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Aktuelle Dokumente: Drucksachen
Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.
Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.
Drucksachen
Ausgabedatum
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Typ |
Titel |
17/6946
am 19.07.2019
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Kleine Anfrage |
Wie bewertet die Landesregierung den Entwurf des Strukturstärkungsgesetzes der Bundesregierung?
1 Seite(n)
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD) |
17/6945
am 19.07.2019
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Kleine Anfrage |
Wie wurden die Schienenprojekte zur beschleunigten Umsetzung im Rahmen des „Struktursta¨rkungsgesetzes Kohleregionen“ für das Rheinische Revier ausgewählt?
1 Seite(n)
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD) |
17/6944
am 19.07.2019
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Kleine Anfrage |
Gewerbesteuer: Was unternimmt die Landesregierung oder beabsichtigt gegen Steuerdumping in NRW zu unternehmen?
2 Seite(n)
Urheber: Stefan Kämmerling (SPD) |
17/6943
am 19.07.2019
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Kleine Anfrage |
Duldet der Innenminister beleidigende Äußerungen eines Behördenleiters?
2 Seite(n)
Urheber: Martin Börschel (SPD) |
17/6921
am 19.07.2019
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Antwort auf Kleine Anfrage |
Sanierung von Radwegen in NRW
3 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Verkehr |
17/6920
am 19.07.2019
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Antwort auf Kleine Anfrage |
Lehrermangel in NRW – aber Einstellungsstopp für Lehrer und Lehrerinnen im Regierungsbezirk Detmold?
8 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Schule und Bildung |
17/6915
am 19.07.2019
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Antwort auf Kleine Anfrage |
Terrorismusbekämpfung in NRW: Wann steht die neue Abteilung des LKA?
3 Seite(n)
Urheber: Ministerium der Finanzen |
17/6914
am 19.07.2019
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Antwort auf Kleine Anfrage |
Welche Haltung hat die Landesregierung zum hitzebedingten Unterrichtsausfall?
3 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Schule und Bildung |
17/6913
am 19.07.2019
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Antwort auf Kleine Anfrage |
Fliegen Social Entrepreneurs, Social Startups und Sozialunternehmen unter dem Radar der Landesregierung?
4 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie |
17/6912
am 19.07.2019
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Antwort auf Kleine Anfrage |
Erfolgreiche Integration ermöglichen - Wann entlastet die Landesregierung Kommunen wie Herne?
3 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration |
17/6911
am 19.07.2019
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Antwort auf Kleine Anfrage |
Fahrradverleihsysteme in NRW
3 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Verkehr |
17/6937
am 18.07.2019
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Kleine Anfrage |
Gewalt gegen LSBTI* - Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung gegen Hasskriminalität aufgrund sexueller und/oder geschlechtlicher Identität
2 Seite(n)
Urheber: Josefine Paul (GRÜNE) , Verena Schäffer (GRÜNE) |
17/6935
am 18.07.2019
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Kleine Anfrage |
Inklusiver Schulunterricht auf dem Schulflur?
2 Seite(n)
Urheber: Jochen Ott (SPD) |
17/6934
am 18.07.2019
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Kleine Anfrage |
Reaktivierung der Schienenstrecke Bünde - Bassum
2 Seite(n)
Urheber: Ernst-Wilhelm Rahe (SPD) |
17/6933
am 18.07.2019
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Kleine Anfrage |
Eröffnung der A40-Anschlussstelle Essen-Frillendorf nicht vor 2020?
2 Seite(n)
Urheber: Frank Müller (SPD) |
17/6932
am 18.07.2019
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Kleine Anfrage |
Überproportionale Zuwanderung von Südmittelosteuropäern - Wie will das Land Horn-Bad Meinberg bei der Bewältigung der Integrationsprobleme helfen?
1 Seite(n)
Urheber: Dr. Dennis Maelzer (SPD) |
17/6905
am 18.07.2019
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Antwort auf Kleine Anfrage |
Gefährdung des Hambacher Forsts durch anarchistische Besetzer
3 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz |
17/6904
am 18.07.2019
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Antwort auf Kleine Anfrage |
Einsparungen der Landesregierung auf Kosten von behinderten Menschen in NRW?
2 Seite(n)
Urheber: Ministerium der Finanzen |
17/6903
am 18.07.2019
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Antwort auf Kleine Anfrage |
Einsatz mobiler Endgeräte von Huawei in der Landesregierung / -Verwaltung –
Risiken für IT-Sicherheit und Datenschutz?
4 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie |
17/6896
am 18.07.2019
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Antwort auf Kleine Anfrage |
Lange Verfahrenszeiten bei Anträgen auf Reisekostenerstattungen für Klassenfahrten von Lehrkräften - Was ist aus Sicht der Landesregierung ein angemessener Zeitraum für die Bearbeitung?
2 Seite(n)
Urheber: Ministerium für Schule und Bildung |
