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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagen
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/2693
am 14.11.2019
Fragen der AfD-Fraktion im Landtags Nordrhein-Westfalen zum Einzelplan 06 des Haushaltsplanentwurf 2020 im Hauptausschuss
11 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Kultur und Wissenschaft
17/2694
am 14.11.2019
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020), Einzelplan 03, Bericht über das Ergebnis der Beratungen des Parlamentarischen Kontrollgremiums
1 Seite(n)
Urheber: Parlamentarisches Kontrollgremium
17/2692
am 14.11.2019
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020), Einzelplan 11, Bericht über das Ergebnis der Beratungen des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
32 Seite(n)
Urheber: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/2679
am 13.11.2019
Sachstand im Fall Lügde und Impulspapier des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration zur Diskussion von Maßnahmen Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend am 7. November 2019
5 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/2681
am 13.11.2019
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020), Einzelplan 08, Bericht über das Ergebnis der Beratungen des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen
4 Seite(n) Neudruck

Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ausschuss für Gleichstellung und Frauen
17/2680
am 13.11.2019
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020), Einzelplan 03, Bericht über das Ergebnis der Beratungen des Innenausschusses
21 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Innenausschuss
17/2683
am 13.11.2019
Perspektiven der Außenwirtschaftspolitik des Landes Nordrhein-Westfalen - strategische und strukturelle Zielsetzungen
4 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/2682
am 13.11.2019
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020), Einzelplan 14, Bericht über das Ergebnis der Beratungen des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation
4 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ausschuss für Digitalisierung und Innovation
17/2691
am 13.11.2019
Vorlage an den Unterausschuss Personal des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen "Flexible Arbeitszeitmodelle in der Landesverwaltung" - Beantragung der Fraktion der SPD
26 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/2690
am 13.11.2019
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des § 13 b Baugesetzbuch (Baugesetzbuchänderungsgesetz - BauGBÄG)
9 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerpräsident
17/2684
am 13.11.2019
Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 23. bis 25. Oktober 2019 in Elmau
44 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Staatskanzlei
17/2689
am 13.11.2019
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des § 246 b Baugesetzbuch (Baugesetzbuchänderungsgesetz - BauGBÄG)
7 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerpräsident
17/2688
am 13.11.2019
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1151 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Änderung der Richtlinie (EU) 2017/1132 im Hinblick auf den Einsatz digitaler Werkzeuge und Verfahren im Gesellschaftsrecht
35 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerpräsident
17/2685
am 13.11.2019
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020), Einzelplan 09, Bericht über das Ergebnis der Beratungen im Verkehrsausschuss
13 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Verkehrsausschuss
17/2687
am 13.11.2019
Beitragsentwicklung beim AAV- Verband für Flächenrecycling und Altlastensanierung
5 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/2686
am 13.11.2019
Altlastenstatistik in Nordrhein-Westfalen - Berichtsjahr 2019
10 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/2674
am 12.11.2019
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) Einzelplan 06, Bericht über das Ergebnis der Beratungen des Wissenschaftsausschusses
33 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Wissenschaftsausschuss
17/2676
am 12.11.2019
Experten-Workshop zum Entwurf der Neuen Entwicklungspolitischen Schwerpunkte des Landes Nordrhein-Westfalen
3 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales und Medien
17/2678
am 12.11.2019
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020), Einzelplan 07, Bericht über das Ergebnis der Beratungen des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
5 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
17/2677
am 12.11.2019
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020), Einzelplan 08, Bericht über das Ergebnis der Beratungen des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
7 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

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