Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/1657

 

02.03.2026

 

 

Neudruck

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

 

 

106. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 4. März 2026,
15.30 Uhr, Raum E3 D01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

1.

Zukunftsfähige Arbeit in NRW: Fachkräftesicherung mit Konzept - Struktur statt kurzfristiger Symbolpolitik

 

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 18/16915

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

2.

NRW muss funktionieren – Wirtschaftsstandort NRW und deinen Arbeitsplatz
sichern

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/15579

 

Stellungnahme 18/3286

Stellungnahme 18/3304

Stellungnahme 18/3305

Stellungnahme 18/3321

Stellungnahme 18/3316

Stellungnahme 18/3334

 

Stellungnahme 18/3285

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

3.

Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit Behinderungen zukunftsfähig und inklusiv aufstellen

 

Antrag der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 18/16924

 

Stellungnahme 18/3317

Stellungnahme 18/3324

Stellungnahme 18/3346

Stellungnahme 18/3347

Stellungnahme 18/3357

 

und

 

NRW muss funktionieren: Zeit für echte Inklusion auf dem Arbeitsmarkt

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/15584

 

Ausschussprotokoll 18/1112

 

4.

Pflege live – Würde offline: Likes dürfen nie wichtiger als die Menschenwürde sein

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/15489

Ausschussprotokoll 18/1121

 

5.

Recht auf Vergessenwerden für Krebsüberlebende im jungen Alter! – Nach der Heilung beginnt das Leben, nicht die nächste Hürde

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/17447

 

6.

300.000 Arbeitsplätze in der Wertschöpfungskette der chemischen Industrie in NRW in Gefahr – Anpassungen des CO2-Zertifikatehandels sind jetzt notwendig

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/17448

 

7.

Weichmacherbelastung bei Kindern und Jugendlichen in NRW

 

Bericht der Landesregierung

 

8.

Vergabe von Rettungsdienstleistungen im Kreis Unna – Verdacht auf Umgehung von Tariftreue- und Vergabevorgaben sowie erhebliche Kostensteigerungen

 

Bericht der Landesregierung

 

9.

Gebühren bei Rettungsfahrten in Nordrhein-Westfalen – Sachstand zu den Verhandlungen zwischen Landesregierung, Kommunen und Krankenkassen

 

Bericht der Landesregierung

 

10.

Verschiedenes

 

Die Fraktionen im Landtag NRW