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Aktuelle Dokumente: Vorlagen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Vorlagen
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/3631
am 16.07.2020
Bericht zum Thema „Was tut die Landesregierung, um die Krise auf dem Schweinemarkt zu lösen?“ Sitzung des AULNV am 17.07.2020
9 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/3633
am 16.07.2020
online
(noch)
nicht
verfügbar
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landeswasserrechts

Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/3632
am 16.07.2020
online
(noch)
nicht
verfügbar
Anfrage des Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden des Ausschusses für Haushaltskontrolle des Landtags Nordrhein-Westfalen Rainer Schmeltzer (SPD) vom 26.06.2020 zu der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Kommunen zur Entlastung von Beitragspflichtigen bei Straßenausbaumaßnahmen in Nordrhein-Westfalen (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge)

Urheber: Nordrhein-Westfalen / Landesrechnungshof
17/3630
am 15.07.2020
Biodiversität landwirtschaftlicher Nutzflächen: Der Beitrag der GAP hat den Rückgang nicht gestoppt (Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs) Sitzung des Ausschusses für Europa und Internationales am 19. Juni 2020
7 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
17/3629
am 15.07.2020
Entwurf eines Gesetzes zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen in den kommunalen Haushalten und zur Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit sowie zur Anpassung weiterer landesrechtlicher Vorschriften (Drucksache 17/9829)
84 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/3628
am 14.07.2020
Bericht der Landesregierung zum Meldewesen nach IfSG
5 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/3627
am 13.07.2020
Zweiter Bericht der Beauftragten für den Opferschutz des Landes Nordrhein-Westfalen
87 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Justiz
17/3626
am 13.07.2020
Änderung der Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung zur Beendigung des Umlageverfahrens bis zum 31. Dezember 2024
12 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/3625
am 13.07.2020
Unterrichtung des Hauptausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen über das Abstimmverhalten des Landes zu den Tagesordnungspunkten der 992. Sitzung des Bundesrates am 3. Juli 2020
24 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
17/3624
am 09.07.2020
WestSpiel Bilanz 2019 Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 10.07.2020
2 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium der Finanzen
17/3623
am 08.07.2020
Entwurf einer Siebten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen und nach § 8a SGB XI
22 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerpräsident
17/3622
am 07.07.2020
Auswertung der Ergebnisse der Überprüfung der Einhaltung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards in ausgewählten Bereichen
6 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/3621
am 07.07.2020
Rechtsgutachten „Rechtliche Schnittstellen bei der Einführung einer Kindergrundsicherung"
90 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/3620
am 07.07.2020
Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion vom 02.07.2020
3 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Bildung
17/3619
am 06.07.2020
Eckpunkte Kulturgesetzbuch Nordrhein-Westfalen
7 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Kultur und Wissenschaft
17/3616
am 03.07.2020
Volksinitiative "ARTENVIELFALT NRW"
7 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium des Innern
17/3618
am 03.07.2020
Entwurf einer Verordnung zur elektronischen Durchführung von Verfahren nach der Landesbauordnung 2018 auf dem Bauportal. NRW (VO Bauportal.NRW)
11 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/3617
am 03.07.2020
Entwurf einer Zweiten Verordnung zur befristeten Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnungen gemäß § 52 Schulgesetz; Einleitung der Verbändeanhörung
7 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Bildung, Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Schule und Bildung
17/3615
am 02.07.2020
Studie "Film- und Fernsehproduktion in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zu anderen Bundesländern 2017 und 2018"
148 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerpräsident
17/3614
am 02.07.2020
Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und Gespräch mit der Bundeskanzlerin am 17. Juni 2020 in Berlin
34 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Staatskanzlei

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