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Aktuelle Dokumente: Stellungnahmen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Stellungnahmen
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/2480
am 08.04.2020
online
(noch)
nicht
verfügbar
Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie (Drs 17/8920)

Urheber: AGOT NRW e. V.
17/2486
am 08.04.2020
online
(noch)
nicht
verfügbar
HFA-Vorlage Sicherung sozialer Einrichtungen in freier Trägerschaft

Urheber: Arbeitsgemeinschaft evangelische Jugend in NRW
17/2477
am 08.04.2020
Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie (Drs 17/8920) – Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 6. April 2020
6 Seite(n)
Urheber: Verein für Kommunalpolitik NRW e. V.
17/2479
am 08.04.2020
Stellungnahme zum Nachtragshaushaltsgesetz NRW HFA-Vorlage Erstattung der Elternbeiträge des Kindertagesbetreuung
2 Seite(n)
Urheber: Murrack, Martin
17/2478
am 08.04.2020
Nachtragshaushaltsgesetz NRW, Drs. 17/8881, HFA-Vorlage Sicherung sozialer Einrichtungen in freuer Trägerschaft
2 Seite(n)
Urheber: Katholisches Büro Nordrhein-Westfalen, Evangelisches Büro NRW
17/2485
am 08.04.2020
online
(noch)
nicht
verfügbar
Vorlage des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen zur Sicherung sozialer Einrichtungen in freier Trägerschaft – Nachtragshaushalt zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise

Urheber: LAG Kulturpädagogische Dienste / Jugendkunstschulen Nordrhein-Westfalen
17/2484
am 08.04.2020
online
(noch)
nicht
verfügbar
Nachtragshaushaltsgesetz NRW, DS 17/8881 HFA-Vorlage Sicherung sozialer Einrichtungen in freier Trägerschaft

Urheber: Katholische Jugendsozialarbeit NRW
17/2483
am 08.04.2020
online
(noch)
nicht
verfügbar
Nachtragshaushaltsgesetz NRW, DS 17/8881 HFA-Vorlage Sicherung sozialer Einrichtungen in freier Trägerschaft

Urheber: Institut für Forschung und Transfer in Kindheit und Familie (foki)
17/2482
am 08.04.2020
online
(noch)
nicht
verfügbar
Sicherung sozialer Einrichtungen in freier Trägerschaft,

Urheber: Landesjugendring NRW
17/2481
am 08.04.2020
online
(noch)
nicht
verfügbar
Stellungnahme des Deutschen Jugendherbergswerks Rheinland zur HFA- Vorlage Sicherung sozialer Einrichtungen

Urheber: Deutsches Jugendherbergswerk Landesverband Rheinland e.V.
17/2476
am 07.04.2020
Bildungsgerechtigkeit herstellen und Lehrkräftemangel gemeinsam bekämpfen – Alle Akteure an einen Tisch! (Antr Drs 17/7541) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung am 20.05.2020
4 Seite(n)
Urheber: Heisinger Kreis NRW
17/2466
am 06.04.2020
Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie (GesEntw LRg Drs 17/8920) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 06.04.2020
2 Seite(n)
Urheber: Verband der Landes-Beamten, -Angestellten und -Arbeiter Nordrhein-Westfalen im Deutschen Beamtenbund (vdla dbb)
17/2465
am 06.04.2020
Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie (GesEntw LRg Drs 17/8920) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 06.04.2020
2 Seite(n)
Urheber: Progressiver Eltern- und Erzieherverband Nordrhein-Westfalen (PEV)
17/2468
am 06.04.2020
Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie (GesEntw LRg Drs 17/8920) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 06.04.2020
2 Seite(n)
Urheber: Landeselternschaft der integrierten Schulen in Nordrhein-Westfalen (LEiS NRW)
17/2472
am 06.04.2020
Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie (GesEntw LRg Drs 17/8920) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 06.04.2020
2 Seite(n)
Urheber: Deutscher Gewerkschaftsbund <Deutschland> / Bezirk Nordrhein-Westfalen
17/2469
am 06.04.2020
Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie (GesEntw LRg Drs 17/8920) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 06.04.2020
2 Seite(n)
Urheber: Vereinigung der Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter des Landes Nordrhein-Westfalen
17/2473
am 06.04.2020
Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie (GesEntw LRg Drs 17/8920) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 06.04.2020
2 Seite(n)
Urheber: Philologen-Verband Nordrhein-Westfalen
17/2470
am 06.04.2020
Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie (GesEntw LRg Drs 17/8920) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 06.04.2020
2 Seite(n)
Urheber: Berufsverband deutscher Neurologen (BDN) , Deutsche Gesellschaft für Psychosomatische Medizin und Ärztliche Psychotherapie (DGPM) / Landesverband Nordrhein-Westfalen , Deutsche Gesellschaft für Psychoanalyse, Psychotherapie, Psychosomatik und Tiefenpsychologie (DGPT) / Landesverband Nordrhein , Deutsche Gesellschaft für Verhaltenstherapie - Berufsverband Psychosoziale Berufe (DGVT-BV) , Deutsche Psychotherapeutenvereinigung (DPtV) , Vereinigung Analytischer Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten (VAKJP) / Landesverband NRW
17/2475
am 06.04.2020
Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie (GesEntw LRg Drs 17/8920) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 06.04.2020
3 Seite(n)
Urheber: Neue Richtervereinigung (NRV) / Landesverband Nordrhein-Westfalen
17/2471
am 06.04.2020
Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie (GesEntw LRg Drs 17/8920) - Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 06.04.2020
4 Seite(n)
Urheber: Verband der Angestellten und Beamteten Ärzte Deutschlands / Landesverband Nordrhein-Westfalen/Rheinland-Pfalz , Marburger Bund Nordrhein-Westfalen/Rheinland-Pfalz

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