Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/359

02.06.2023

Neudruck

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

27. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 7. Juni 2023,
15.30 Uhr, Raum E3 D01

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Anstieg der Zahl der Drogentoten und Stand der suchtmedizinischen Versorgung in Nordrhein-Westfalen Bericht der Landesregierung Vorlage 18/858 Stellungnahme 18/580 Stellungnahme 18/581 Stellungnahme 18/584 Anhörung von Sachverständigen Hinweis: Für TOP 1 sind maximal 60 Minuten vorgesehen. TOP 2 beginnt erst um 16.30 Uhr
	Aktuelle Viertelstunde Offener Brief der Freien Wohlfahrtspflege NRW: Wie will die Landesregierung die Soziale Infrastruktur vor dem „Kollaps“ bewahren?
2.	Gesetz betreffend den weiteren Aufbau der Medizinischen Fakultät in Ostwestfalen-Lippe und zur Änderung weiterer hochschulgesetzlicher Vorschriften Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/4184 Abschließende Beratung und Abstimmung
3.	Gesetz zur Änderung des Spielbankgesetzes NRW Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/4341
4.	Die Gesundheitsversorgung von Familien sicherstellen - Kuren für Familien, Menschen in Erziehungs- und Pflegeverantwortung in NRW retten! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/1686 Ausschussprotokoll 18/203 Abschließende Beratung und Abstimmung
5.	Wissenschaftlich belegte Folgen der Pandemie ernst nehmen: psychosoziale Gesundheit von Kindern, Jugendlichen und Familien im Bildungsbereich stärken! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/628 Ausschussprotokoll 18/67 Abschließende Beratung und Abstimmung
6.	Therapieplätze für Kinder mit sexueller Gewalterfahrung flächendeckend ausbauen und Wartezeiten verkürzen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/2139 Ausschussprotokoll 18/224 Abschließende Beratung und Abstimmung
7.	Einfacher Staat: Patientenschutz im Grenzland erhöhen – mit besseren Daten Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/4353
8.	Grenzüberschreitende Kooperationen Nordrhein-Westfalens mit den Niederlanden und Belgien auf den Gebieten Bildung und Kultur intensivieren und so den europäischen Zusammenhalt weiter stärken Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/4371
9.	Transpersonen in NRW – Medizinische/Therapeutische Versorgung und Leistungsbewilligung Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1311
10.	Unterstützung von Kindern psychisch kranker Eltern Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1298
11.	Aktueller Sachstand zum „Stärkungspakt NRW – gemeinsam gegen Armut“ Bericht der Landesregierung
12.	Entschädigungen für vergewaltigte Bethel-Patientinnen Bericht der Landesregierung
13.	Aktueller Stand zur Long Covid-Strategie in NRW Bericht der Landesregierung
14.	Verschiedenes