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Aktuelle Dokumente:
Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.
Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.
Drucksachen
Ausgabedatum
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Typ |
Titel |
17/12402
am 20.01.2021
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Kleine Anfrage |
Nach illegalen Motocross-Rennen: Wie steht es um die Sicherheit der Zentraldeponie Emscherbruch?
1 Seite(n)
Urheber: Heike Gebhard (SPD) , Alexander Vogt (SPD) , Sebastian Watermeier (SPD) |
17/12401
am 20.01.2021
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Kleine Anfrage |
Corona-Mutationen: Was tut die Landesregierung, um der neuen Herausforderung zu begegnen?
2 Seite(n)
Urheber: Jürgen Berghahn (SPD) |
17/12400
am 20.01.2021
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Kleine Anfrage |
Umgang mit möglichen Steuernachzahlungen bei Lohnersatzleistungen und Corona-Soforthilfen
2 Seite(n)
Urheber: Lisa-Kristin Kapteinat (SPD) |
17/12399
am 20.01.2021
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Kleine Anfrage |
Baumhausbrand, Bund-Länder-Einigung und Vorbildcharakter – Wann passt die Landesregierung ihre Strategie an?
2 Seite(n)
Urheber: Alexander Langguth (fr. los) , Marcus Pretzell (fr. los) |
17/12398
am 20.01.2021
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Kleine Anfrage |
Humanitäre Aufnahme aus Griechenland – Wird die zukünftige Landespolitik durch den Jelpke-Appell verändert?
3 Seite(n)
Urheber: Gabriele Walger-Demolsky (AfD) |
17/12392
am 20.01.2021
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Kleine Anfrage |
Entwicklung einer Videolösung für Konferenzen zur Erweiterung von LOGINEO NRW
1 Seite(n)
Urheber: Alexander Langguth (fr. los) |
17/12391
am 20.01.2021
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Wahlvorschlag |
Nachwahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Beirats der NRW.BANK
1 Seite(n)
Urheber: SPD |
17/12313
am 20.01.2021
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Antwort auf Kleine Anfrage |
Lokaljournalistische Vielfalt ade? Verweigert die Landesregierung lokalen Onlinemedien in der Corona-Krise die Unterstützung?
3 Seite(n)
Urheber: Ministerpräsident |
17/12390
am 19.01.2021
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Änderungsantrag |
zum Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP (Drs. 17/12272) zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein „Viertes Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes“ (Drs. 17/11681)
4 Seite(n)
Urheber: CDU, FDP |
17/12389
am 19.01.2021
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Änderungsantrag |
zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein „Gesetz zur Stärkung religiöser und weltanschaulicher Neutralität der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen“ ( Drucksache 17/3774 )
2 Seite(n)
Urheber: CDU, FDP |
17/12388
am 19.01.2021
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Antrag |
Vorhandene Potenziale nutzen: Innovationsschub für Nordrhein-Westfalen durch intelligentes Cluster-Management
3 Seite(n)
Urheber: CDU, FDP |
17/12387
am 19.01.2021
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Antrag |
Corona-Ausbildungsjahrgang verhindern – praktische Berufsorientierung in Zeiten der Pandemie unterstützen
3 Seite(n)
Urheber: CDU, FDP |
17/12386
am 19.01.2021
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Antrag |
Missbrauch der PSD2 Richtlinie stoppen – Datensammelwut der Schufa Einhalt gebieten
4 Seite(n)
Urheber: AfD |
17/12385
am 19.01.2021
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Antrag |
Gleichbehandlungsgesetz durchsetzen – Entstigmatisierung von beeinträchtigten Menschen,
die aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen können, vorantreiben!
3 Seite(n)
Urheber: AfD |
17/12384
am 19.01.2021
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Antrag |
„Exit Strategie erarbeiten – der Weg aus der Krise.
2 Seite(n)
Urheber: AfD |
17/12382
am 19.01.2021
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Antrag |
Die Corona-Pandemie verschärft die Finanzprobleme in Tierheimen – Futterkostenförderung wieder einführen!
2 Seite(n)
Urheber: AfD |
17/12381
am 19.01.2021
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Antrag |
Zoologische Gärten, Tiergärten und Tierparks NRW wie-der öffnen!
2 Seite(n)
Urheber: AfD |
17/12380
am 19.01.2021
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online
(noch)
nicht
verfügbar
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Antrag |
Der Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen erinnert voller Anerkennung an die Gründung des Deutschen Reiches vor 150 Jahren am 18.01.1871 als nationalstaatliche Organisationsform für eine demokratisch-liberale Entwicklung der deutschen Gesellschaft und für die Schaffung eines einzigartigen technischen Fortschritts und von materiellem Wohlstand.
Urheber: AfD
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17/12379
am 19.01.2021
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Antrag |
Bibliotheken sind Bildungs- und Kulturorte: Wir müssen sie im Sinne unserer Schüler und Studierenden öffnen!
2 Seite(n)
Urheber: AfD |
17/12378
am 19.01.2021
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Antrag |
Verantwortungsvoll handeln in Zeiten von Corona – Ferienhäuser mit angemessenen Hygienekonzepten öffnen und deren Eigentümer in der Krise unterstützen
3 Seite(n)
Urheber: AfD |
