LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode
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E 18/912
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30.08.2024
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Enquetekommission II
17. Sitzung (öffentlich,
Livestream/nichtöffentlich)
der Enquetekommission II
am Freitag, dem 6. September 2024,
13.30 Uhr, Raum E1 A16
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tagesordnung
A Öffentlicher Teil
B Nichtöffentlicher Teil
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gez. Dr. Hartmut Beucker
- Vorsitzender -
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Verteiler
Fragenkatalog
Anhörung von Sachverständigen
Enquetekommission II
„Gesellschaftlicher Zusammenhalt (Warnung
und Information der Bevölkerung)“
am 6. September 2024
13.30 Uhr bis (max.) 16.00 Uhr, Raum E1
A16, Livestream
Verteiler
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Krisen- und
Katastrophenforschungsstelle
Professor Dr.
Martin Voss
Freie
Universität Berlin
Berlin
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Feuerwehr
Düsseldorf
David von der
Lieth
Düsseldorf
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DKKV e.V.
Wolfram Geier
Bonn
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Technische
Universität Braunschweig
Professor Dr.
Lars Gerhold
Braunschweig
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Bundesamt für
Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
ISF
Bund-Länder-Projekt Warnung der
Bevölkerung
Dr. Christoph Groneberg
Bonn
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Anhörung von Sachverständigen
Enquetekommission II
Gesellschaftlicher Zusammenhalt (Warnung und Information
der Bevölkerung)
am 6. September 2024
13.30 Uhr bis (max.) 16.00 Uhr, Raum E1 A16, Livestream
Fragenkatalog
Warn-
und Informationssysteme sind ein komplexes soziotechnisches Konstrukt. Vor
diesem Hintergrund fragen wir:
1.
Haben Sie einleitend Anregungen, die
Sie uns für die Arbeit in der Enquetekommission geben möchten?
2.
Gibt es neben den etablierten
Warnmitteln weitere Warnmittel, die Sie als wichtig erachten?
3.
Wie kann die Qualität der Warnmeldungen
gesteigert werden und welche Erkenntnisse gibt es hinsichtlich der Quantität
versendeter Warnmeldungen?
4.
Welche organisatorischen und
technologischen Lösungsansätze sollten entwickelt oder weiter ausgebaut werden,
um die Warnung der Bevölkerung in städtischen und ländlichen Gebieten zu
optimieren?
5.
Wie können die zuständigen Akteure und
Behörden auf den staatlichen Ebenen ihre Warn- und Informationsmechanismen
sowohl präventiv als auch während einer Krise verbessern, um eine effektivere
Kommunikation mit der Bevölkerung sicherzustellen und eine maximale
Reichweite/Wirkung zu erzielen?
6.
Inwieweit können regelmäßige Übungen
und Simulationen von Krisenszenarien auf verschiedenen Verwaltungsebenen dazu
beitragen, die Effizienz und Effektivität der Warn- und Informationssysteme zu
verbessern und welche Akteure sollten beteiligt werden?
7.
Wie kann das Bewusstsein und Wissen der
Bevölkerung über Warnsignale und Verhaltensmaßnahmen in Krisen und Notfällen
verbessert werden?
8.
Wie können
Informationen/Informationssysteme gestaltet und kommuniziert werden, um
sicherzustellen, dass die unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen die Warnungen
nicht nur wahrnehmen, sondern auch die erforderlichen Verhaltensweisen
rechtzeitig und korrekt umsetzen?
9.
Welche Best Practices aus anderen
Ländern können übernommen werden, um die Warn- und Informationssysteme in
Nordrhein-Westfalen nachhaltig zu verbessern (sowohl in der Prävention als auch
während einer Krise)?
10. Bitte nennen Sie die aus Ihrer Sicht fünf wichtigsten
Punkte, die das Katastrophen- und Krisenmanagement in Nordrhein-Westfalen in
Bezug auf die Warnung und Information der Bevölkerung verbessern würden. Bitte
nehmen Sie dabei eine Priorisierung vor.