Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/1901

 

29.09.2026

 

 

Neudruck

Ausschuss für Europa und Internationales

 

 

 

52. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Europa und Internationales
am Freitag, dem 2. Oktober 2026,
9.15 Uhr, Raum E3 A02

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 - HHG 2027)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/21000

 

Vorlage 18/5485 (Erläuterungsband zu EP 02)

Vorlage 18/5566

 

Einführungsbericht der Landesregierung im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Europa und Internationales

Einzelplan 02, Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten

 

2.

Kanada und Nordrhein-Westfalen: Partnerschaft strategisch erneuern, Zukunftskooperationen ausbauen

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/19796

 

3.

„NRW macht Frieden“: Transfer- und Breitenwirkung von Friedensakteuren in NRW stärken – Die Zeitenwende wissenschaftlich und zivilgesellschaftlich begleiten

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/20420

 

4.

Grenzübergreifende Ausrichtung von Warn-Apps und grenzübergreifende Warntage

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/5564

 

5.

Erkenntnisse aus der EMRIC-FTX-Übung vom 21.03.2026

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/5568

 

6.

Zukunft des Einstein-Teleskops in der Euregio Maas-Rhein

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/5573

 

7.

Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und Kanada – Was plant die Landesregierung für Schwerpunkte in der Zusammenarbeit?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/5565

 

8.

Konsequenzen der State-of-the-Union-Rede für NRW

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/5567

 

9.

Abkommen über den Beobachter der Länder bei der Europäischen Union

 

Vorlage 18/5499

Drucksache 18/21437

 

in Verbindung mit

 

Beobachter der Länder bei der EU

 

Bericht der Landesregierung

 

10.

Verschiedenes

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW