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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagen
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/3227
am 08.04.2020
Evaluierung entwicklungspolitischer Programme der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen

Urheber: Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheit sowie Internationales
17/3226
am 08.04.2020
Welche Szenarien sind geplant, um Abschlüsse für alle Schulformen zu ermöglichen? Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 8. April 2020
6 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Bildung
17/3228
am 08.04.2020
83. Plenarsitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am 11.03.2020, Mündliche Anfrage, Drucksache 17/8813, des Abgeordneten Hartmut Ganzke, Fraktion der SPD, zum Fall Marvin K.
7 Seite(n)
Urheber: Ministerium des Innern
17/3223
am 07.04.2020
Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 9. April Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gemäß § 31 Abs. 2 Nachtragshaushaltsgesetz 2020 zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise Pandemieausstattung Polizei
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Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/3222
am 07.04.2020
Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 9. April Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gemäß § 31 Abs. 2 Nachtragshaushaltsgesetz 2020 zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise Sicherung sozialer Einrichtungen in freier Trägerschaft
1 Seite(n) Neudruck

Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/3221
am 07.04.2020
Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 9. April Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gemäß § 31 Abs. 2 Nachtragshaushaltsgesetz 2020 zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise Unterstützung von Tierheimen
1 Seite(n) Neudruck

Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/3220
am 07.04.2020
Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 9. April Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gemäß § 31 Abs. 2 Nachtragshaushaltsgesetz 2020 zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise Schutzausstattung in den Justizvollzugsanstalten
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Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/3219
am 07.04.2020
Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 9. April Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gemäß § 31 Abs. 2 Nachtragshaushaltsgesetz 2020 zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise Beschaffung von Schutzausrüstung in Krankenhäusern
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Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/3218
am 07.04.2020
Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 9. April Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gemäß § 31 Abs. 2 Nachtragshaushaltsgesetz 2020 zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise Aufnahme von Krediten
1 Seite(n) Neudruck

Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/3217
am 07.04.2020
Entwurf einer Verordnung zur Überleitung vorhandener kommunaler Wahlbeamtinnen und kommunalen Wahlbeamten auf Zeit
6 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen, Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/3225
am 07.04.2020
Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 9. April Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gemäß § 31 Abs. 2 Nachtragshaushaltsgesetz 2020 zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise Sicherstellung Einsatzmobilität von Klinikpersonal
1 Seite(n) Neudruck

Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/3224
am 07.04.2020
Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 9. April Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gemäß § 31 Abs. 2 Nachtragshaushaltsgesetz 2020 zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise Erstattung der Elternbeiträge der Kindertagesbetreuung
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Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/3216
am 06.04.2020
Situation im Bereich des Polizeiärztlichen Dienst der Polizei NRW; Sitzung des Innenausschusses am 19.03.2020, Antrag der Fraktion der CDU und der FDP vom 26.02.2020, Schriftlicher Nachbericht
3 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/3215
am 06.04.2020
Telefonschaltkonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin am 22. März und 1. April 2020
5 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Staatskanzlei
17/3211
am 03.04.2020
Verfügte Erlasse im Zusammenhang mit der Corona-Krise
19 Seite(n) Neudruck

Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/3212
am 03.04.2020
PAK-Belastung im Umfeld der Kokerei in Bottrop
37 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/3214
am 03.04.2020
Erläuterungen zum Entwurf eines Gesetzes zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie
13 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/3213
am 03.04.2020
Maßnahmen in der Corona-Krise
7 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/3204
am 02.04.2020
Reichsbürger bei der Polizei Paderborn; Sitzung des Innenausschusses am 12.12.2019, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.12.2019 TOP 12, Schriftlicher Nachbericht zu einer Sitzungsfrage von Frau Abgeordnete Schäffer
3 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/3208
am 02.04.2020
Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zwischen den Ländern Hessen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz zum Hochwassermelde- und Hochwasservorhersagedienst am Rhein und zur Bereitstellung von Hochwasservorhersagen für Lahn, Sieg und die Rheinzuflüsse in Nordrhein-Westfalen
9 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

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