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Aktuelle Dokumente: Informationen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Informationen
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/288
am 20.01.2021
Wegfall der Plenarsitzung am 29. Januar 2021
1 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Landtag / Präsident
17/289
am 20.01.2021
Information über Beschlüsse des Ältestenrats in der Sitzung vom 20. Januar 2021
3 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Landtag / Präsident
17/287
am 08.01.2021
Verfassungsgerichtliches Verfahren wegen Verletzung der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie durch die Festlegung eines Vorranggebiets für Windenergie als Ziel der Raumordnung auf dem Gebiet der Beschwerdeführerin im Regionalplan Düsseldorf vom 13.04.2018 - VerfGH 10/19 -
69 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Verfassungsgerichtshof
17/286
am 23.12.2020
Start der Impfungen gegen das Coronavirus Lieferung der ersten Impfdosen an Nordrhein-Westfalen
6 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales

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