Landtag und Landesregierung müssen einen gemeinsamen Weg beschreiten – Corona-Maßnahmen reduzieren und wirtschaftliche Impulse setzen – Unterrichtung der Landesregierung und Aussprache über die Position des Landes NRW auf der Ministerpräsidentenkonferenz am 03. März 2021
Antrag AfD
Loose, Christian; Dr. Vincentz, Martin u.a. AfD Drucksache 17/12840 01.03.2021 3 S.
Forderung nach Landtagsdebatten über die weitere Strategie zur Bekämpfung der Corona-Pandemie im Vorfeld von Ministerpräsidentenkonferenzen (MPK), Befürwortung von Öffnungen und Lockerungen der geltenden Corona-Schutzmaßnahmen (Lockdown bzw. Shutdown) in der anstehenden MPK, stärkere Berücksichtigung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit bei weiteren Corona-Maßnahmen
Systematik: Gesundheit * Gesundheitsschutz
Schlagworte: COVID-19 * Seuchenbekämpfung * Epidemie * Ministerpräsidentenkonferenz * MPK
Antrag zur Geschäftsordnung Plenarprotokoll 17/118 03.03.2021 S.7
Beschluss: Seite 7 - Der Antrag der Fraktion der AfD auf Ergänzung der Tagesordnung gemäß § 20 Abs. 3 GO LT NRW um den Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel "Landtag und Landesregierung müssen einen gemeinsamen Weg beschreiten – Corona-Maßnahmen reduzieren und wirtschaftliche Impulse setzen – Unterrichtung der Landesregierung und Aussprache über die Position des Landes NRW auf der Ministerpräsidentenkonferenz am 3. März 2021" - Drucksache 17/12840 - wurde mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktion der AfD abgelehnt.
Unterrichtung Präs Drucksache 17/13127 17.03.2021 1 S.