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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmen
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/3031
am 18.09.2020
Gesetz zur Erleichterung des Zugangs zu amtlichen Informationen in Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/8722 (Neudruck)) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 24.09.2020
6 Seite(n)
Urheber: Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
17/3033
am 18.09.2020
Gesetz zur Erleichterung des Zugangs zu amtlichen Informationen in Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/8722 (Neudruck)) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 24.09.2020
7 Seite(n)
Urheber: Eßer, Martin
17/3032
am 18.09.2020
Gesetz zur Erleichterung des Zugangs zu amtlichen Informationen in Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/8722 (Neudruck)) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 24.09.2020
8 Seite(n)
Urheber: Mehr Demokratie e.V. / Landesverband Nordrhein-Westfalen
17/2495
am 17.04.2020
Gesetz zur Erleichterung des Zugangs zu amtlichen Informationen in Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/8722 (Neudruck)) - Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände nach § 58 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen an den InnenausschussesGesetz zur Erleichterung des Zugangs zu amtlichen Informationen in Nordrhein-Westfalen (GesEntw Drs 17/8722 (Neudruck)) - Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände nach § 58 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen an den Innenausschusses
5 Seite(n)
Urheber: Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen

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