Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/965

30.09.2024

Neudruck

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie

52. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
am Mittwoch, dem 2. Oktober 2024,
10.00 Uhr bis 13.00 Uhr, Raum E3 D01

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

1.	Arbeit der Clearingstelle Mittelstand des Landes NRW und Bewertung der durchgeführten Verfahren Bericht des Mittelstandsbeirats Vorlage 18/2980
2.	Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/10300 Bericht der Landesregierung zu Einzelplan 14 Vorlage 18/2847 und Konsolidierungsbeitrag EP14 zu Sparmaßnahmen des HH 2025 Bericht der Landesregierung Vorlage 18/3038
3.	Strukturwandel in Nordrhein-Westfalen Bericht der Landesregierung und Umsetzung StStG - Förderverfahren im Rheinischen Revier: Flexibilitätsreserve + Förderangebot Tagebauumfeldinitiativen Bericht der Landesregierung Vorlage 18/2844 und Mittelabfluss und Flexibilisierung der Strukturwandelmittel für das Rheinische Revier Bericht der Landesregierung Vorlage 18/3040
4.	Ziel: Gründerland Nr. 1 werden – jetzt Kurs setzen für einen neuen Gründungsboom Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/8117 Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/8214 Abschließende Beratung und Abstimmung
5.	Kostenfreie Meisterausbildung in Nordrhein-Westfalen sicherstellen – Fachkräfte ausbilden, statt sie zu importieren Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/8426
6.	Gesetz zur Einführung einer Kommunalen Wärmeplanung in Nordrhein-Westfalen (Landeswärmeplanungsgesetz NRW – LWPG) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/10465
7.	Gesetz zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher, verwaltungsvollstreckungsrechtlicher und kostenrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/10463
8.	Umsetzungsstand Handlungskonzept für den Ausbau der Ladeinfrastruktur NRW Bericht der Landesregierung Vorlage 18/2857
9.	Energie- und Wärmestrategie Nordrhein-Westfalen Bericht der Landesregierung
10.	Genehmigungsvereinfachung für Schwer- und Sondertransporte für die nordrhein-westfälische Wirtschaft Bericht der Landesregierung Vorlage 18/3048
11.	Stand Windenergieausbau: Bund will in NRW Aussetzung für Windradgenehmigungen verhindern – Was unternimmt die Landesregierung? Bericht der Landesregierung Vorlage 18/3051 und OVG-Beschluss v. 26.09.2024 betr. Aussetzung WEA-Genehmigungsverfahren Bericht der Landesregierung
12.	Verschiedenes