Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.
Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.
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| Drucksachen Ausgabedatum |
Typ | Titel | |
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Aktuelle Stunde | Die Landesregierung verstrickt sich in immer größere Widersprüche und muss dem Parlament gegenüber Aufklärung leisten Urheber: SPD, GRÜNE |
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Antwort auf Kleine Anfrage | Was tut die Landesregierung, um die grenzüberschreitende Wissensregion zu fördern? Urheber: Ministerium für Kultur und Wissenschaft |
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Kleine Anfrage | Notarzteinsatz am Gleis
1 Seite(n) Urheber: Alexander Langguth (fr. los) , Frank Neppe (fr. los) , Marcus Pretzell (fr. los) |
| 17/7443
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Kleine Anfrage | Bunker im 21. Jahrhundert
2 Seite(n) Urheber: Frank Neppe (fr. los) |
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Kleine Anfrage | Beseitigung von Blindgängern durch den Kampfmittelbeseitigungsdienst des Landes NRW
1 Seite(n) Urheber: Frank Neppe (fr. los) |
| 17/7441
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Kleine Anfrage | Bundesweites Zentralabitur statt Wettbewerb?
2 Seite(n) Urheber: Alexander Langguth (fr. los) |
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Kleine Anfrage | Externe Berater in den Ministerien
1 Seite(n) Urheber: Alexander Langguth (fr. los) |
| 17/7439
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Kleine Anfrage | Windenergieausbau stagniert – Windkraftlobby fordert Aufweichung des Artenschutzes
2 Seite(n) Urheber: Alexander Langguth (fr. los) |
| 17/7436
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Wahlvorschlag | Wahl der Mitglieder für die Ausschüsse zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Oberverwaltungsgericht und den Verwaltungsgerichten des Landes Nordrhein-Westfalen
1 Seite(n) Urheber: FDP |
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Entschließungsantrag | zum Antrag der Fraktion von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN „Dampf machen beim Kohleaus-stieg – Landesregierung muss endlich eigene Verantwortung wahrnehmen“ (Drs. 17/7369)
Kommunen im Strukturwandel stärken
3 Seite(n) Urheber: SPD |
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Entschließungsantrag | zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP „Die Loverboy-Methode: Sensibilisierung, Aufklärung und Prävention dringend erforderlich!“ (Drs. 17/7377)
Mädchen schützen: Loverboy-Methode „sichtbar machen“ und eine Präventionskette schaffen
3 Seite(n) Urheber: SPD, GRÜNE |
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Antwort auf Kleine Anfrage | Alle warten, nur eine schläft: Was unternimmt die Landesregierung in Sachen Altschulden?
3 Seite(n) Urheber: Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung |
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Antwort auf Kleine Anfrage | Was plant die Landesregierung zur sprachlichen Integration von Kindern und Jugendlichen?
5 Seite(n) Urheber: Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration |
| 17/7406
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Antwort auf Kleine Anfrage | Lehrerversorgung an Gelsenkirchener Schulen sichern und stärken!
4 Seite(n) Urheber: Ministerium für Schule und Bildung |
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Antwort auf Kleine Anfrage | Laufende Sanierung der B484 zwischen Wahlscheid und Overath: Querrillen im Radweg im Bereich des ersten und zweiten Bauabschnittes sowie Bodenwellen im Straßenbereich des zweiten, dritten und vierten Bauabschnittes der B484
2 Seite(n) Urheber: Ministerium für Verkehr |
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Kleine Anfrage | Was weiß die Staatskanzlei von den wirtschaftlichen Betätigungen des ehemaligen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers?
1 Seite(n) Urheber: Michael R. Hübner (SPD) |
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Kleine Anfrage | Wo bildet die Landesregierung den Finanzbedarf für den Strukturwandel ab?
2 Seite(n) Urheber: Monika Düker (GRÜNE) , Horst Becker (GRÜNE) , Wibke Brems (GRÜNE) |
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Kleine Anfrage | Wie hoch darf das Grubenwasser ansteigen?
2 Seite(n) Urheber: Wibke Brems (GRÜNE) |
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Antwort auf Kleine Anfrage | Welche Wirkungen soll das "Entfesselungspaket IV" für den Strukturwandel entfalten?
3 Seite(n) Urheber: Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie |
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Antwort auf Kleine Anfrage | Wie bewertet die Landesregierung den Entwurf des Strukturstärkungsgesetzes der Bundesregierung?
3 Seite(n) Urheber: Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie |
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