Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/990

 

23.10.2024

 

 

 

 

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie

 

 

54. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
am Mittwoch, dem 30. Oktober 2024,
10.00 bis max. 12.30 Uhr, Raum E3 D01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-
Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/10300

 

Berichte der Landesregierung zu Einzelplan 14

Vorlage 18/2847 (Erläuterung)

Vorlage 18/3088 (Einführung)

Vorlage 18/3120 (Beantwortung der Fragen zum HH)

 

2.

Strukturwandel in Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3105

 

3.

Handwerk entlasten! - Wirtschaftsmacht von nebenan von Regelwahn und Bürokratie entfesseln

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/9153

 

Ausschussprotokoll 18/641

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

4.

Mehr Gründerinnen und Unternehmerinnen in Nordrhein-Westfalen: Gründungsklima für Frauen verbessern!

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/8442

 

Ausschussprotokoll 18/658

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

5.

Gesetzentwurf zum Fünftes Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der SPD und

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/10884

 

6.

Mehr Zukunft für den stationären Einzelhandel schaffen - Innenstädte als zentrale Wirtschafts- und Lebensräume neu beleben.

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/10879

 

7.

Entwurf zur Änderung der Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinbarung „erweiterte Novemberhilfe“, „erweiterte Dezemberhilfe“, „Überbrückungshilfe IIII“, „Überbrückungshilfe III Plus“ und „Überbrückungshilfe IV“ vom 16.11.2023 - Anpassung von Artikel 4 und Artikel 5

 

Vorlage 18/3016

Drucksache 18/10847

 

8.

Bericht zum Start des neuen Rückmeldeverfahrens für die NRW-Soforthilfe 2020

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3128

 

9.

Förderbescheid ThyssenKrupp zum Umbau auf Direktreduktionsanlage

 

Bericht der Landesregierung

 

10.

Verschiedenes

 

 

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW