Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/255

13.03.2023

Neudruck

Integrationsausschuss

6. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 15. März 2023,
13.30 Uhr, Raum E1 A16

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Missbrauch der EU-Freizügigkeit wirksam bekämpfen – Landesförderung für die Clearingstellen einstellen Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/983 Stellungnahme 18/271 abschließende Beratung und Abstimmung
2.	Mit einer Arbeits- und Fachkräfteoffensive im Bereich der beruflichen Bildung dem Fachkräftemangel in Nordrhein-Westfalen begegnen Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/1353 Ausschussprotokoll 18/148 abschließende Beratung und Abstimmung
3.	Sichere Zuflucht braucht Organisation – Landesregierung muss Organisationschaos beenden und Kommunen unterstützen Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/1372 Ausschussprotokoll 18/141 abschließende Beratung und Abstimmung
4.	Eine respektvolle Pflege in NRW – Pflegende Angehörige stärken! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/1685 Ausschussprotokoll 18/168 abschließende Beratung und Abstimmung
5.	Aktueller Sachstand zur Zuweisung, Unterbringung und Versorgung von geflüchteten Menschen Vorlage 18/917 Vorlage 18/956
6.	Sachstandsbericht staatliches Asylsystem für das vierte Quartal 2022 Vorlage 18/954
7.	Sachstandsbericht Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige (UfA) in Büren für das vierte Quartal 2022 Vorlage 18/955
8.	Visaerleichterung für Betroffene aus den Erbebengebieten in der Türkei und in Syrien Bericht der Landesregierung Vorlage 18/980
9.	Verschiedenes
		gez. Dr. Gregor Kaiser - Vorsitzender -