Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

Vorlagen Ausgabedatum		Typ	Titel
17/3631 am 16.07.2020			Bericht zum Thema „Was tut die Landesregierung, um die Krise auf dem Schweinemarkt zu lösen?“ Sitzung des AULNV am 17.07.2020 9 Seite(n) Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/3633 am 16.07.2020	online (noch) nicht verfügbar		Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landeswasserrechts Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/3632 am 16.07.2020	online (noch) nicht verfügbar		Anfrage des Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden des Ausschusses für Haushaltskontrolle des Landtags Nordrhein-Westfalen Rainer Schmeltzer (SPD) vom 26.06.2020 zu der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Kommunen zur Entlastung von Beitragspflichtigen bei Straßenausbaumaßnahmen in Nordrhein-Westfalen (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge) Urheber: Nordrhein-Westfalen / Landesrechnungshof
17/3630 am 15.07.2020			Biodiversität landwirtschaftlicher Nutzflächen: Der Beitrag der GAP hat den Rückgang nicht gestoppt (Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs) Sitzung des Ausschusses für Europa und Internationales am 19. Juni 2020 7 Seite(n) Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/3629 am 15.07.2020			Entwurf eines Gesetzes zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen in den kommunalen Haushalten und zur Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit sowie zur Anpassung weiterer landesrechtlicher Vorschriften (Drucksache 17/9829) 84 Seite(n) Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/3628 am 14.07.2020			Bericht der Landesregierung zum Meldewesen nach IfSG 5 Seite(n) Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/3627 am 13.07.2020			Zweiter Bericht der Beauftragten für den Opferschutz des Landes Nordrhein-Westfalen 87 Seite(n) Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/3626 am 13.07.2020			Änderung der Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung zur Beendigung des Umlageverfahrens bis zum 31. Dezember 2024 12 Seite(n) Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/3625 am 13.07.2020			Unterrichtung des Hauptausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen über das Abstimmverhalten des Landes zu den Tagesordnungspunkten der 992. Sitzung des Bundesrates am 3. Juli 2020 24 Seite(n) Urheber: Nordrhein-Westfalen / Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
17/3624 am 09.07.2020			WestSpiel Bilanz 2019 Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 10.07.2020 2 Seite(n) Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/3623 am 08.07.2020			Entwurf einer Siebten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen und nach § 8a SGB XI 22 Seite(n) Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerpräsident
17/3622 am 07.07.2020			Auswertung der Ergebnisse der Überprüfung der Einhaltung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards in ausgewählten Bereichen 6 Seite(n) Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/3621 am 07.07.2020			Rechtsgutachten „Rechtliche Schnittstellen bei der Einführung einer Kindergrundsicherung" 90 Seite(n) Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/3620 am 07.07.2020			Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion vom 02.07.2020 3 Seite(n) Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Bildung
17/3619 am 06.07.2020			Eckpunkte Kulturgesetzbuch Nordrhein-Westfalen 7 Seite(n) Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kultur und Wissenschaft
17/3616 am 03.07.2020			Volksinitiative "ARTENVIELFALT NRW" 7 Seite(n) Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/3618 am 03.07.2020			Entwurf einer Verordnung zur elektronischen Durchführung von Verfahren nach der Landesbauordnung 2018 auf dem Bauportal. NRW (VO Bauportal.NRW) 11 Seite(n) Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/3617 am 03.07.2020			Entwurf einer Zweiten Verordnung zur befristeten Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnungen gemäß § 52 Schulgesetz; Einleitung der Verbändeanhörung 7 Seite(n) Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Bildung, Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Bildung
17/3615 am 02.07.2020			Studie "Film- und Fernsehproduktion in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zu anderen Bundesländern 2017 und 2018" 148 Seite(n) Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerpräsident
17/3614 am 02.07.2020			Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und Gespräch mit der Bundeskanzlerin am 17. Juni 2020 in Berlin 34 Seite(n) Urheber: Nordrhein-Westfalen / Staatskanzlei