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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmen
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/2719
am 29.05.2020
Ehrenamtliche Richterinnen und Richter wirksam unterstützen (Antr Drs 17/7760 (Neudruck)) - Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses am 10.06.2020
13 Seite(n)
Urheber: Baumanns, Thorsten
17/2490
am 14.04.2020
Ehrenamtliche Richterinnen und Richter wirksam unterstützen (Antr Drs 17/7760 (Neudruck)) - Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses am 22.04.2020
8 Seite(n)
Urheber: Lieber, Hasso

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