Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/962

 

25.09.2024

 

 

 

Ausschuss für Schule und Bildung

 

 

60. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Schule und Bildung
am Mittwoch, dem 2. Oktober 2024,
10.00 Uhr, Raum E3 A02

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/10300

 

Vorlage 18/2836 (Erläuterungsband)

Vorlage 18/2958

 

Einführungsbericht der Landesregierung

Einzelplan 05, Geschäftsbereich des Ministeriums für Schule und Bildung

 

2.

Landesregierung lässt Kinder, Eltern, Träger und Kommunen beim OGS-Rechtsanspruch im Regen stehen

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/8443 (Neudruck)

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der SPD
Drucksache 18/8546

 

Ausschussprotokoll 18/617

 

abschließende Beratung und Abstimmung

3.

Vermittlung demokratischer Werte und Strukturen zukunftsfest stärken

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/8433

 

Ausschussprotokoll 18/634

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

4.

Mehr Lust auf Leistung in der Schule!

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/7761

 

Ausschussprotokoll 18/599

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

5.

Attraktiver Lehrerberuf statt unkoordinierte Abordnungsverfahren. Chaotische Schulpolitik der Landesregierung jetzt beenden

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/10530

 

6.

Für mehr Verlässlichkeit an unseren Schulen: Dem strukturellen Unterrichtsausfall mit mehr Lehrkräften endlich ein Ende setzen!

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/10500

 

7.

Verlässliche Kita und OGS ermöglichen – Unterstützung von berufstätigen Familien sicherstellen

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/10499

 

8.

IT-Talente wecken – Mädchen und Frauen für IT-Berufe begeistern

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/10524

 

9.

Stand der Umsetzung der Beschlüsse zur Weiterentwicklung von Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) an Schulen in NRW

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/2910

 

10.

Sachstand Umsatzsteuerpflicht Schülerfirmen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3042

 

11.

Aktueller Sachstand Startchancen – Bericht der Landesregierung

 

Bericht der Landesregierung

 

12.

Zusammenarbeit des Ministeriums für Schule und Bildung mit Stiftungen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3055

 

13.

Datenlage zu Schuleingangsuntersuchungen und Einschulungen in NRW

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3054

 

14.

Sachstand Förderrichtlinie Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3047

 

15.

Schutzkonzepte gegen sexualisierte Gewalt an Schulen in Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3056

 

16.

Einstellung eines geplanten Studiengangs für das Grundschullehramt an der RWTH Aachen / Nach Aus für das Grundschullehramt an der RWTH Aachen – Wie geht die Landesregierung weiter vor?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3066

Vorlage 18/3065

 

17.

Geplante Kürzungen der Integrationsstellen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/3043

 

18.

Deutlicher Anstieg der Zurückstellungen bei Schuleingangsuntersuchungen

 

Bericht der Landesregierung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

19.

Verschiedenes

 

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW