Dokumentinhalt
Aktuelle Dokumente: Vorlagen
Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.
Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.
Vorlagen
Ausgabedatum
|
|
Typ |
Titel |
17/4014
am 26.10.2020
|
 |
|
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 28. Oktober 2020 "Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)
36 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie |
17/4020
am 26.10.2020
|
|
|
Haushaltsplanentwurf 2021 - Einzelplan 03, Schriftlicher Bericht zu Einführung in den Einzelplan 03
9 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern |
17/4019
am 26.10.2020
|
|
|
Bericht zum "Sonderinvestitionsprogramm Pflegeschulen"
4 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales |
17/4018
am 26.10.2020
|
|
|
Sitzung des Integrationsausschusses am 28.10.2020, "Förderung der sozialen Beratung für Geflüchtete in Nordrhein-Westfalen"
7 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration |
17/4017
am 26.10.2020
|
|
|
"Steuerskandal um Corona-Test-Hersteller Qiagen?", Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 28.10.2020
1 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen |
17/4016
am 26.10.2020
|
|
|
Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gem. § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2020, Grundstücke in Wuppertal, Dietrich-Bonhoeffer-Weg
1 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen |
17/4015
am 26.10.2020
|
|
|
Weitere Einstellungszusagen für 2021 an Bewerberinnen und Bewerber für den Vorbereitungsdienst verschiedener Beamtenlaufbahnen sowie für Ausbildungsberufe nach dem Berufsbildungsgesetz (BBiG)
5 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen |
17/4021
am 26.10.2020
|
|
|
Aktualisierte Sachstandsdarstellung des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen für die Sitzung des Ausschuss für Haushaltskontrolle am 17.11.2020, Beitrag 21
4 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Landesrechnungshof |
17/4012
am 23.10.2020
|
|
|
Bericht: Zukünftige Ausrichtung der Arbeitsschutzverwaltung NRW
5 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales |
17/4011
am 23.10.2020
|
|
|
64. Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 23.10.2020 - Bericht zur "Geiselnahme in der JVA Münster"
9 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz |
17/4013
am 23.10.2020
|
|
|
Erforschung des Medikamenteneinsatzes in Kinderheimen, Einrichtungen der Öffentlichen Erziehung und heilpädagogischen und psychiatrischen Anstalten
7 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales |
17/4007
am 22.10.2020
|
|
|
Bericht zum Thema "Islamischer Religionsunterricht - Wie gestaltet sich die Umsetzung des Gesetzes in der Praxis?"
3 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Bildung |
17/4010
am 22.10.2020
|
|
|
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 30. September 2020
2 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie |
17/4009
am 22.10.2020
|
|
|
Zuordnung einer Übertragungskapazität
2 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerpräsident |
17/4008
am 22.10.2020
|
|
|
Medizinische Behandlungszentren für Erwachsene mit geistiger Behinderung oderschweren Mehrfachbehinderungen (MZEB) in NRW
5 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales |
17/4005
am 21.10.2020
|
|
|
80. Sitzung (öffentlich) des Ausschusses für Schule und Bildung am Mittwoch den 30. September 2020
10 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Bildung |
17/4006
am 21.10.2020
|
|
|
Zuordnung von Übertragungskapazitäten
3 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerpräsident |
17/4004
am 20.10.2020
|
|
|
Unterrichtung des Hauptausschusses des Landtages Nordrhein-Westfalen über das Abstimmverhalten des Landes zu den Tagesordnungspunkten der 994. Sitzung des Bundesrates am 9. Oktober 2020
14 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales |
17/4001
am 19.10.2020
|
|
|
Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin am 14. Oktober 2020
8 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Staatskanzlei |
17/4003
am 19.10.2020
|
|
|
Modellrechnung zum Entwurf des Gesetzes zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2021 (Gemeindefinanzierungsgesetz
2021 - GFG 2021)
45 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung |
