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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachen
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/8954
am 09.04.2020
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Vakante Schulleiterstellen und Schulleiterqualifikationsmaßnahmen (SQL)

Urheber: Ministerium für Schule und Bildung
17/8953
am 09.04.2020
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Türkischer Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) in Gelsenkirchen

Urheber: Ministerium für Schule und Bildung
17/8952
am 09.04.2020
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Kinderarmut in Münster

Urheber: Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/8951
am 09.04.2020
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Wie haben sich die eingelagerten Mengen an Atommüll in NRW im Jahr 2019 verändert?

Urheber: Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/8950
am 09.04.2020
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Qualifizierte Abwanderung aus NRW – Wie viele Bürger kehren NRW den Rücken?

Urheber: Ministerium des Innern
17/8949
am 09.04.2020
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Hält sich Facebook an seine Auskunftspflichten gegenüber dem Verfassungsschutz und den Ermittlungsbehörden Nordrhein-Westfalens?

Urheber: Ministerium des Innern
17/8948
am 09.04.2020
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Menschenrecht auf Wohnen: Welchen Beitrag leistet die Landesregierung?

Urheber: Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/8967
am 08.04.2020
Unterrichtung Entwurf eines Staatsvertrages zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Land Rheinland-Pfalz über die Provinzial Rheinland Holding
1 Seite(n)
Urheber: Präsident des Landtags
17/8966
am 08.04.2020
Unterrichtung Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zwischen den Ländern Hessen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz zum Hochwassermelde- und Hochwasservorhersagedienst am Rhein und zur Bereitstellung von Hochwasservorhersagen für Lahn, Sieg und die Rheinzuflüsse in Nordrhein-Westfalen
1 Seite(n)
Urheber: Präsident des Landtags
17/8965
am 08.04.2020
Unterrichtung Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zur Bestimmung der zuständigen Behörde für die Durchführung eines wasserrechtlichen Zulassungsverfahrens für das Vorhaben „Sanierung Deich Schlüsselburg"
1 Seite(n)
Urheber: Präsident des Landtags
17/8964
am 08.04.2020
Unterrichtung Entwurf eines Verwaltungsabkommens „Gemeinsame Absichtserklärung über die Zusammenarbeit in den Bereichen Umweltschütz, nachhaltige Entwicklung und Klimafolgenanpassung zwisehen dem Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz und der Minnesota Pollution Control Agency"
1 Seite(n)
Urheber: Präsident des Landtags
17/8958
am 08.04.2020
Kleine Anfrage Nimmt die Gleichstellungsministerin die Auswirkungen der Corona-Krise auf das Thema häusliche Gewalt auf die leichte Schulter?
2 Seite(n)
Urheber: Anja Butschkau (SPD) , Regina Kopp-Herr (SPD)
17/8957
am 08.04.2020
Kleine Anfrage Was genau wird im Kreis Heinsberg untersucht?
1 Seite(n)
Urheber: Josef Neumann (SPD)
17/8956
am 08.04.2020
Kleine Anfrage Welche rechtlichen Möglichkeiten haben Kommunen, Familien in der Corona-Krise zu entlasten?
1 Seite(n)
Urheber: Dr. Dennis Maelzer (SPD)
17/8947
am 08.04.2020
Antwort auf Kleine Anfrage In wie vielen Fällen hat die Gemeindeprüfungsanstalt Kommunen Kosteneinsparungen im Allgemeinen Sozialen Dienst empfohlen?
2 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/8955
am 07.04.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Warum unternimmt die Landesregierung nichts gegen den drohenden Kahlschlag bei der RB 38?
4 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Verkehr
17/8943
am 07.04.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Nimmt das Jugendamt des Kreises Lippe an Strafprozessen Jugendlicher teil?
2 Seite(n)
Urheber: Ministerium der Justiz
17/8942
am 07.04.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Wie setzt sich die Landesregierung für die Beschäftigten von Zulieferern im Rheinischen Revier ein?
3 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
17/8941
am 07.04.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Provozierte Prügeleien
2 Seite(n)
Urheber: Ministerium des Innern
17/8940
am 07.04.2020
Antwort auf Kleine Anfrage Hat Ministerpräsident Laschet gemeinsame Projekte mit ausländischen Staatsgästen erfunden?
2 Seite(n)
Urheber: Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales

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