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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagen
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/4578
am 20.01.2021
Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 21.01.2021 - Kinderschutzlage seit November 2020
3 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/4577
am 20.01.2021
Verwaltungskosten zur Umsetzung der Soforthilfe und der Überbrückungshilfe des Bundes in Nordrhein-Westfalen - Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 21 . Januar 2021
1 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/4576
am 20.01.2021
Gewährung einer finanziellen Unterstützung für Eltern mit Wohnsitz in NRW, die keinen Anspruch auf Kinderkrankengeld gem. S 45 SGB V oder vergleichbare Leistungen haben (Betreuungsentschädigung NRW) - Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 21. Januar 2021
2 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/4565
am 20.01.2021
Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin am 19. Januar 2021
12 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Staatskanzlei
17/4570
am 20.01.2021
Veröffentlichung geheimer Staatskanzleibaupläne im Internet, Sitzung des Hauptausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 21. Januar 2021
4 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/4563
am 20.01.2021
Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen, Bericht zum Betrieb und Aufbau der Impfzentren
24 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/4575
am 20.01.2021
Bereitstellung von Mitteln für den Anteil des Landes am Investitionsprogramm des Bundes für die Ganztagsbetreuung der Grundschulkinder Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Nordrhein-Westfalen am 21 . Januar 2021
2 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/4574
am 20.01.2021
Refinanzierung des Anteils der Beteiligungsverwaltungsgesellschaft des Landes Nordrhein-Westfalen mbH an der Kapitalmaßnahme der Flughafen Köln/Bonn Gmbh aus dem NRW-Rettungsschirm Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags am 21.Januar2021
2 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/4573
am 20.01.2021
Ausweitung der Verwendungsmöglichkeiten für die vom Haushalts und Finanzausschuss am 23. April und 29. Juni 2020 auf Basis der Vorlagen 17/3244 und 1 7/3574 bereitgestellten Mittel Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 21 . Januar 2021
2 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/4572
am 20.01.2021
Unterstützung für Medizintechnik-KMU zur Umsetzung der EU-MDR Verordnung Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nord rhein-Westfalen am 21. Januar 2021
2 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/4569
am 20.01.2021
Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 22.01.2021 Flüchtlingsaufnahmegesetz - Rückforderung und Anpassung
15 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/4564
am 20.01.2021
107. Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen des Landtags Nordrhein-Westfalen am Freitag, 22. Januar 2021, Haushaltsaufstellungen in den Kommunen
19 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/4566
am 20.01.2021
Bericht zu den monetären Auswirkungen der Krise auf Familien - Auszahlung der Lohnersatzleistungen durch die Corona-Kinderkrankentag im Januar
4 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/4568
am 20.01.2021
Schwerpunktkontrollen in Schweinemastbetrieben
8 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/4567
am 20.01.2021
Gesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen vom 11.12.2020
4 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/4571
am 20.01.2021
Förderprojekt "Aufbau einer neuen Produktionsanlage für die kurzfristige Bereitstellung eines Ausgangsstoffs zur Impfstoff-Entwicklung Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nord rhein-Westfalen am 21 . Januar 2021
2 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/4553
am 19.01.2021
Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 durch einen eingeschränkten Bewegungsradius in Regionen mit erhöhten Infektionszahlen (Coronaregionalverordnung – CoronaRegioVO) Vom 11. Januar 2021
5 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/4560
am 19.01.2021
68. Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 20.01.2021 Nennung der Nationalitäten der Tatverdächtigen"
4 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/4562
am 19.01.2021
25. Sitzung des Sportausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am Dienstag, 19. Januar 2021, Sonderprogramm Luftfiltergeräte für Schulen und Sporthallen
5 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/4561
am 19.01.2021
Beratung der KMK zu Infektionen an Schulen Bitte der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um einen schriftlich Bericht für die 90. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 20.01.2021
7 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Bildung

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