Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/1686

 

10.03.2026

 

 

 

Ausschuss für Haushaltskontrolle

 

 

 

34. Sitzung (öffentlich/ nichtöffentlich)
des Ausschusses für Haushaltskontrolle
am Dienstag, dem 17. März 2026,
13.30 Uhr, Raum E1 D05

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

A

 

Öffentlicher Teil

1.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem
Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024

Beitrag 25      Verbesserung der Energieeffizienz in Bestandgebäuden – sind                die Gebäude des Landes bis 2030 fit für die Klimaziele?

 

Vorlage 18/4088

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/4637

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/4856

 

Abstimmung

 

 

2.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem
Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024

Beitrag 26      Modulares Bauen: Verschläft der Bau- und Liegenschaftsbetrieb                       Nordrhein-Westfalen eine wichtige Innovation?

 

Vorlage 18/4088

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/4638

 

Abstimmung

 

3.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem
Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024

Beitrag 21      Investitionsmaßnahmen im Öffentlichen Personennahverkehr:               Endstation Ausgabereste

 

Vorlage 18/4088

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/4774

 

Abstimmung

 

4.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem
Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024

Beitrag 22      Fuhrparkmanagement des Landesbetriebes Straßenbau
                        Nordrhein-     Westfalen – Planung, Steuerung und Überwachung                        des Fahrzeug- und Großgeräteeinsatzes muss verbessert werden

 

Vorlage 18/4088

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/4775

 

Abstimmung

 

5.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem
Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024

Beitrag 29      Besteuerung von Corona-Hilfen nicht sichergestellt

 

Vorlage 18/4088

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/4776

 

Abstimmung

 

6.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem
Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024

Beitrag 30      Hohe Fehlerqoute bei Beiträgen zu Versorgungswerken – selbst             bei Steuerprofis

 

Vorlage 18/4088

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/4757

 

Abstimmung

 

7.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem
Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024

Beitrag 31      Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle erfüllt seine
                        Mitteilungspflichten gegenüber Finanzbehörden nicht

 

Vorlage 18/4088

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/4758

 

Abstimmung

 

8.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem
Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024

Beitrag 12      Unsportliches Verhalten beim Sportstättenbau

 

Vorlage 18/4088

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/4891

 

9.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem
Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024

Beitrag 16      Ein (Hochschul-) Rat für alle Fälle?

 

Vorlage 18/4088

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/4893

 

10.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem
Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024

Beitrag 17      Neues Forschungsinstitut – koste es, was es wolle

 

Vorlage 18/4088

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/4894

11.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem
Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024

Beitrag 23      Ausgaben für Corona-Impfzentren – Optimierungen für die Zukunft
                        möglich

 

Vorlage 18/4088

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/4895

 

12.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem
Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024

Beitrag 13      Bei Anruf Geld: Das Innovation Lab beim Landesamt für Zentrale                     Polizeiliche Dienste

 

Vorlage 18/4088

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/4892

 

B

 

Nichtöffentlicher Teil

13.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem
Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024

Beitrag 24      Mietzahlungen der Ressorts: Ohne Varianten keine
                        Wirtschaftlichkeit!

 

Vorlage 18/4088

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/4636

 

Berichte der Landesregierung

Vertrauliche Vorlage 18/176

Vertrauliche Vorlage 18/183

 

Abstimmung

 

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW