Gesetzesdokumentation

Der Landtag NRW stellt seit Beginn seiner Arbeit 1946 zu allen Landesgesetzen sogenannte Gesetzesdokumentationen in Buchform bereit. Diese Dokumentationen enthalten sämtliche Beratungsmaterialien eines verabschiedeten Gesetzes. Vom Gesetzentwurf über Sitzungsprotokolle, Anträge, Vorlagen und Stellungnahmen von Sachverständigen bis zum verkündeten Gesetzestext sind hier alle Dokumente des Gesetzgebungsvorgang strukturiert zusammengestellt.

Seit Beginn der 13. Wahlperiode (2000) liegen die Gesetzesdokumentationen in digitaler Form vor. Ältere Gesetzesdokumentationen können im Archiv des Landtags eingesehen werden.

Verabschiedete Landesgesetze

Seit der 13. Wahlperiode (seit 2000)

Gesetzeslisten der 13. bis 18. Wahlperiode.
Der verlinkte Gesetzestitel führt Sie auf eine Seite zum jeweiligen Gesetzgebungsvorgang.
Hier können Sie die digitale Gesetzesdokumentation für das verabschiedete Gesetz aufrufen.
Gezielten Zugriff auf einzelne Beratungsmaterialien erhalten Sie über die aufgeführten Links zu den "Einträgen in der Parlamentsdatenbank".

10. bis 12. Wahlperiode (1985-2000)

Gesetzeslisten der 10. bis 12. Wahlperiode.
Über den Link "Beratungsvorgang" können Sie in den Gesetzeslisten für jedes verabschiedete Gesetz den zugehörigen Eintrag in der Parlamentsdatenbank aufrufen.
Hier können Sie dann auf die einzelnen Dokumente gezielt zugreifen oder über die Funktion "drucken" sich die gesamten Beratungsmaterialien zusammenstellen lassen.

4. bis 9. Wahlperiode (1958-1985)

Gesetzeslisten der 4. bis 9. Wahlperiode.
Die in den Gesetzeslisten verlinkten Verzeichnisse der Beratungsmaterialien sind Teil der in Buchform erstellten Gesetzesdokumentation zu dem aufgeführten Landesgesetz.
Diese enthalten eine Auflistung der Gesetzesmaterialien zu dem jeweiligen Gesetzgebungsverfahren.
Die Angaben zur Dokumentart und Dokument-Nummer werden benötigt, um auf das Dokument über die Suchmaske des Dokumentenabrufs online zugreifen zu können.

1. bis 3. Wahlperiode (1947-1958)

Gesetzeslisten der Ernennungsperiode bis 3. Wahlperiode.
Hier haben Sie Zugriff auf eine Gesetzesliste der in der jeweiligen Wahlperiode verabschiedeten Landesgesetze. Über die jeweilige Gesetzesnummer sind die zugehörigen Einträge aus den digitalisierten Wahlperiodenregistern aufrufbar.
Die Angaben zur Dokumentart und Dokument-Nummer werden benötigt, um auf das Dokument über die Suchmaske des Dokumentenabrufs online zugreifen zu können.

Ernennungsperiode

Für die Ernennungsperiode sind die Gesetzesmaterialien zu den verabschiedeten Gesetzen über die universell vergebene Gesetzesnummer Gesetz 0/1 verlinkt.

Ernennungsperiode - 02. Oktober 1946 - 19. Dezember 1946 (1. Teil) und 19. Dezember 1946 -19. April 1947 (2. Teil)

Verkündete Landesgesetze mit zugehörigen Beratungsmaterialien über ihre Fundstelle im Gesetz- und Verordnungsblatt ermitteln

Hier haben Sie die Möglichkeit die Gesetzesnummer sowie die relavanten Beratungsmaterialien zu den verkündeten Landesgesetzen nach ihrer Verkündungsfundstelle (Jahrgang und Seitenangabe) im Gesetz- und Verordnungsblatt NRW (GV.NRW.) zu identifizieren.

Die Landesgesetze werden hierbei nach den Jahrgängen ihrer Verkündung getrennt und nach aufsteigender Seitenzahl im Verkündungsblatt aufgelistet.