Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.
Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.
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| Drucksachen Ausgabedatum |
Typ | Titel | |
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| 17/8954
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Antwort auf Kleine Anfrage | Vakante Schulleiterstellen und Schulleiterqualifikationsmaßnahmen (SQL)
Urheber: Ministerium für Schule und Bildung |
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| 17/8953
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Antwort auf Kleine Anfrage | Türkischer Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) in Gelsenkirchen Urheber: Ministerium für Schule und Bildung |
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| 17/8952
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Antwort auf Kleine Anfrage | Kinderarmut in Münster Urheber: Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales |
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| 17/8951
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Antwort auf Kleine Anfrage | Wie haben sich die eingelagerten Mengen an Atommüll in NRW im Jahr 2019 verändert? Urheber: Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie |
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| 17/8950
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Antwort auf Kleine Anfrage | Qualifizierte Abwanderung aus NRW – Wie viele Bürger kehren NRW den Rücken? Urheber: Ministerium des Innern |
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| 17/8949
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Antwort auf Kleine Anfrage | Hält sich Facebook an seine Auskunftspflichten gegenüber dem Verfassungsschutz und den Ermittlungsbehörden Nordrhein-Westfalens? Urheber: Ministerium des Innern |
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| 17/8948
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Antwort auf Kleine Anfrage | Menschenrecht auf Wohnen: Welchen Beitrag leistet die Landesregierung? Urheber: Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung |
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| 17/8967
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Unterrichtung | Entwurf eines Staatsvertrages zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Land Rheinland-Pfalz über die Provinzial Rheinland Holding
1 Seite(n) Urheber: Präsident des Landtags |
| 17/8966
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Unterrichtung | Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zwischen den Ländern Hessen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz zum Hochwassermelde- und Hochwasservorhersagedienst am Rhein und zur Bereitstellung von Hochwasservorhersagen für Lahn, Sieg und die Rheinzuflüsse in Nordrhein-Westfalen
1 Seite(n) Urheber: Präsident des Landtags |
| 17/8965
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Unterrichtung | Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zur Bestimmung der zuständigen Behörde für die Durchführung eines wasserrechtlichen Zulassungsverfahrens für das Vorhaben „Sanierung Deich Schlüsselburg"
1 Seite(n) Urheber: Präsident des Landtags |
| 17/8964
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Unterrichtung | Entwurf eines Verwaltungsabkommens „Gemeinsame Absichtserklärung über die Zusammenarbeit in den Bereichen Umweltschütz, nachhaltige Entwicklung und Klimafolgenanpassung zwisehen dem Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz und der Minnesota Pollution Control Agency"
1 Seite(n) Urheber: Präsident des Landtags |
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Kleine Anfrage | Nimmt die Gleichstellungsministerin die Auswirkungen der Corona-Krise auf das Thema häusliche Gewalt auf die leichte Schulter?
2 Seite(n) Urheber: Anja Butschkau (SPD) , Regina Kopp-Herr (SPD) |
| 17/8957
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Kleine Anfrage | Was genau wird im Kreis Heinsberg untersucht?
1 Seite(n) Urheber: Josef Neumann (SPD) |
| 17/8956
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Kleine Anfrage | Welche rechtlichen Möglichkeiten haben Kommunen, Familien in der Corona-Krise zu entlasten?
1 Seite(n) Urheber: Dr. Dennis Maelzer (SPD) |
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Antwort auf Kleine Anfrage | In wie vielen Fällen hat die Gemeindeprüfungsanstalt Kommunen Kosteneinsparungen im Allgemeinen Sozialen Dienst empfohlen?
2 Seite(n) Urheber: Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung |
| 17/8955
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Antwort auf Kleine Anfrage | Warum unternimmt die Landesregierung nichts gegen den drohenden Kahlschlag bei der RB 38?
4 Seite(n) Urheber: Ministerium für Verkehr |
| 17/8943
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Antwort auf Kleine Anfrage | Nimmt das Jugendamt des Kreises Lippe an Strafprozessen Jugendlicher teil?
2 Seite(n) Urheber: Ministerium der Justiz |
| 17/8942
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Antwort auf Kleine Anfrage | Wie setzt sich die Landesregierung für die Beschäftigten von Zulieferern im Rheinischen Revier ein?
3 Seite(n) Urheber: Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales |
| 17/8941
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Antwort auf Kleine Anfrage | Provozierte Prügeleien
2 Seite(n) Urheber: Ministerium des Innern |
| 17/8940
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Antwort auf Kleine Anfrage | Hat Ministerpräsident Laschet gemeinsame Projekte mit ausländischen Staatsgästen erfunden?
2 Seite(n) Urheber: Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales |
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