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Aktuelle Dokumente:
Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.
Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.
Drucksachen
Ausgabedatum
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Typ |
Titel |
17/11114
am 24.09.2020
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Kleine Anfrage |
Nutzt die CDU NRW unrechtmäßig Bildmaterial für die Social-Media-Kommunikation von Ministerpräsident Armin Laschet und schaut die Staatskanzlei tatenlos zu?
2 Seite(n)
Urheber: Alexander Vogt (SPD) |
17/11113
am 24.09.2020
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Kleine Anfrage |
Wie leistungsfähig ist die digitale Infrastruktur im Landtagswahlkreis Siegen I?
1 Seite(n)
Urheber: Wolfgang Jörg (SPD) |
17/11112
am 24.09.2020
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Kleine Anfrage |
Wie leistungsfähig ist die digitale Infrastruktur im Landtagswahlkreis Olpe?
1 Seite(n)
Urheber: Wolfgang Jörg (SPD) |
17/11111
am 24.09.2020
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Unterrichtung |
Geänderte Fassung des Entwurfs einer Verwaltungsvereinbarung über Finanzhilfen des Bundes für das Investitionsprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder zwischen dem Bund und den Ländern
1 Seite(n)
Urheber: Präsident des Landtags |
17/11110
am 24.09.2020
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Kleine Anfrage |
Wiedervorlage Nummer 3: Intensivtransporte per Hubschrauber in NRW – Wann kommt endlich der Erlass?
2 Seite(n)
Urheber: Gordan Dudas (SPD) |
17/11109
am 24.09.2020
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Kleine Anfrage |
Baustopp an der A 57. Wie und wann geht es jetzt weiter?
1 Seite(n)
Urheber: Ina Spanier-Oppermann (SPD) |
17/11108
am 24.09.2020
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Kleine Anfrage |
Wie leistungsfähig ist die digitale Infrastruktur im Kreis Steinfurt?
1 Seite(n)
Urheber: Frank Sundermann (SPD) |
17/11107
am 24.09.2020
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Kleine Anfrage |
Was unternimmt die Landesregierung, um den Elektromobilitätscluster Aachen/Düren zu fördern?
2 Seite(n)
Urheber: Frank Sundermann (SPD) , Karl Schultheis (SPD) , Jochen Ott (SPD) , Stefan Kämmerling (SPD) , Eva-Maria Voigt-Küppers (SPD) |
17/11078
am 24.09.2020
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Antwort auf Kleine Anfrage |
Abriss der L277 wegen Braunkohletagebau Garzweiler II
– Auswirkungen auf Menschen und verbleibende Dörfer
2 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Verkehr |
17/11077
am 24.09.2020
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Antwort auf Kleine Anfrage |
Ministerpräsident Laschet an der Waterkant - ist das noch Regieren oder schon innerparteilicher Wahlkampf auf Kosten der Steuerzahler?
2 Seite(n)
Urheber: Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales |
17/11076
am 24.09.2020
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Antwort auf Kleine Anfrage |
Das ist doch die Höhe! Wie temporär sind die Überhöhungen auf der Deponie Eyller Berg wirklich?
3 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz |
17/11075
am 24.09.2020
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Antwort auf Kleine Anfrage |
Kindesmissbrauch in Dortmund – Hat die Justiz versagt? – Gilt die Ankündigung des Ministers für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration auch für zahlreiche ähnliche Fälle?
4 Seite(n)
Urheber: Ministerium der Justiz |
17/11035
am 24.09.2020
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Antwort auf Kleine Anfrage |
Enttäuschung und Verwirrung beim Masterplan Grundschule: Was gilt denn nun, Plan oder Faktenblatt?
4 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Schule und Bildung |
17/11106
am 23.09.2020
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Antrag |
Transformationsprozess zur Autobahn GmbH und Zukunftsperspektive für unseren Landesbetrieb Straßen.NRW: Friktionen müssen vermieden und der Kapazitäts-, Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf muss weitergeführt werden
4 Seite(n)
Urheber: CDU, FDP |
17/11105
am 23.09.2020
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Kleine Anfrage |
Wie leistungsfähig ist die digitale Infrastruktur in Petershagen ?
1 Seite(n)
Urheber: Ernst-Wilhelm Rahe (SPD) |
17/11104
am 23.09.2020
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Kleine Anfrage |
Wie leistungsfähig ist die digitale Infrastruktur in Rahden?
1 Seite(n)
Urheber: Ernst-Wilhelm Rahe (SPD) |
17/11103
am 23.09.2020
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Kleine Anfrage |
Wie leistungsfähig ist die digitale Infrastruktur in Stemwede?
1 Seite(n)
Urheber: Ernst-Wilhelm Rahe (SPD) |
17/11099
am 23.09.2020
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Kleine Anfrage |
Wie leistungsfähig ist die digitale Infrastruktur in Pr. Oldendorf ?
1 Seite(n)
Urheber: Ernst-Wilhelm Rahe (SPD) |
17/11098
am 23.09.2020
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Kleine Anfrage |
Wie leistungsfähig ist die digitale Infrastruktur in Lübbecke?
1 Seite(n)
Urheber: Ernst-Wilhelm Rahe (SPD) |
17/11097
am 23.09.2020
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Kleine Anfrage |
Wie leistungsfähig ist die digitale Infrastruktur in Hüllhorst?
1 Seite(n)
Urheber: Ernst-Wilhelm Rahe (SPD) |
