Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/1633

 

19.01.2026

 

 

 

 

 

 

 

32. Sitzung (öffentlich, nichtöffentlich)
des Ausschusses für Haushaltskontrolle
am Dienstag, dem 27. Januar 2026,
13.30 Uhr bis max. 15.30 Uhr, Raum E1 D05

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Tagesordnung

 

A

 

Öffentlicher Teil

1.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem
Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024

Beitrag 10      Gesundheitsmanagement in den Ministerien

 

Vorlage 18/4088

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/4634

 

Abstimmung

 

2.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem
Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024

Beitrag 20      Denkmalschutz: nicht nachhaltig in der Haushaltsführung, nicht                         zeitnah, nicht bedarfsgerecht und nicht landesweit einheitlich

 

Vorlage 18/4088

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/4635

 

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/4706

 

Abstimmung

 

3.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem
Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024

Beitrag 25      Verbesserung der Energieeffizienz in Bestandgebäuden – sind                         die Gebäude des Landes bis 2030 fit für die Klimaziele?

 

Vorlage 18/4088

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/4637

 

4.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem
Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024

Beitrag 26      Modulares Bauen: Verschläft der Bau- und Liegenschaftsbetrieb                         Nordrhein-Westfalen eine wichtige Innovation?

 

Vorlage 18/4088

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/4638

 

5.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem
Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024

Beitrag 21      Investitionsmaßnahmen im Öffentlichen Personennahverkehr:                         Endstation Ausgabereste

 

Vorlage 18/4088

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/4774

 

6.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem
Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024

Beitrag 22      Fuhrparkmanagement des Landesbetriebes Straßenbau
                        Nordrhein-     Westfalen – Planung, Steuerung und Überwachung                         des Fahrzeug- und Großgeräteeinsatzes muss verbessert werden

 

Vorlage 18/4088

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/4775

 

7.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem
Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024

Beitrag 29      Besteuerung von Corona-Hilfen nicht sichergestellt

 

Vorlage 18/4088

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/4776

 

8.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem
Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024

Beitrag 30      Hohe Fehlerqoute bei Beiträgen zu Versorgungswerken – selbst                         bei Steuerprofis

 

Vorlage 18/4088

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/4757

 

9.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem
Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024

Beitrag 31      Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle erfüllt seine
                        Mitteilungspflichten gegenüber Finanzbehörden nicht

 

Vorlage 18/4088

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/4758

 

10.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem
Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024

Beitrag 24      Mietzahlungen der Ressorts: Ohne Varianten keine
                        Wirtschaftlichkeit!

 

Vorlage 18/4088

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/4636

 

B

 

Nichtöffentlicher Teil

11.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung aus dem
Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2024

Beitrag 24      Mietzahlungen der Ressorts: Ohne Varianten keine
                        Wirtschaftlichkeit!

 

Vorlage 18/4088

 

Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

Vorlage 18/4636

 

Bericht der Landesregierung

Vertrauliche Vorlage 18/176

 

 

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW