Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagen Ausgabedatum		Typ	Titel
17/3227 am 08.04.2020			Evaluierung entwicklungspolitischer Programme der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen Urheber: Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheit sowie Internationales
17/3226 am 08.04.2020			Welche Szenarien sind geplant, um Abschlüsse für alle Schulformen zu ermöglichen? Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 8. April 2020 6 Seite(n) Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Bildung
17/3228 am 08.04.2020			83. Plenarsitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am 11.03.2020, Mündliche Anfrage, Drucksache 17/8813, des Abgeordneten Hartmut Ganzke, Fraktion der SPD, zum Fall Marvin K. 7 Seite(n) Urheber: Ministerium des Innern
17/3223 am 07.04.2020			Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 9. April Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gemäß § 31 Abs. 2 Nachtragshaushaltsgesetz 2020 zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise Pandemieausstattung Polizei 1 Seite(n) Neudruck Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/3222 am 07.04.2020			Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 9. April Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gemäß § 31 Abs. 2 Nachtragshaushaltsgesetz 2020 zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise Sicherung sozialer Einrichtungen in freier Trägerschaft 1 Seite(n) Neudruck Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/3221 am 07.04.2020			Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 9. April Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gemäß § 31 Abs. 2 Nachtragshaushaltsgesetz 2020 zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise Unterstützung von Tierheimen 1 Seite(n) Neudruck Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/3220 am 07.04.2020			Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 9. April Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gemäß § 31 Abs. 2 Nachtragshaushaltsgesetz 2020 zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise Schutzausstattung in den Justizvollzugsanstalten 1 Seite(n) Neudruck Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/3219 am 07.04.2020			Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 9. April Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gemäß § 31 Abs. 2 Nachtragshaushaltsgesetz 2020 zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise Beschaffung von Schutzausrüstung in Krankenhäusern 1 Seite(n) Neudruck Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/3218 am 07.04.2020			Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 9. April Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gemäß § 31 Abs. 2 Nachtragshaushaltsgesetz 2020 zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise Aufnahme von Krediten 1 Seite(n) Neudruck Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/3217 am 07.04.2020			Entwurf einer Verordnung zur Überleitung vorhandener kommunaler Wahlbeamtinnen und kommunalen Wahlbeamten auf Zeit 6 Seite(n) Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen, Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/3225 am 07.04.2020			Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 9. April Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gemäß § 31 Abs. 2 Nachtragshaushaltsgesetz 2020 zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise Sicherstellung Einsatzmobilität von Klinikpersonal 1 Seite(n) Neudruck Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/3224 am 07.04.2020			Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 9. April Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gemäß § 31 Abs. 2 Nachtragshaushaltsgesetz 2020 zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise Erstattung der Elternbeiträge der Kindertagesbetreuung 1 Seite(n) Neudruck Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/3216 am 06.04.2020			Situation im Bereich des Polizeiärztlichen Dienst der Polizei NRW; Sitzung des Innenausschusses am 19.03.2020, Antrag der Fraktion der CDU und der FDP vom 26.02.2020, Schriftlicher Nachbericht 3 Seite(n) Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/3215 am 06.04.2020			Telefonschaltkonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin am 22. März und 1. April 2020 5 Seite(n) Urheber: Nordrhein-Westfalen / Staatskanzlei
17/3211 am 03.04.2020			Verfügte Erlasse im Zusammenhang mit der Corona-Krise 19 Seite(n) Neudruck Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/3212 am 03.04.2020			PAK-Belastung im Umfeld der Kokerei in Bottrop 37 Seite(n) Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/3214 am 03.04.2020			Erläuterungen zum Entwurf eines Gesetzes zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie 13 Seite(n) Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/3213 am 03.04.2020			Maßnahmen in der Corona-Krise 7 Seite(n) Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/3204 am 02.04.2020			Reichsbürger bei der Polizei Paderborn; Sitzung des Innenausschusses am 12.12.2019, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.12.2019 TOP 12, Schriftlicher Nachbericht zu einer Sitzungsfrage von Frau Abgeordnete Schäffer 3 Seite(n) Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/3208 am 02.04.2020			Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zwischen den Ländern Hessen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz zum Hochwassermelde- und Hochwasservorhersagedienst am Rhein und zur Bereitstellung von Hochwasservorhersagen für Lahn, Sieg und die Rheinzuflüsse in Nordrhein-Westfalen 9 Seite(n) Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz