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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmen
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/1960
am 30.10.2019
Gesetz über die unabhängige Beauftragte oder den unabhängigen Beauftragten für die Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen (Polizeibeauftragtengesetz Nordrhein-Westfalen – PolBeaufG NRW) (GesEntw Drs 17/6147) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 31.10.2019
7 Seite(n)
Urheber: Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Aden, Hartmut
17/1931
am 28.10.2019
Gesetz über die unabhängige Beauftragte oder den unabhängigen Beauftragten für die Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen (Polizeibeauftragtengesetz Nordrhein-Westfalen – PolBeaufG NRW (GesEntw Drs 17/6147) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 31.10.2019
10 Seite(n)
Urheber: Thiel, Markus
17/1900
am 23.10.2019
Gesetz über die unabhängige Beauftragte oder den unabhängigen Beauftragten für die Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen (Polizeibeauftragtengesetz Nordrhein-Westfalen – PolBeaufG NRW) (GesEntw Drs 17/6147) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 31.10.2019
27 Seite(n)
Urheber: Schleswig-Holstein / Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten und Beauftragte für die Landespolizei
17/1862
am 11.10.2019
Gesetz über die unabhängige Beauftragte oder den unabhängigen Beauftragten für die Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen (Polizeibeauftragtengesetz Nordrhein-Westfalen – PolBeaufG NRW) (GesEntw Drs 17/6147) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 31.10.2019
11 Seite(n)
Urheber: Amnesty International, Scharlau, Maria
17/1859
am 10.10.2019
Gesetz über die unabhängige Beauftragte oder den unabhängigen Beauftragten für die Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen (Polizeibeauftragtengesetz Nordrhein-Westfalen – PolBeaufG NRW) (GesEntw Drs 17/6147) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 31.10.2019
13 Seite(n)
Urheber: Gazeas, Nikolaos
17/1853
am 01.10.2019
Gesetz über die unabhängige Beauftragte oder den unabhängigen Beauftragten für die Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen (Polizeibeauftragtengesetz Nordrhein-Westfalen – PolBeaufG NRW) (GesEntw Drs 17/6147) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 31.10.2019
5 Seite(n)
Urheber: Deutsche Polizeigewerkschaft / Landesverband Nordrhein-Westfalen
17/1806
am 20.09.2019
Gesetz über die unabhängige Beauftragte oder den unabhängigen Beauftragten für die Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen (Polizeibeauftragtengesetz Nordrhein-Westfalen – PolBeaufG NRW) (GesEntw Drs 17/6147) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 31.10.2019
30 Seite(n)
Urheber: Rheinland-Pfalz / Die Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz und die Beauftragte für die Landespolizei

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