Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/1731

 

22.04.2026

 

 

 

Integrationsausschuss

 

 

 

52. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 29. April 2026,
13.30 Uhr, Raum E1 A16

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Vorstellung der Ergebnisse der Evaluation des Kommunalen Integrationsmanagements NRW (KIM)

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/5061

 

2.

Organisierten Missbrauch von Sozialleistungen im Rahmen der Arbeitnehmerfreizügigkeit konsequent bekämpfen – von Armutszuwanderung betroffene Kommunen besser unterstützen!

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/15600

 

Ausschussprotokoll 18/1142

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

3.

Gesetz zur Änderung von Vorschriften über die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse und über die weitere Entwicklung der Gesundheitsfachberufe

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/17985

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

4.

Zugriff auf Anwesenheitssysteme der Unterbringungseinrichtungen des Landes

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/5062

 

5.

Integrationsministerkonferenz 2026

 

Bericht der Landesregierung

 

6.

Sachstand zweite Abschiebehaftanstalt in Mönchengladbach Rheindahlen

 

Bericht der Landesregierung

 

7.

Sachstandsbericht zur UfA Büren

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/5038

 

8.

Aktueller Sachstand zu Zugängen, Zuweisung, Unterbringung und Versorgung von geflüchteten Menschen in Nordrhein-Westfalen

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/5024

Vorlage 18/5060

 

9.

Verschiedenes

 

 

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW