Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/218

 

02.02.2023

 

 

 

Innenausschuss

 

 

 

11. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Innenausschusses
am Donnerstag, dem 9. Februar 2023,
13.30 Uhr, Raum E3 A02

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

 

1.                

"Heißer Herbst": Hilfe gegen Hass und Hetze

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/1666

 

Stellungnahme 18/202

Stellungnahme 18/153

Stellungnahme 18/208

Stellungnahme 18/169

Stellungnahme 18/172

Stellungnahme 18/204

Stellungnahme 18/210

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

2.                

Einsatzkräfte schützen und Vertrauen in die Handlungsfähigkeit unseres Rechtsstaats bewahren – die Landesregierung muss Konsequenzen aus der Silvesternacht ziehen

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/2553

 

 

3.                

Kommunikation und IT- Sicherheit im Falle eines Katastrophenfalles durch einheitliche Planbarkeit sicherstellen

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/2564

 

 

4.                

Silvester als Symptom der Realitätsverweigerung – Ideologie trifft auf Wirklichkeit

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 18/2561

 

 

5.                

Gesetz zur Anpassung der Lehrkräftebesoldung sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/2277

 

 

6.                

Aktuellen und zukünftigen Herausforderungen der IT-Sicherheit begegnen

 

Antrag der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 18/2543

 

 

7.                

Schläge, Spielabbrüche und Schiedsrichtermangel – Amateurfußball in NRW vor Gewalttätern schützen, das Lagebild vervollständigen!

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 18/2558

 

 

8.                

Entwicklung der Einbruchszahlen in Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/719

 

 

9.                

Aktueller Sachstand im Zusammenhang mit dem Tod eines 16-jährigen Jugendlichen bei einem Polizeieinsatz in Dortmund am 08.08.2022

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/734

 

 

10.             

Zahl der Neueinstellungen von Kommissaranwärtern und -anwärterinnen im Jahr 2022

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/721

 

 

11.             

Festnahme eines Tatverdächtigen im Zusammenhang mit einer Anschlagsdrohung auf den Düsseldorfer Weihnachtsmarkt am 05.12.2022

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/731

 

 

12.             

Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Stabsstelle „Rechtsextremistische Tendenzen der Polizei NRW“

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/725

 

 

13.             

Düsseldorf: Mann nach Schlägerei in der Altstadt gestorben

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/718

 

 

14.             

Faeser sieht Deutschland im „Zielspektrum“ von islamistischem Terror

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/720

 

 

15.             

Ibbenbüren: Schüler ersticht Lehrerin

 

Bericht der Landesregierung

 

 

16.             

Präventionsnetzwerk #sicherimdienst

 

Bericht der Landesregierung

 

 

17.             

Syrer schleudert 16-jähriges Mädchen ins Gleisbett

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/807

 

 

18.             

Erneut tötet ein ausländischer Mehrfachtäter unschuldige Menschen – Hat NRW versagt?

 

i.V.m.

 

Tatvorwürfe und Strafverfahren in NRW im Zusammenhang mit dem mutmaßlichen Täter der Messerattacke in einem Regionalzug von Kiel nach Hamburg

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/806

Vertrauliche Vorlage 18/54

 

 

 

19.             

Tödliches Gift aus dem Rechner – Künstliche Intelligenz macht es möglich

 

Bericht der Landesregierung

 

 

20.             

Wird NRW unter der schwarz-grünen Landesregierung auf dem linken Auge blind?

 

Bericht der Landesregierung

 

 

21.             

NRW vor der Wahl in der Türkei: Hass und Hetze umgehend einen Riegel vorschieben!

 

i.V.m.

 

Hetze durch Erdogan-Anhänger in NRW im Zusammenhang mit dem türkischen Wahlkampf

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/810

 

 

22.             

Neue Erkenntnisse im Zusammenhang mit dem Terrorverdacht in Castrop-Rauxel

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/815

 

 

23.             

Ausschreitungen in nordrhein-westfälischen Städten in der Silvesternacht 2022/2023

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/825

 

 

24.             

Amokalarm an einer Schule in Gelsenkirchen

 

Bericht der Landesregierung

Vertrauliche Vorlage 18/55

 

 

25.             

Aktueller Sachstand im Zusammenhang mit dem Tod eines 16-jährigen Jugendlichen bei einem Polizeieinsatz in Dortmund am 08.08.2022

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/828

 

 

26.             

Verdacht auf jahrelange Freiheitsberaubung eines achtjährigen Mädchens in Attendorn

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/821 (Neudruck)

Vertrauliche Vorlage 18/56

 

 

 

 

gez. Angela Erwin
- Vorsitz -

 

Die Fraktionen im Landtag NRW