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Aktuelle Dokumente: Drucksachen

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

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Drucksachen
Ausgabedatum
  Typ Titel
17/7445
am 19.09.2019
online
(noch)
nicht
verfügbar
Aktuelle Stunde Die Landesregierung verstrickt sich in immer größere Widersprüche und muss dem Parlament gegenüber Aufklärung leisten

Urheber: SPD, GRÜNE
17/7409
am 19.09.2019
online
(noch)
nicht
verfügbar
Antwort auf Kleine Anfrage Was tut die Landesregierung, um die grenzüberschreitende Wissensregion zu fördern?

Urheber: Ministerium für Kultur und Wissenschaft
17/7444
am 18.09.2019
Kleine Anfrage Notarzteinsatz am Gleis
1 Seite(n)
Urheber: Alexander Langguth (fr. los) , Frank Neppe (fr. los) , Marcus Pretzell (fr. los)
17/7443
am 18.09.2019
Kleine Anfrage Bunker im 21. Jahrhundert
2 Seite(n)
Urheber: Frank Neppe (fr. los)
17/7442
am 18.09.2019
Kleine Anfrage Beseitigung von Blindgängern durch den Kampfmittelbeseitigungsdienst des Landes NRW
1 Seite(n)
Urheber: Frank Neppe (fr. los)
17/7441
am 18.09.2019
Kleine Anfrage Bundesweites Zentralabitur statt Wettbewerb?
2 Seite(n)
Urheber: Alexander Langguth (fr. los)
17/7440
am 18.09.2019
Kleine Anfrage Externe Berater in den Ministerien
1 Seite(n)
Urheber: Alexander Langguth (fr. los)
17/7439
am 18.09.2019
Kleine Anfrage Windenergieausbau stagniert – Windkraftlobby fordert Aufweichung des Artenschutzes
2 Seite(n)
Urheber: Alexander Langguth (fr. los)
17/7436
am 18.09.2019
Wahlvorschlag Wahl der Mitglieder für die Ausschüsse zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Oberverwaltungsgericht und den Verwaltungsgerichten des Landes Nordrhein-Westfalen
1 Seite(n)
Urheber: FDP
17/7430
am 18.09.2019
Entschließungsantrag zum Antrag der Fraktion von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN „Dampf machen beim Kohleaus-stieg – Landesregierung muss endlich eigene Verantwortung wahrnehmen“ (Drs. 17/7369) Kommunen im Strukturwandel stärken
3 Seite(n)
Urheber: SPD
17/7429
am 18.09.2019
Entschließungsantrag zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP „Die Loverboy-Methode: Sensibilisierung, Aufklärung und Prävention dringend erforderlich!“ (Drs. 17/7377) Mädchen schützen: Loverboy-Methode „sichtbar machen“ und eine Präventionskette schaffen
3 Seite(n)
Urheber: SPD, GRÜNE
17/7408
am 18.09.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Alle warten, nur eine schläft: Was unternimmt die Landesregierung in Sachen Altschulden?
3 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
17/7407
am 18.09.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Was plant die Landesregierung zur sprachlichen Integration von Kindern und Jugendlichen?
5 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
17/7406
am 18.09.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Lehrerversorgung an Gelsenkirchener Schulen sichern und stärken!
4 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Schule und Bildung
17/7405
am 18.09.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Laufende Sanierung der B484 zwischen Wahlscheid und Overath: Querrillen im Radweg im Bereich des ersten und zweiten Bauabschnittes sowie Bodenwellen im Straßenbereich des zweiten, dritten und vierten Bauabschnittes der B484
2 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Verkehr
17/7428
am 17.09.2019
Kleine Anfrage Was weiß die Staatskanzlei von den wirtschaftlichen Betätigungen des ehemaligen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers?
1 Seite(n)
Urheber: Michael R. Hübner (SPD)
17/7427
am 17.09.2019
Kleine Anfrage Wo bildet die Landesregierung den Finanzbedarf für den Strukturwandel ab?
2 Seite(n)
Urheber: Monika Düker (GRÜNE) , Horst Becker (GRÜNE) , Wibke Brems (GRÜNE)
17/7426
am 17.09.2019
Kleine Anfrage Wie hoch darf das Grubenwasser ansteigen?
2 Seite(n)
Urheber: Wibke Brems (GRÜNE)
17/7393
am 17.09.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Welche Wirkungen soll das "Entfesselungspaket IV" für den Strukturwandel entfalten?
3 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
17/7392
am 17.09.2019
Antwort auf Kleine Anfrage Wie bewertet die Landesregierung den Entwurf des Strukturstärkungsgesetzes der Bundesregierung?
3 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie

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