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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmen
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/1442
am 06.05.2019
Grundsatzfragen - Anhörung von Sachverständigen im Rahmen der Beratungen der Enquetekommission II am 10.05.2019
10 Seite(n)
Urheber: Westdeutscher Handwerkskammertag
17/1438
am 03.05.2019
Grundsatzfragen - Anhörung von Sachverständigen im Rahmen der Beratungen der Enquetekommission II am 10.05.2019
5 Seite(n)
Urheber: British in Germany (BiG)
17/1437
am 03.05.2019
Grundsatzfragen - Anhörung von Sachverständigen im Rahmen der Beratungen der Enquetekommission II am 10.05.2019
12 Seite(n)
Urheber: Flughafen Köln-Bonn GmbH
17/1431
am 02.05.2019
Grundsatzfragen - Anhörung von Sachverständigen im Rahmen der Beratungen der Enquetekommission II am 10.05.2019
6 Seite(n)
Urheber: Deutscher Reiseverband
17/1432
am 02.05.2019
Grundsatzfragen - Anhörung von Sachverständigen im Rahmen der Beratungen der Enquetekommission II am 10.05.2019
10 Seite(n)
Urheber: Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände
17/1430
am 02.05.2019
Grundsatzfragen - Anhörung von Sachverständigen im Rahmen der Beratungen der Enquetekommission II am 10.05.2019
9 Seite(n)
Urheber: Ettelt, Stefanie
17/1414
am 29.04.2019
Grundsatzfragen - Öffentliche Anhörung der Enquetekommission II am 10.05.2019
14 Seite(n)
Urheber: Stiftung Datenschutz, Riechert, Anne

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