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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmen
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/3256
am 04.11.2020
Gesetz zur Ausführung des Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge der COVID-19-Pandemie durch Bund und Länder (Gewerbesteuerausgleichsgesetz Nordrhein-Westfalen – GewStAusgleichsG NRW –) (GesEntw Drs 17/11195) - Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 06.11.2020
2 Seite(n)
Urheber: Fachverband der Kämmerer in Nordrhein-Westfalen
17/3262
am 04.11.2020
Gesetz zur Ausführung des Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge der COVID-19-Pandemie durch Bund und Länder (Gewerbesteuerausgleichsgesetz Nordrhein-Westfalen – GewStAusgleichsG NRW –) (GesEntw Drs 17/11195) - Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 06.11.2020
2 Seite(n)
Urheber: Leverkusen
17/3229
am 02.11.2020
Gesetz zur Ausführung des Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge der COVID-19-Pandemie durch Bund und Länder (Gewerbesteuerausgleichsgesetz Nordrhein-Westfalen – GewStAusgleichsG NRW –) (GesEntw Drs 17/11195) - Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 06.11.2020
5 Seite(n) Neudruck

Urheber: Busch, Manfred
17/3228
am 02.11.2020
Gesetz zur Ausführung des Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge der COVID-19-Pandemie durch Bund und Länder (Gewerbesteuerausgleichsgesetz Nordrhein-Westfalen – GewStAusgleichsG NRW –) (GesEntw Drs 17/11195) - Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 06.11.2020
4 Seite(n)
Urheber: Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/3216
am 30.10.2020
Gesetz zur Ausführung des Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge der COVID-19-Pandemie durch Bund und Länder (Gewerbesteuerausgleichsgesetz Nordrhein-Westfalen – GewStAusgleichsG NRW –) (GesEntw Drs 17/11195) - Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 06.11.2020
2 Seite(n)
Urheber: Verein für Kommunalpolitik NRW e.V.
17/3219
am 30.10.2020
Gesetz zur Ausführung des Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge der COVID-19-Pandemie durch Bund und Länder (Gewerbesteuerausgleichsgesetz Nordrhein-Westfalen – GewStAusgleichsG NRW –) (GesEntw Drs 17/11195) - Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 06.11.2020
7 Seite(n)
Urheber: Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte"
17/3194
am 28.10.2020
Gesetz zur Ausführung des Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge der COVID-19-Pandemie durch Bund und Länder (Gewerbesteuerausgleichsgesetz Nordrhein-Westfalen – GewStAusgleichsG NRW –) (GesEntw Drs 17/11195) - Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 06.11.2020
1 Seite(n)
Urheber: Caplan, Stefan, Burscheid

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