Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.
Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.
Drucksache
18/8981
Ausgabedatum:
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Arsenhaltige Bücher in Bibliotheksbeständen an Universitäten in Nordrhein-Westfalen
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Urheber: Ministerium für Kultur und Wissenschaft
Drucksache
18/8980
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Pilotprojekt EQAL will Brücke zwischen Polizei und Bürgern bauen – zweite Nachfrage
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Urheber: Ministerium des Innern
Drucksache
18/8979
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Frauenhäuser NRW – Wie ist die Lage?
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Urheber: Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Drucksache
18/8978
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„K21 Global Art Award“ – Kunstpreis auch für israelfeindlichen Antisemitismus aus Landesmitteln?
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Urheber: Ministerium für Kultur und Wissenschaft
Drucksache
18/8977
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Mitnahmeverbot von E-Scootern: Nach den Stadtwerken Bonn verbietet auch der VRS den Transport
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Urheber: Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Drucksache
18/8976
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Düsseldorf: 23-jähriger Syrer bei Diebstahl im Zug ertappt – Weshalb ist er den Beamten bereits bekannt?
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Urheber: Ministerium der Justiz
Drucksache
18/8975
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Längerer Verbleib in der Schuleingangsphase
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Urheber: Ministerium für Schule und Bildung
Drucksache
18/8974
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Hyperscaler – Wie viel Strom braucht ein solches Rechenzentrum und was soll er kosten?
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Urheber: Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Drucksache
18/8973
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Siegen: 71-jähriger Busfahrer von Fahrgast attackiert – Wie sicher ist das Personal des ÖPNV in NRW?
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Urheber: Ministerium des Innern
Drucksache
18/8972
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Lützerath, Israel und co. – Wie ist die Entwicklung der politisch motivierten Kriminalität im Kreis Heinsberg?
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Urheber: Ministerium des Innern
Drucksache
18/8971
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Wohlfeile migrationspolitische Forderungen des Ministerpräsidenten Hendrik Wüst in der närrischen Zeit – Wann und wie sollen die Forderungen umgesetzt werden?
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Urheber: Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Drucksache
18/8970
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Wann bekommt die Ministerin für Flucht, Josefine Paul, endlich die Situation in Mülheim-Raadt in den Griff?
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Urheber: Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Drucksache
18/8969
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Unterbringung von Asylsuchenden in Bochum – Nachfragen zu einer kommunalen Anfrage
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Urheber: Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Drucksache
18/8968
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Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) in Dingden – Spielen Hochwasser- und Bodenschutz eine Rolle?
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Urheber: Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Drucksache
18/8967
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Was ist aus dem Asyl-Stufenplan der vorherigen Landesregierung geworden?
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Urheber: Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Drucksache
18/8966
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Versicherungsprämien und Schadensfälle in den Unterbringungseinrichtungen des Landes für Asylsuchende
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Urheber: Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Drucksache
18/8965
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Linker Antisemitismus im Kulturbereich. Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen hält nach den Ereignissen bei der Berlinale die Überprüfung staatlicher Förderung für angezeigt. Teilt die Landesregierung diese Einschätzung?
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Urheber: Ministerium für Kultur und Wissenschaft
Drucksache
18/8964
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Elektrischer Müngstener – kommen die Batteriezüge und wenn ja, wann?
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Urheber: Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Drucksache
18/8963
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Wofür genau werden die Selbstbewirtschaftungsmittel im Einzelplan 10 vorgehalten?
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Urheber: Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Drucksache
18/8962
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‚Klimaterror‘ und wieder platte Autoreifen: 200 Fahrzeuge in Aachen unbenutzbar gemacht
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Urheber: Ministerium des Innern
