Aktuelle Dokumente

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

Einfache Suche

Suchbegriff*

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Die Suche wird im kompletten Datenbestand der Drucksachen der aktuellen Legislaturperiode durchgeführt. Eine Einschränkung der Suche auf einen bestimmten Drucksachentyp oder einen Zeitpunkt oder Zeitraum ist nicht möglich. Diese erweiterte Suche ist mit Hilfe der Landtagsdokumentation durchführbar.

In das Suchfeld kann eingegeben werden:
- ein Wort oder Wortteil,
- eine Zahl oder
- ein Datum (TT.MM.JJJJ).

Das Wort oder der Wortteil muss Bestandteil des Titels der Drucksache sein. Im Suchergebnis ist der Suchbegriff farblich markiert.

Eine Zahl wird immer als Suchbegriff für
- eine Drucksachennummer und
- die Nummer einer Kleinen Anfrage und
- die Nummer einer Großen Anfrage und
- die Nummer einer Mündlichen Anfrage oder einer Dringlichen Anfrage
interpretiert. Das Suchergebnis umfasst entsprechend viele Treffer.

Das Datum kann das Originaldatum, das Eingabedatum oder das Ausgabedatum einer Drucksache sein. Das Suchergebnis umfasst entsprechend viele Treffer. Gesetzentwürfe, Anfragen, Anträge u.a. sind bei der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags schriftlich einzureichen. Das Originaldatum einer Drucksache entspricht dem im Schreiben an die Präsidentin oder den Präsidenten des Landtags enthaltene Datum. Das Datum des Eingangs des Schreibens bei der Präsidentin oder den Präsidenten des Landtags ist das Eingabedatum. Das Datum der Drucklegung und Verteilung einer Drucksache im Landtag NRW ist deren Ausgabedatum.

Suche nach Drucksachen

Drucksachentyp*

Hilfe

Standardmäßig werden alle Drucksachen aufgelistet, die innerhalb der vergangenen 4 Wochen im Landtag ausgegeben wurden. Die aktuellsten ausgegebenen Drucksachen führen die Anzeigenliste an. Durch die Auswahl eines bestimmten Drucksachentyps oder auch eines Ausgabezeitpunktes oder -zeitraumes kann die Anzeigenliste weiter eingeschränkt oder ausgeweitet werden. Die Liste kann im Maximalfall alle Drucksachen der laufenden Legislaturperiode umfassen.

Drucksachentyp

Die Drucksachenanzeige kann über das Listenfeld 'Drucksachentyp' auf einen bestimmten Typ (z.B. Antrag, Gesetzentwurf) beschränkt oder durch die Auswahl 'alle' oder 'alle (ohne Kleine Anfragen)' ausgeweitet werden. Die Auswahl 'alle (ohne Kleine Anfragen)' enthält weder die Kleinen Anfragen noch die korrespondierenden Antworten.

Ausgabedatum

Das Datum, an welchem eine Drucksache an die Mitglieder des Landtags, die Fraktionen, die Mitglieder der Landesregierung und die Präsidentin oder den Präsidenten des Landesrechungshofes verteilt wird, ist das Ausgabedatum. Bei älteren Drucksachen wird für die Recherche hilfsweise das Eingabedatum herangezogen.

Durch die Auswahl aus der Drop-Down-Liste kann
- bis zum heutigen Tag,
- bis zu einem bestimmten Datum (z.B. bis 01.12.2003),
- ab einem bestimmten Datum (z.B. ab 01.12.2000),
- zwischen zwei Daten (z.B. vom 01.12.2000 bis zum 15.01.2001) oder
- nach einem exakten Datum (vom 16.12.2000)
gesucht werden.

Das gesuchte Datum muss im Format TT.MM.JJJJ eingetragen werden.

Ausgabedatum