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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmen
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/4127
am 29.07.2021
Gesetz zur Erhöhung der parlamentarischen Transparenz und zur Bekämpfung der parlamentarischen Korruption (Drs 17/13070) Gemeinsame Anhörung des Hauptausschusses und des Rechtsausschusses am 24. August 2021 (14:00 Uhr)
9 Seite(n)
Urheber: Institut für internationales und, vergleichendes öffentliches Recht, Prof. Dr. Gernot Sydow
17/4123
am 28.07.2021
Die Lehren aus den Ursachen der Coronavirus-Pandemie ziehen – Zoonosen erforschen, monitoren und vermeiden (Drs 17/13085) Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz am 25. August 2021 (16:30 Uhr)
6 Seite(n)
Urheber: Pro Wildlife
17/4126
am 28.07.2021
Landesmaßnahmen aus dem Sondervermögen „Corona Rettungsschirm“ (Vorlage 17/5358) sowie Maßnahmenvorschlag der Fraktion der SPD Schriftliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses
3 Seite(n)
Urheber: VDV Nordrhein-Westfalen
17/4125
am 28.07.2021
Gesetz zur Anpassung der Alimentation kinderreicher Familien sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Drs 17/14100) Schriftliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses
14 Seite(n)
Urheber: DBB NRW - Beamtenbund und Tarifunion
17/4124
am 28.07.2021
Gesetz zur Anpassung der Alimentation kinderreicher Familien sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Drs 17/14100) Schriftliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses
10 Seite(n)
Urheber: DGB NRW
17/4119
am 27.07.2021
Gesetz über die Architektenkammer Nordrhein-Westfalen und die Ingenieurkammer-Bau Nordrhein-Westfalen (Baukammerngesetz - BauKaG NRW -) (GesEntw Drs 17/13799) - Schriftliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen zum 03.09.2021
6 Seite(n)
Urheber: Fakultätentage der Ingenieurwissenschaften und Informatik an Universitäten e.V.
17/4122
am 27.07.2021
Gesetz zur Anpassung der Alimentation kinderreicher Familien sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (GesEntw Drs 17/14100) - Schriftliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses
5 Seite(n)
Urheber: Deutscher Richterbund / Landesverband Nordrhein-Westfalen
17/4121
am 27.07.2021
Insektenschutz jetzt! – Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt entlang der Straßen in Nordrhein-Westfalen (Antr Drs 17/13392) - Schriftliche Anhörung des Verkehrsausschusses
4 Seite(n)
Urheber: Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/4120
am 27.07.2021
Insektenschutz jetzt! – Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt entlang der Straßen in Nordrhein-Westfalen (Antr Drs 17/13392) - Schriftliche Anhörung des Verkehrsausschusses
3 Seite(n)
Urheber: Gockel, Heinz
17/4117
am 26.07.2021
Landesmaßnahmen aus dem Sondervermögen "Corona Rettungsschirm" (Vorlage 17/5358) sowie Maßnahmenvorschlag der Fraktion der SPD - Schriftliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses
3 Seite(n)
Urheber: Verband Kommunaler Unternehmen / Landesgruppe Nordrhein-Westfalen
17/4118
am 26.07.2021
Landesmaßnahmen aus dem Sondervermögen "Corona Rettungsschirm" (Vorlage 17/5358) sowie Maßnahmenvorschlag der Fraktion der SPD - Schriftliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses
6 Seite(n)
Urheber: Landesintegrationsrat NRW
17/4116
am 22.07.2021
Landesmaßnahmen aus dem Sondervermögen „Corona Rettungsschirm“ (Vorlage 17/5358) sowie Maßnahmenvorschlag der Fraktion der SPD, Schriftliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses
3 Seite(n)
Urheber: RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung, Schmidt, Torsten
17/4115
am 20.07.2021
Landesmaßnahmen aus dem Sondervermögen „Corona Rettungsschirm“ (Vorlage 17/5358) sowie Maßnahmenvorschlag der Fraktion der SPD, Schriftliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses
3 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Landesrechnungshof
17/4114
am 20.07.2021
Gesetz zur Anpassung der Alimentation kinderreicher Familien sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (GesEntw Drs 17/14100) - Schriftliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses
8 Seite(n)
Urheber: Universität <Bielefeld>, Gusy, Christoph
17/4113
am 20.07.2021
Gesetz zur Anpassung der Alimentation kinderreicher Familien sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (GesEntw Drs 17/14100) - Schriftliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses
3 Seite(n)
Urheber: Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft
17/4111
am 19.07.2021
Gesetz zur Anpassung der Alimentation kinderreicher Familien sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (GesEntw Drs 17/14100) - Schriftliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses
3 Seite(n)
Urheber: Deutsche Steuer-Gewerkschaft / Landesverband Nordrhein-Westfalen
17/4112
am 19.07.2021
Landesmaßnahmen aus dem Sondervermögen „Corona Rettungsschirm“ (Vorlage 17/5358) sowie Maßnahmenvorschlag der Fraktion der SPD, Schriftliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses
3 Seite(n)
Urheber: Deutsche Steuer-Gewerkschaft / Landesverband Nordrhein-Westfalen
17/4110
am 16.07.2021
Gesetz zur Anpassung der Alimentation kinderreicher Familien sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (GesEntw Drs 17/14100) - Schriftliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses
3 Seite(n)
Urheber: Universität <Berlin, Humboldt-Universität>
17/4109
am 14.07.2021
Gesetz zur Anpassung der Alimentation kinderreicher Familien sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (GesEntw Drs 17/14100) - Schriftliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses
7 Seite(n)
Urheber: Universität <Jena>, Leisner-Egensperger, Anna
17/4107
am 13.07.2021
Gesetz zur Anpassung der Alimentation kinderreicher Familien sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (GesEntw Drs 17/14100) - Schriftliche Anhörung des Haushalts- und Finanzausschusses
1 Seite(n)
Urheber: Verband Bildung und Erziehung / Landesverband Nordrhein-Westfalen

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