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Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachen
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/11992
am 27.11.2020
Kleine Anfrage Anzahl und Nutzung von Faxgeräten bei der NRW-Landesregierung
2 Seite(n)
Urheber: Herbert Strotebeck (AfD)
17/11991
am 27.11.2020
Unterrichtung Entwurf einer Änderungsverordnung der Studiumsqualitätsverordnung
1 Seite(n)
Urheber: Präsident des Landtags
17/11927
am 27.11.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Personal am Limit – Wo bleibt die Unterstützung der Landesregierung für die kommunalen Gesundheitsämter?
6 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/11926
am 27.11.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Elektromobilität in NRW – Recycling und Entsorgung
2 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/11925
am 27.11.2020
Antwort auf Kleine Anfrage „Wir dulden keine rechten Umtriebe" – Was meint der Innenminister damit?
2 Seite(n)
Urheber: Ministerium des Innern
17/11924
am 27.11.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Der Wolf, das Lamm, Murks: Landesregierung lässt klare Linien beim Umgang mit Wolf GW954f missen!
3 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/11889
am 27.11.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Rauchen und Kauen hinter der Maske: Neue Corona-Regeln für Düsseldorfer Stadtteile
3 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/11990
am 26.11.2020
Antrag Feststellung der epidemischen Lage von landesweiter Tragweite gemäß § 11 Absatz 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung besonderer Handlungsbefugnisse im Rahmen einer epidemischen Lage von landesweiter Tragweite und zur Festlegung der Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (Infektionsschutz- und Befugnisgesetz – IfSBG-NRW)
2 Seite(n)
Urheber: CDU, SPD, FDP, GRÜNE
17/11981
am 26.11.2020
Unterrichtung Entwurf der Verwaltungsvereinbarung zur Fortführung der Evaluation des Jugendstrafvollzuges und des zentralen Projektsekretariats mit Anbindung an den Kriminologischen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen
1 Seite(n)
Urheber: Präsident des Landtags
17/11980
am 26.11.2020
Unterrichtung Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zum Betrieb der elis-Lernplattform in den Jahren 2021/2022
1 Seite(n)
Urheber: Präsident des Landtags
17/11979
am 26.11.2020
Unterrichtung Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten im Ausländerwesen
1 Seite(n)
Urheber: Präsident des Landtags
17/11978
am 26.11.2020
Entschließungsantrag zur Unterrichtung der Landesregierung „Ergebnisse der Konferenz der Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin am 25. November 2020“ Schulen in der Pandemie krisenfest machen - verbindliche Handlungsrahmen für die verantwortungsvolle Arbeit der Schulen vor Ort
3 Seite(n)
Urheber: SPD, GRÜNE
17/11944
am 26.11.2020
Entschließungsantrag zur Gesetzentwurf der Fraktion der Landesregierung „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)“ (Drs. 17/11100) sowie den Ergänzungen (Drs. 17/11800 und 17/11850) Kein „Rette sich wer kann“ NRW-Rettungsschirm muss für die Menschen da sein und nicht zur Rettung der Landesregierung!
3 Seite(n)
Urheber: SPD
17/11888
am 26.11.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Mögliche Sperrstunden bereits bei einer 7-Tages-Inzidenz von 0,035 Prozent – Verliert die Landesregierung die Verhältnismäßigkeit aus dem Blick?
2 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/11887
am 26.11.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Wie viele Personen mussten in Krankenhäusern weiterarbeiten, obwohl sie unmittelbaren COVID-19-Kontakt (Kategorie I) gehabt hatten?
8 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/11886
am 26.11.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Unterbringungssituation von Asylsuchenden in Landeseinrichtungen
5 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/11885
am 26.11.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Die Rückverfolgbarkeit im Sinne der Coronaschutzverordnung
2 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/11884
am 26.11.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Strafanzeige der Jungen Union Dortmund gegen den Polizeibeauftragten der NRW-Landesregierung und gegen die Patientenbeauftragte der NRW-Landesregierung
2 Seite(n)
Urheber: Ministerium des Innern
17/11883
am 26.11.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Was ist unter dem Vorantreiben der Flexibilisierung des offenen Ganztages zu verstehen?
3 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Schule und Bildung
17/11882
am 26.11.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Einsatz von Künstlicher Intelligenz in Stadien
3 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie

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