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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmen
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/2167
am 21.01.2020
Gesundes Essen ist Kinderrecht: Gesunde und nachhaltige Verpflegung für alle Kinder und Jugendlichen in Kita und Schule sicherstellen – einheitliche Qualitatsstandards festschreiben (Antr Drs 17/7364) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 05.02.2020
5 Seite(n)
Urheber: Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V.
17/2169
am 21.01.2020
Die Auswirkungen des Brexit auf NRW: Kommunen, Kunst- und Kulturwirtschaft sowie Sport Anhörung der Enquetekommission II am 24. Januar 2020
5 Seite(n)
Urheber: Goethe-Institut London
17/2168
am 21.01.2020
Inklusion in den Arbeitsmarkt im Sinne der UN Behindertenrechtskonvention weiterentwickeln – Gleichwertigen Zugang ermöglichen (Antr Drs 17/6736) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 28. Januar 2020
5 Seite(n)
Urheber: Freie Wohlfahrtspflege NRW
17/2171
am 21.01.2020
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen (VSG NRW), (GesEntw Drs 17/7747) - Anhörung des Innenausschusses am 06.02.2020
4 Seite(n)
Urheber: Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung
17/2170
am 21.01.2020
Inklusion in den Arbeitsmarkt im Sinne der UN Behindertenrechtskonvention weiterentwickeln – Gleichwertigen Zugang ermöglichen (Antr Drs 17/6736) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 28. Januar 2020
9 Seite(n)
Urheber: Landesbehindertenrat
17/2165
am 20.01.2020
Die Auswirkungen des Brexit auf NRW: Kommunen, Kunst- und Kulturwirtschaft sowie Sport - Anhörung von Sachverständigen im Rahmen der Beratungen der Enquetekommission II am 24.01.2020
4 Seite(n)
Urheber: Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen <Düsseldorf>
17/2166
am 20.01.2020
Inklusion in den Arbeitsmarkt im Sinne der UN Behindertenrechtskonvention weiterentwickeln – Gleichwertigen Zugang ermöglichen (Antr Drs 17/6736) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 28.01.2020
13 Seite(n)
Urheber: Sozialverband Deutschland / Landesverband Nordrhein-Westfalen
17/2163
am 17.01.2020
Die Auswirkungen des Brexit auf NRW: Kommunen, Kunst- und Kulturwirtschaft sowie Sport - Anhörung von Sachverständigen im Rahmen der Beratungen der Enquetekommission II am 24.01.2020
2 Seite(n)
Urheber: Deutsch-Britische Gesellschaft Bocholt
17/2164
am 17.01.2020
Die Auswirkungen des Brexit auf NRW: Kommunen, Kunst- und Kulturwirtschaft sowie Sport - Anhörung von Sachverständigen im Rahmen der Beratungen der Enquetekommission II am 24.01.2020
5 Seite(n)
Urheber: Städtetag Nordrhein-Westfalen, Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen
17/2162
am 16.01.2020
Die Auswirkungen des Brexit auf NRW: Kommunen, Kunst- und Kulturwirtschaft sowie Sport - Anhörung von Sachverständigen im Rahmen der Beratungen der Enquetekommission II am 24.01.2020
3 Seite(n)
Urheber: Kontaktstelle Deutschland "Europa für Bürgerinnen und Bürger" bei der Kulturpolitischen Gesellschaft
17/2161
am 15.01.2020
Klimakrise: Mehr Unterstützung für die Kommunen bei Klimaschutz und Klimafolgenanpassung! (Drs 17/7751) - Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 15.01.2020
4 Seite(n)
Urheber: Klima Allianz Deutschland
17/2160
am 15.01.2020
Transparenz in der kommunalen Demokratie stärken – Beratungen von Räten und Kreistagen digital veröffentlichen! (Antr Drs 17/7743) - Schriftliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen zum 17.01.2020
3 Seite(n)
Urheber: Verein für Kommunalpolitik NRW e.V.
17/2159
am 14.01.2020
Sachleistungen statt Geldleistungen für Asylbewerber und Ausreisepflichtige in Landeseinrichtungen (Antr Drs 17/7905) - Schriftliche Anhörung von Sachverständigen durch den Integrationsausschuss
2 Seite(n)
Urheber: Amann, Dieter
17/2158
am 14.01.2020
Klimakrise: Mehr Unterstützung für die Kommunen bei Klimaschutz und Klimafolgenanpassung! (Drs 17/7751) - Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 15.01.2020
17 Seite(n)
Urheber: Stadt Erftstadt
17/2157
am 14.01.2020
Zukunftsplan Grundschule (Antr Drs 17/6739) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 15.01.2020
9 Seite(n)
Urheber: Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft / Landesverband Nordrhein-Westfalen
17/2156
am 14.01.2020
Zukunftsplan Grundschule (Antr Drs 17/6739) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 15.01.2020
3 Seite(n)
Urheber: Freie Wohlfahrtspflege NRW
17/2149
am 13.01.2020
Klimakrise: Mehr Unterstützung für die Kommunen bei Klimaschutz und Klimafolgenanpassung! (Antr Drs 17/7751) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 15.01.2020
4 Seite(n)
Urheber: Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/2152
am 13.01.2020
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen (VSG NRW), (GesEntw Drs 17/7747) - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses am 06.02.2020
16 Seite(n)
Urheber: Universität <Bielefeld>
17/2151
am 13.01.2020
Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes in Nordrhein-Westfalen - Einführung einer paritätischen Aufstellung der Wahllisten mit Frauen und Männern (GesEntw Drs 17/7753)
1 Seite(n)
Urheber: Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen
17/2150
am 13.01.2020
Transparenz in der kommunalen Demokratie stärken – Beratungen von Räten und Kreistagen digital veröffentlichen! (Antr Drs 17/7743) - Schriftliche Anhörung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen zum 17.01.2020
2 Seite(n)
Urheber: Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik im Lande Nordrhein-Westfalen

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