Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/1810

 

02.07.2026

 

 

Neudruck

Ausschuss für Schule und Bildung

Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend

 

 

98. Sitzung (öffentlich/nichtöffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Schule und Bildung

74. Sitzung (öffentlich, Livestream, nur TOP 1)

des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend

am Mittwoch, dem 8. Juli 2026,
10.00 Uhr, Raum E3 A02

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

A

Öffentlicher Teil

 

1.

Gesetz zur Einführung schulischer Vorkurse zur Förderung der Sprachkompetenz (18. Schulrechtsänderungsgesetz)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/18115

 

Ausschussprotokoll 18/1225

 

in Verbindung mit

 

Äußerungen von Schulministerin Feller zu Kita-Pflicht und ABC-Klassen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/5290

Vorlage 18/5329

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

in Verbindung mit

 

Kluge Kinder: Starke frühkindliche Bildung und die Möglichkeit eines Schulfähigkeitsjahres für einen guten Start in die Grundschule

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/18111

 

Stellungnahme 18/3792

Stellungnahme 18/3822

Stellungnahme 18/3830

Stellungnahme 18/3839

Stellungnahme 18/3844

Stellungnahme 18/3845

Stellungnahme 18/3847

Stellungnahme 18/3856

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

in Verbindung mit

 

Kinder fördern statt Fahrdienste: Chancenjahr in der Kita etablieren

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/18087

 

Stellungnahme 18/3876

Stellungnahme 18/3897

Stellungnahme 18/3913

Stellungnahme 18/3919

Stellungnahme 18/3929

Stellungnahme 18/3933

Stellungnahme 18/3934

Stellungnahme 18/3945

Stellungnahme 18/3949

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

Aktuelle Viertelstunde

 

Studie „Inklusive Bildung zwischen Wunsch und Wirklichkeit“

 

2.

KI-Korrektur zum Standard machen – Lehrkräfte entlasten, Feedback

verbessern

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/18104

 

Stellungnahme 18/3777

Stellungnahme 18/3823

Stellungnahme 18/3828

Stellungnahme 18/3853

Stellungnahme 18/3857

Stellungnahme 18/3861

Stellungnahme 18/3870

Stellungnahme 18/3872

 

Stellungnahme 18/3786

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

3.

Entwurf einer Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die gymnasiale Oberstufe und das Abitur (APO-GOSt)

 

Vorlage 18/4980

Drucksache 18/18501

 

Stellungnahme 18/3848

Stellungnahme 18/3849

Stellungnahme 18/3851

Stellungnahme 18/3852

Stellungnahme 18/3855

Stellungnahme 18/3859

Stellungnahme 18/3863

Stellungnahme 18/3865

Stellungnahme 18/3866

Stellungnahme 18/3867

Stellungnahme 18/3873

Stellungnahme 18/3965

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

4.

Gesetz zur Stärkung der Bildungsgerechtigkeit und der Demokratiebildung (19. Schulrechtsänderungsgesetz)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/19694

 

5.

Junge Menschen stärken statt Warteschleifen verwalten – Nordrhein-Westfalen benötigt eine modernisierte und ganzheitliche Berufsorientierung

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/19800

 

6.

„Finanzen verstehen heißt frei sein.“ Für finanzielle Kompetenz in jeder Lebenslage. Jetzt Finanzbildungsstrategie für Nordrhein-Westfalen entwickeln und umsetzen

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/19802

 

7.

Entwurf der Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung für das Weiterbildungsgesetz (VO WbG)

 

Vorlage 18/5270

Drucksache 18/20335

 

8.

Weniger Bürokratie für Schulen in Nordrhein-Westfalen, Entlastung von Schulleitungen und Lehrkräften durch KI-Assistenzen

 

Bericht der Landesregierung

 

in Verbindung mit

 

 

KI-Assistenzen für Schulleitungen und weitergehende KI-Strategie an Schulen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/5272

 

9.

Umsetzung der GEAS-Reform und Zugang geflüchteter Kinder und Jugendlicher zum Regelschulsystem in Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/5288

 

10.

Hitzeschutz an Schulen in NRW – Handlungsbedarf bei zunehmenden Extremtemperaturen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/5271

 

11.

Entwicklung und Angemessenheit der Schulfahrtenkontingente

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/5287

 

12.

Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung an Förderschulen mit den Schwerpunkten Geistige Entwicklung und Körperliche und Motorische Entwicklung

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/5286

 

13.

Folgerungen für Nordrhein-Westfalen aus dem Deutschen Schulbarometer 2026

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/5283

 

14.

Folgerungen für Nordrhein-Westfalen aus dem Nationalen Bildungsbericht 2026

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/5285

 

15.

Dauer und Transparenz von Beförderungsverfahren für Lehrkräfte in Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/5284

 

16.

Sachstände Disziplinarverfahren langzeiterkrankte Lehrkräfte, die anderen Tätigkeiten nachgingen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/5291

 

17.

Verschiedenes

 

B

Nichtöffentlicher Teil

 

18.

Sachstand zum Disziplinarverfahren gegen den Lehrer F. nach der WDR-Dokumentation

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/5289

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW