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Aktuelle Dokumente: Informationen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Informationen
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/249
am 16.07.2020
Organstreitverfahren der qualifizierten Minderheit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss II der 17. Wahlperiode des Landtags NRW (PUA II - Hackerangriff/Stabsstelle) gegen den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss II der 17. Wahlperiode des Landtags NRW - VerfGH 6/20 -
66 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Verfassungsgerichtshof
17/248
am 13.07.2020
Diskriminierung und Rassismus in Nordrhein-Westfalen entschieden entgegentreten, Antidiskriminierungsarbeit in Nordrhein-Westfalen weiter stärken
15 Seite(n)
Urheber: Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen
17/247
am 13.07.2020
Verfassungsgerichtliches Verfahren über den Antrag des DKP-Bezirksverbandes Ruhr-Westfalen, vertreten durch die Bezirksvorsitzende M. K., gegen den Landtag Nordrhein-Westfalen auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit dem Inhalt, festzustellen, dass § 7 des Gesetzes zur Durchführung der Kommunalwahlen 2020 i. V. m. § 16 Abs. 1 Satz 2 KWahlG für die Einreichung von Wahlvorschlägen zur Kommunalwahl 2020 keine Anwendung findet - VerfGH 88/20 -
36 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Verfassungsgerichtshof
17/246
am 13.07.2020
Start des Förderprogramms "Inklusionsscheck NRW"
3 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/245
am 03.07.2020
Verfassungsgerichtliches Verfahren und Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung des Herrn U. S. gegen die unterbliebene Aufschiebung des Kommunalwahltermins 2020, die Regelungen des Kommunalwahlgesetzes NRW sowie des Gesetzes zur Durchführung der Kommunalwahlen 2020 zum Quorum der Unterstützungsunterschriften - VerfGH 63/20.VB- 2 -
37 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Verfassungsgerichtshof
17/244
am 02.07.2020
Organstreitverfahren der Familien-Partei Deutschlands, Landesverband Nordrhein-Westfalen, vertreten durch den Landesvorsitzenden Marcel Stratmann, gegen den Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen wegen der Beibehaltung des Termins der Kommunalwahlen 2020, hier: Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung - VerfGH 76/20 -
28 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Verfassungsgerichtshof
17/243
am 02.07.2020
Evaluierungsbericht gemäß Artikel 12 des Ersten allgemeinen Gesetzes zur Stärkung der Sozialen Inklusion (Inklusionsstärkungsgesetz) über die Be- und Entlastungen durch das Gesetz in NRW
2 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/242
am 24.06.2020
Wettbewerb "Das Leid der Heimkinder"
70 Seite(n)
Urheber: Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/240
am 23.06.2020
Bericht zur Information über die wirtschaftliche und finanzielle Lage von Deutschlandradio
20 Seite(n)
Urheber: Deutschlandradio
17/241
am 23.06.2020
Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage der Landesrundfunkanstalten
114 Seite(n)
Urheber: Westdeutscher Rundfunk <Köln>
17/239
am 22.06.2020
Information der Landesparlamente nach § 5a Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag
31 Seite(n)
Urheber: Zweites Deutsches Fernsehen <Mainz>

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