|
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode
|
E 18/1934
|
|
|
04.11.2026
|
2.Neudruck
Ausschuss für Schule und Bildung
102. Sitzung (öffentlich,
Livestream)
des Ausschusses für Schule und Bildung
am Mittwoch, dem 4. November 2026,
10.00 Uhr, Plenarsaal
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tagesordnung
|
1.
|
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des
Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027)
Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 18/21000
Vorlage 18/5394
(Erläuterungsband)
Vorlage 18/5578
(Einführungsbericht)
Vorlage 18/5577
(Sprechzettel)
Beantwortung von Fragen der
Fraktionen zum Einzelplan 05
Vorlage 18/5629
Vorlage 18/5664
abschließende
Beratung und Abstimmung
|
|
2.
|
Juristische Impulse zu einer möglichen Weiterentwicklung
des Systems der Schulfinanzierung
Bericht der Landesregierung
|
|
3.
|
Gesetz
zur Stärkung der Bildungsgerechtigkeit und der Demokratiebildung (19. Schulrechtsänderungsgesetz)
Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 18/19694
Ausschussprotokoll 18/1312
abschließende
Beratung und Abstimmung
|
|
4.
|
„Finanzen
verstehen heißt frei sein.“ Für finanzielle Kompetenz in jeder Lebenslage.
Jetzt Finanzbildungsstrategie für Nordrhein-Westfalen entwickeln und umsetzen
Antrag
der Fraktion der FDP
Drucksache 18/19802
Ausschussprotokoll 18/1311
abschließende
Beratung und Abstimmung
|
|
5.
|
Kinder-
und Jugendkriminalität entgegnen – Mehr Prävention mit mehr
Verbindlichkeit und Verantwortlichkeit verbinden
Antrag
der
Fraktion der FDP
Drucksache 18/17463
Ausschussprotokoll 18/1303
abschließende
Beratung und Abstimmung
|
|
6.
|
Kinderrechte,
Demokratiebildung, Chancengleichheit und Kinderschutz dauerhaft stärken –
Landesprogramm „Kinderrechte- und Demokratie Coaches NRW“ auf den Weg bringen
Antrag
der
Fraktion der SPD
Drucksache 18/21600
|
|
7.
|
Zweites
Besoldungspaket für Schulleitungen und Lehrkräfte
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/5548
in Verbindung mit
Anerkennung
der Berufserfahrung tarifbeschäftigter Lehrkräfte bei Höhergruppierungen
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/5708
in Verbindung mit
Aktuelle Viertelstunde
Verzögerte Besoldung und
Vergütung neu eingestellter Lehrkräfte in Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung
|
|
8.
|
Zukunft
der Familiengrundschulzentren in Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/5709
|
|
9.
|
Aktueller
Stand Bürokratieabbau an Schulen in Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/5710
in Verbindung mit
Sachstand Bürokratieabbau an
Schulen – Übersicht der gestrichenen und verbleibenden Abfragen
Bericht der Landesregierung
Vorlage 18/5712
|
|
10.
|
Verschiedenes
|
Die Fraktionen im Landtag NRW