Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/968

25.09.2024

Verkehrsausschuss

31. Sitzung (öffentlich)
des Verkehrsausschusses
am Mittwoch, dem 2. Oktober 2024,
13.30 Uhr, Raum E3 A02

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Sachstand Neubau der Talbrücke Rahmede Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet.
2.	Aktueller Stand Deutschlandticket Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet.
3.	Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/10300 Vorlage 18/2830 (Erläuterungsband) Vorlage erwartet. Einzelplan 10 (ausschließlich für den Bereich des Verkehrsausschusses relevante Kapitel des Einzelplans)
4.	Welche Rolle spielen Park&Ride-Plätze für die Verkehrswende? Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1832 Ausschussprotokoll 18/512 und Für einen besseren Start in den Arbeitstag: Modernisierte P+R-Anlagen in ganz Nordrhein-Westfalen! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/9460
5.	5-jähriges Jubiläum der illegalen Ladesäulen: Der staatlich geduldete Lade-betrug an öffentlichen Ladestationen muss endlich ein Ende haben. Für eine eichrechtskonforme Ladeinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen! Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/8877 Ausschussprotokoll erwartet.
6.	Günstig, flexibel, klimafreundlich - das digitale ÖPNV-Taxi stärken Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/8886
7.	Keine Familie auf dem Weg in die klimaneutrale Zukunft zurücklassen! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/9729
8.	Verschiedenes