Aktuelle Dokumente

Hier können Sie nach Parlamentspapieren suchen. Diese werden nach Dokumentart in Drucksachen, Vorlagen, Informationen, Stellungnahmen und (nicht öffentliche) Zuschriften aufgegliedert. Als Drucksache werden Gesetzentwürfe und Anträge von Fraktionen, von Abgeordneten und der Landesregierung bezeichnet. Ebenso Anfragen von Abgeordneten - Kleine Anfragen und Große Anfragen - sowie die Antworten der Landesregierung, weiterhin Ausschussberichte und Beschlussempfehlungen.

Vorlagen sind Unterlagen, die von der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtags, von Fraktionen oder einzelnen Abgeordneten oder von den Ministerien aus eigener Veranlassung oder aufgrund von Ausschussbeschlüssen den Ausschüssen für ihre Beratungen vorgelegt werden. Ebenso Unterlagen des Landesrechnungshofes, mit Ausnahme der Einzelprüfungsberichte. Die von Sachverständigen zu öffentlichen Anhörungen vorgelegten schriftlichen Einlassungen erscheinen als Stellungnahme. Alle übrigen von Ministerien oder anderen Einsenderinnen und Einsendern vorgelegten Stellungnahmen bzw. Schreiben oder Informationsmaterialien werden als Zuschrift oder Information gekennzeichnet.

Einfache Suche

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Die Suche wird - je nach ausgewählter Dokumentart - im kompletten Datenbestand der Informationen bzw. Vorlagen bzw. Zuschriften der aktuellen Legislaturperiode durchgeführt. Eine Einschränkung der Suche auf einen Zeitpunkt oder Zeitraum ist nicht möglich. Diese erweiterte Suche ist mit Hilfe der Landtagsdokumentation durchführbar.

In das Suchfeld kann eingegeben werden:
- ein Wort oder Wortteil,
- eine Zahl oder
- ein Datum (TT.MM.JJJJ).

Das Wort oder der Wortteil muss Bestandteil des Titels der Information bzw. Vorlage bzw. Zuschrift sein. Im Suchergebnis ist der Suchbegriff farblich markiert.

Eine Zahl wird immer als Suchbegriff für die eindeutige Nummer der Information bzw. Vorlage bzw. Zuschrift interpretiert. Das Suchergebnis umfasst daher max. einen Treffer.

Das Datum kann das Originaldatum oder das Eingangsdatum des Dokuments sein. Das Suchergebnis umfasst entsprechend viele Treffer. Das Originaldatum entspricht dem im Schreiben enthaltenen Datum. Das Datum des Eingangs des Schreibens im Landtag ist das Eingangsdatum.

Suche nach Stellungnahmen

Hilfe

Standardmäßig werden - je nach ausgewählter Dokumentart - alle Informationen bzw. Vorlagen bzw. Zuschriften aufgelistet, die innerhalb der vergangenen 4 Wochen im Landtag eingegangen sind. Die aktuellsten Informationen bzw. Vorlagen bzw. Zuschriften führen die Anzeigenliste an. Durch die Auswahl eines Zeitpunktes oder Zeitraumes kann die Anzeigenliste weiter eingeschränkt oder ausgeweitet werden. Die Liste kann im Maximalfall alle Informationen bzw. Vorlagen bzw. Zuschriften der laufenden Legislaturperiode umfassen.

Eingangsdatum

Das Datum, an welchem eine Information bzw. Vorlage bzw. Zuschrift im Landtag eingegangen ist, wird als Eingangsdatum bezeichnet.

Durch die Auswahl aus der Drop-Down-Liste kann
- bis zum heutigen Tag,
- bis zu einem bestimmten Datum (z.B. bis 01.12.2003),
- ab einem bestimmten Datum (z.B. ab 01.12.2000),
- zwischen zwei Daten (z.B. vom 01.12.2000 bis zum 15.01.2001) oder
- nach einem exakten Datum (vom 16.12.2000)
gesucht werden.

In dem Datumsfeld muss das gesuchte Datum im Format TT.MM.JJJJ eingetragen werden.

Eingangsdatum