787
am 13.11.2019
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Angriffe auf Politiker und Parteieinrichtungen in NRW

Urheber: Ministerium des Innern
17/7786
am 13.11.2019
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Täter häuslicher Gewalt: Landesregierung legt stickum Fördertopf trocken

Urheber: Ministerium der Justiz
17/7785
am 13.11.2019
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Mehr Schein als Sein? Social-Media-Aktivitäten der Ministerien in Nordrhein-Westfalen

Urheber: Ministerpräsident
17/7781
am 13.11.2019
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Tierversuche an nordrhein-westfälischen Hochschulen

Urheber: Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/7863
am 12.11.2019
Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP „Binnenschifffahrt in Nordrhein-Westfalen stärken – Wasserwege leistungsfähig halten“ (Drucksache 17/5366)
2 Seite(n)
Urheber: GRÜNE
17/7862
am 12.11.2019
Kleine Anfrage Schließung der Kinderklinik in Sankt Augustin droht – Landesregierung schweigt und spielt auf Zeit!
2 Seite(n)
Urheber: Horst Becker (GRÜNE)
17/7861
am 12.11.2019
Kleine Anfrage Sicherheitslücken bei der LEG Wohnen NRW GmbH
2 Seite(n)
Urheber: Matthi Bolte-Richter (GRÜNE)
17/7860
am 12.11.2019
Kleine Anfrage Wie werden die in Herne sichergestellten Schlangen untergebracht und wer kommt für die Kosten ihrer Unterbringung auf?
1 Seite(n)
Urheber: Norwich Rüße (GRÜNE)
17/7780
am 12.11.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Wie hoch sind die durchschnittlichen Kosten einer Abschiebung?
2 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/7779
am 12.11.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Binnenwanderung von Schutzberechtigten und Geduldeten nach NRW
3 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/7778
am 12.11.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Hausbesetzung durch kriminelle linke Hausbesetzer in Köln-Kalk Anfang Oktober 2019 – Was sind die Hintergründe?
3 Seite(n)
Urheber: Ministerium des Innern
17/7777
am 12.11.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Wann setzt die Landesregierung das Bundesemmissionsschutzgesetz und die EG-Richtlinie 2002/49/EG auf der Iserlohner Straße in Unna endlich um?
4 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/7776
am 12.11.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Tierversuche in Nordrhein-Westfalen
6 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/7774
am 12.11.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Was weiß die Staatskanzlei von den wirtschaftlichen Betätigungen des ehemaligen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers?
2 Seite(n)
Urheber: Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
17/7769
am 12.11.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Schulverweigerer nicht ignorieren
5 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Schule und Bildung
17/7768
am 12.11.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Herkunftsnennung bei Straftätern – schürt Innenminister Reul Vorurteile gegen Minderheiten?
2 Seite(n)
Urheber: Ministerium des Innern
17/7859
am 11.11.2019
Mündliche Anfrage Wie ist der aktuelle Stand der Ermittlungen des sexuellen Missbrauchs von Kindern in Bergisch Gladbach?
1 Seite(n)
Urheber: Sven Wolf (SPD)
17/7857
am 11.11.2019
Aktuelle Stunde Keine Geschenke der Schulministerin zum 100. Geburtstag der Grundschule - stattdessen unbesetzte Stellen, unfaire Besoldung und überlastete Lehrkräfte!
2 Seite(n)
Urheber: SPD
17/7856
am 11.11.2019
Antrag auf Aktuelle Stunde Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen: erfolgreichen Kurs fortsetzen, neue Ziele definieren
1 Seite(n)
Urheber: CDU, FDP

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