Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/1934

 

04.11.2026

 

 

2.Neudruck

Ausschuss für Schule und Bildung

 

 

102. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Schule und Bildung
am Mittwoch, dem 4. November 2026,
10.00 Uhr,
Plenarsaal

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/21000

 

Vorlage 18/5394 (Erläuterungsband)

Vorlage 18/5578 (Einführungsbericht)

Vorlage 18/5577 (Sprechzettel)

 

Beantwortung von Fragen der Fraktionen zum Einzelplan 05

Vorlage 18/5629

Vorlage 18/5664

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

2.

Juristische Impulse zu einer möglichen Weiterentwicklung des Systems der Schulfinanzierung

 

Bericht der Landesregierung

 

3.

Gesetz zur Stärkung der Bildungsgerechtigkeit und der Demokratiebildung (19. Schulrechtsänderungsgesetz)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/19694

 

Ausschussprotokoll 18/1312

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

4.

„Finanzen verstehen heißt frei sein.“ Für finanzielle Kompetenz in jeder Lebenslage. Jetzt Finanzbildungsstrategie für Nordrhein-Westfalen entwickeln und umsetzen

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/19802

 

Ausschussprotokoll 18/1311

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

5.

Kinder- und Jugendkriminalität entgegnen – Mehr Prävention mit mehr
Verbindlichkeit und Verantwortlichkeit verbinden

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/17463

 

Ausschussprotokoll 18/1303

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

6.

Kinderrechte, Demokratiebildung, Chancengleichheit und Kinderschutz dauerhaft stärken – Landesprogramm „Kinderrechte- und Demokratie Coaches NRW“ auf den Weg bringen

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/21600

 

 

7.

Zweites Besoldungspaket für Schulleitungen und Lehrkräfte

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/5548

 

in Verbindung mit

 

Anerkennung der Berufserfahrung tarifbeschäftigter Lehrkräfte bei Höhergruppierungen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/5708

 

in Verbindung mit

 

Aktuelle Viertelstunde

Verzögerte Besoldung und Vergütung neu eingestellter Lehrkräfte in Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

 

8.

Zukunft der Familiengrundschulzentren in Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/5709

 

9.

Aktueller Stand Bürokratieabbau an Schulen in Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/5710

 

in Verbindung mit

 

Sachstand Bürokratieabbau an Schulen – Übersicht der gestrichenen und verbleibenden Abfragen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/5712

 

10.

Verschiedenes

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW